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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung)

24.09.2013, 14:00 – 24.09.2013, 17:10

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 16.07.2013
2. Einwohnerfragestunde
3. Sachstandsbericht zur Firma Nyga Recycling GmbH, Am Schacht Hubert 6, 45139 Essen

Ergebnis: einstimmig weitere Zwischensachstände gefordert

4. Hundekotbeutelspender am Eingang zum ehemaligen Friedhof Steeler Straße (gegenüber der Aral Tankstelle)

Ergebnis: einstimmig zur Haushaltsberatung 2014

5. Zwei Hundekotbeutelspender an Zugängen zur Stattrop Aue

Ergebnis: einstimmig zur Haushaltsberatung 2014

6. Bodenbeschaffenheit des Fußweges in der Stattrop Aue zwischen dem Spielplatz Luegstraße und Abzweig am Teich

Ergebnis: einstimmig Prüfung beschlossen

7. Haltverbotsmarkierung Ecke Wörthstraße/Weißenburgstraße Prüfung von Fahrradstellplätzen

Ergebnis: einstimmig Markierungen + Fahrradständer prüfen

8. Umgestaltung Aufzugsanlage und Treppenaufgang Willy-Brandt-Platz

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Treppenabgang Heinrich-Reisner-Platz

Vorlage ansehen · 1310/2013/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Bericht der Bezirkskinderbeauftragten
11. Verkehrliche Problempunkte
11.a Verkehrssituation am Ende der Schwanenbuschstraße
11.b Zustand des Weges nördlich der Mathilde-Kaiser-Straße
11.c Ehem. Bushaltestellen am Bismarckplatz
11.d Parkende Lkw´s in der Steubenstraße
11.e Haltende Straßenbahnen auf der Herkulesstraße
11.f Linksabbiegemöglichkeit von Steeler Straße in die Knaudtstraße
11.g Verkehrswidriges Verhalten auf der Frillendorfer Straße auf der Linksabbiegespur nach Hellweg
11.h Verkehrssituation vor der Sparkasse Frillendorf (Auf dem Bretzberg/Ernestinenstraße)
11.i Verkehrsmessungen vor der Friedenschule (Saarbrücker Straße/Morsehofstraße)
11.j Verkehrsmessungen auf der Henricistraße (vor Huyssen-Stift/Johanniter Unfallhilfe/Kindertagesstätte)
12. Sitzungstermine für das Jahr 2014

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Zuwendungsanträge des Vereins für Kinder- und Jugendarbeit hier: Kindergarten Zauberstern

Ergebnis: mehrh. 1000 € Zauberstern + 4000 € Bolzplatz Luegstr

14. Strategieprozess Essen.2030

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

15. Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

16. Am Bernewäldchen, Ausfahrt Emscher-Genossenschaft

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

17. Überlassung von Schulraum im Jahr 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Auflistung der neu bewilligten Straßencafés auf den öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes im Winter 2013/2014

Ergebnis: einstimmig Ersatzpflanzungen in I und für jeden Baum

Erhalt eines offenen Abwasserkanals von der Grillostraße entlang des Nordparks bis zur Ellernstraße / Gestaltung der Bernequelle

Ergebnis: einstimmig weitere Unterrichtung gefordert

20. Mitteilungen der Verwaltung
20.1 Moltkestraße: Radwegfurt in Höhe Max-Fiedler-Straße
20.2 Tischtennisplatten am Spielplatz Luegstraße
20.3 Verunreinigte Sitzbank auf der Kettwiger Straße
20.4 Zaun auf dem Mittelstreifen der Gladbecker Straße (zwischen Viehofer Platz und Grillostraße)
20.5 Zustandsbericht über die Kanäle im Stadtbezirk I
20.6 Bezirkliche Angaben zu Alten- und Pflegeheimen
20.7 Bolzplatz auf dem Schulhof der Hauptschule Wächtlerstraße
20.8 Containerstandort Stattropstraße
20.9 Ersatz kranker Bäume an der Bottroper Straße
20.10 Radweg Steeler Straße
20.11 Bordsteinabsenkungen/Drängelgitter Steinstraße/Helbingstraße
20.12 Baumpflanzungen Bottroper Straße/Berthold-Beitz-Boulevard
20.13 sonstige Mitteilungen
20.13.a Weberplatz Parkfläche für das GOP
20.13.b Künstlerische Gestaltung von Parkbänken
21. Aktion "Hässliche Ecken"
21.a Bänke an der Grünanlage Steubenstraße/Saarbrücker Straße
21.b Containerstandort Auf der Donau/Steeler Straße
22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
22.a Situationen/Belästigungen an verschiedenen Stellen in der Innenstadt u.a. am Heinrich-Reisner-Platz und am Willy-Brandt-Platz
22.b Buslinienkonzept für die Weststadt/Frohnhauser Straße
22.c Verkehrszeichen Schwanenbuschstraße/Vollmerstraße
22.d Unfallkommission am 30.09.13
22.e Abfallbehälter am Viehofer Platz (Turock)
22.f Schilder an den Kunstwerken im öffentlichen Raum
22.g Hundewiese/Kunst am Moltkeplatz
23. Liste der offenen Anträge
24. Veranstaltungen in der Innenstadt
25. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Grundstücksangelegenheiten
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil