Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung VI vom 19.03.2014

2. Einwohnerfragestunde

3. Kooperatives Projekt der Jugendhilfe

4. Erlebnisgarten Bonnekamphöhe: Stand der Projektentwicklung

5. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

5.1 Sondernutzungserlaubnisse für das diesjährige Brunnenfest am 28. und 29.06.2014 durch die Werbegemeinschaft Stoppenberg

5.2 Sondernutzungserlaubnis für den Katernberger Markt zur Durchführung des Kinder- und Familienfestes "Kunterbunter Sommerzauber" am 02.07.2014

6. Containerstandort Helfenbergweg hier: Eingabe eines Anwohners

Ergebnis: Die Eingabe wird zur Kenntnis genommen. Es werden keine weiteren Maßnahmen als erforderlich erachtet.

7. Verkehrsführung Josef-Hoeren-Straße zur Kreuzung Köln-Mindener-Straße hier: Eingabe eines Bürgers

Ergebnis: Kenntnis genommen und um Sachstandsmitteilung gebeten.

8. Autoausstellungsplatz Schonnebeckhöfe 170 hier: Eingabe eines Anwohners

Ergebnis: Kenntnis genommen und um Berichterstattung bei veränderter Sachlage gebeten.

9. Parkbucht Friedhof Hallostraße; hier: Eingabe eines Anwohners

Ergebnis: Kenntnis genommen und entschieden, dass die Situation hinsichtlich des Containerstandortes tollerierbar ist. Tempolimit kann aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht gefordert werden.

10. Wegeverbindung Hallostraße/Sportanlage "Am Hallo" hier: Eingabe eines Anwohners

Ergebnis: Kenntnis genommen und um die Organisation eines Ortstermins gebeten um Lösungsmöglichkeiten zu erörtern.

11. Einrichtung von zwei zusätzlichen Unterständen auf dem Friedhof Am Hallo

Ergebnis: Kenntnis genommen und GGE um Prüfung und Bericht hinsichtlich eines Standortes, der erforderlichen kalkulierten Kosten und der Finanzierungsmöglichkeit gebeten.

12. Geschwindigkeitskontrolle auf der Pfeifferstraße

Ergebnis: Dem Antrag der CDU-Fraktion wird einstimmig zugestimmt und die Verkehrsüberwachung um Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen gebeten. Außerdem soll geprüft werden, ob durch Änderung der Parksituation eine Temporeduzierung erreicht werden könnte.

12.1 Anschubfinanzierung für die Planungen Ausbau Sportanlage Meerbruchstraße und Sportpark Am Hallo

Vorlage ansehen · 0745/2014/CDU · Antrag BV VI

Ergebnis: Kenntnis genommen und - da Beratungsbedarf angemeldet wurde - soll über den Antrag anhand genauerer Erkenntnisse erneut beraten werden.

13. Verkehrsüberwachung hier: Schulwegsicherung 2013

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Gemeinsamer Streifendienst - Jahresbericht 2013

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Offene Ganztagsschule in Essen hier: Errichtung einer Offenen Ganztagsschule in Haarzopf und Gruppenerweiterungen an bestehenden Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/2015

Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen

16. Neubau einer Erschließungsstraße gemäß B-Plan 10/85 "Auf der Reihe / Portendiekstraße" zwischen dem Haus Nr. 24 und dem Haus Nr. 32 - geänderte Planung. Ergänzung zur: Vorlage 1951/2009/6A.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Parkmöglichkeit auf dem Katernberger Markt anlässlich des 4. Essener Gospelfestival Veranstaltung der dortigen Evangelischen Kirche am 27.09.2014 in der Zeit von 14.00 - 23.00 Uhr

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Kinderflohmarkt der Allbau AG am 21.06.2014 auf dem Barbarossaplatz

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Sondernutzung Schulhof der Johann-Michael-Sailer-Schule/Schillerschule

Ergebnis: Kenntnis genommen und um Organisation des gemeinsamen Gesprächstermins gebeten.

20. Unterrichtung der Bezirksvertretung über vorgesehene Eingriffe in den Straßenverkehr

21. Vorgesehene Eingriffe in den Straßenverkehr aufgrund einer Baumaßnahme der NRW.URBAN GmbH & Co. KG hier: Instandsetzung des Einfassungsmauerwerks an der Haldenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: Einstimmig beschlossen, die Projekte unter 1., 3. und 4. wie im Beschulssentwurf zu fördern.

23. Haushaltsmittel 2013/2014 der Bezirksvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen, Finanzierung der Stahlseilbahn wie Vorschlag GGE und Zuschüsse für die KHKin Höhe von 450 € für Gestaltung einer Mauer und den Bürgerschützenverein "Gut Schuss" in Höhe von 1.280 € für Gutachter- und Abnahmegebühren bewilligt.

24. Mitteilungen der Verwaltung

Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

24.1 Verunreinigungen im Bereich der Katernberger Straße 15 bis 51

24.2 Lehrerparkplatz der Schule an der Viktoriastraße

24.3 Wahllokal im Schalthaus Beisen

24.4 Parksituation Arendahls Wiese

24.5 Unerlaubter Autohandel auf der Schalker Straße 18

24.6 Baumfällung im Wintersellweg

24.7 Autohandel Schalker Straße 23

24.8 Situation Katernberger Straße und Fußweg Schniedtkamp

24.9 Austausch eines Warnschildes in der Straße "Kleiner Bruch"

24.10 Sanierungsbedarf der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

24.11 Parksituation Arendahls Wiese 178 bis 182

24.12 Verkehrsberuhigung auf der Essener Straße

24.13 Errichtung eines Straßencafés auf öffentlicher Gehfläche vor dem Ladenlokal Gelsenkirchener Straße 18

24.14 Verkehrsprobleme im Bereich Hallostraße/Schonnebeckhöfe

24.15 Parksituation im Umfeld der Sporthalle "Am Hallo" bei Sportveranstaltungen

24.16 Anbringen von Müllbehältern im Bereich der ECA-Siedlung

25. Anfragen und Mitteilungen

26. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil