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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung VI vom 19.03.2014
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Kooperatives Projekt der Jugendhilfe
• 4.
  Erlebnisgarten Bonnekamphöhe: Stand der Projektentwicklung
• 5.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 5.1
  Sondernutzungserlaubnisse für das diesjährige Brunnenfest am 28. und 29.06.2014 durch die Werbegemeinschaft Stoppenberg
• 5.2
  Sondernutzungserlaubnis für den Katernberger Markt zur Durchführung des Kinder- und Familienfestes "Kunterbunter Sommerzauber" am 02.07.2014
• 6.
  Containerstandort Helfenbergweg hier: Eingabe eines Anwohners

  Ergebnis: Die Eingabe wird zur Kenntnis genommen. Es werden keine weiteren Maßnahmen als erforderlich erachtet.
• 7.
  Verkehrsführung Josef-Hoeren-Straße zur Kreuzung Köln-Mindener-Straße hier: Eingabe eines Bürgers

  Ergebnis: Kenntnis genommen und um Sachstandsmitteilung gebeten.
• 8.
  Autoausstellungsplatz Schonnebeckhöfe 170 hier: Eingabe eines Anwohners

  Ergebnis: Kenntnis genommen und um Berichterstattung bei veränderter Sachlage gebeten.
• 9.
  Parkbucht Friedhof Hallostraße; hier: Eingabe eines Anwohners

  Ergebnis: Kenntnis genommen und entschieden, dass die Situation hinsichtlich des Containerstandortes tollerierbar ist. Tempolimit kann aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht gefordert werden.
• 10.
  Wegeverbindung Hallostraße/Sportanlage "Am Hallo" hier: Eingabe eines Anwohners

  Ergebnis: Kenntnis genommen und um die Organisation eines Ortstermins gebeten um Lösungsmöglichkeiten zu erörtern.
• 11.
  Einrichtung von zwei zusätzlichen Unterständen auf dem Friedhof Am Hallo

  Ergebnis: Kenntnis genommen und GGE um Prüfung und Bericht hinsichtlich eines Standortes, der erforderlichen kalkulierten Kosten und der Finanzierungsmöglichkeit gebeten.
• 12.
  Geschwindigkeitskontrolle auf der Pfeifferstraße

  Ergebnis: Dem Antrag der CDU-Fraktion wird einstimmig zugestimmt und die Verkehrsüberwachung um Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen gebeten. Außerdem soll geprüft werden, ob durch Änderung der Parksituation eine Temporeduzierung erreicht werden könnte.
• 12.1
  Anschubfinanzierung für die Planungen Ausbau Sportanlage Meerbruchstraße und Sportpark Am Hallo

  Zur Vorlage · 0745/2014/CDU · Antrag BV VI

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.05.2014 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (36. Sitzung) — Kenntnis genommen und - da Beratungsbedarf angemeldet wurde - soll über den Antrag anhand genauerer Erkenntnisse erneut beraten werden.

  Ergebnis: Kenntnis genommen und - da Beratungsbedarf angemeldet wurde - soll über den Antrag anhand genauerer Erkenntnisse erneut beraten werden.
• 13.
  Verkehrsüberwachung hier: Schulwegsicherung 2013

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Gemeinsamer Streifendienst - Jahresbericht 2013

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Offene Ganztagsschule in Essen hier: Errichtung einer Offenen Ganztagsschule in Haarzopf und Gruppenerweiterungen an bestehenden Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/2015

  Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen
• 16.
  Neubau einer Erschließungsstraße gemäß B-Plan 10/85 "Auf der Reihe / Portendiekstraße" zwischen dem Haus Nr. 24 und dem Haus Nr. 32 - geänderte Planung. Ergänzung zur: Vorlage 1951/2009/6A.

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Parkmöglichkeit auf dem Katernberger Markt anlässlich des 4. Essener Gospelfestival Veranstaltung der dortigen Evangelischen Kirche am 27.09.2014 in der Zeit von 14.00 - 23.00 Uhr

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 18.
  Kinderflohmarkt der Allbau AG am 21.06.2014 auf dem Barbarossaplatz

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 19.
  Sondernutzung Schulhof der Johann-Michael-Sailer-Schule/Schillerschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen und um Organisation des gemeinsamen Gesprächstermins gebeten.
• 20.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über vorgesehene Eingriffe in den Straßenverkehr
• 21.
  Vorgesehene Eingriffe in den Straßenverkehr aufgrund einer Baumaßnahme der NRW.URBAN GmbH & Co. KG hier: Instandsetzung des Einfassungsmauerwerks an der Haldenstraße

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen, die Projekte unter 1., 3. und 4. wie im Beschulssentwurf zu fördern.
• 23.
  Haushaltsmittel 2013/2014 der Bezirksvertretung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen, Finanzierung der Stahlseilbahn wie Vorschlag GGE und Zuschüsse für die KHKin Höhe von 450 € für Gestaltung einer Mauer und den Bürgerschützenverein "Gut Schuss" in Höhe von 1.280 € für Gutachter- und Abnahmegebühren bewilligt.
• 24.
  Mitteilungen der Verwaltung
• Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
• 24.1
  Verunreinigungen im Bereich der Katernberger Straße 15 bis 51
• 24.2
  Lehrerparkplatz der Schule an der Viktoriastraße
• 24.3
  Wahllokal im Schalthaus Beisen
• 24.4
  Parksituation Arendahls Wiese
• 24.5
  Unerlaubter Autohandel auf der Schalker Straße 18
• 24.6
  Baumfällung im Wintersellweg
• 24.7
  Autohandel Schalker Straße 23
• 24.8
  Situation Katernberger Straße und Fußweg Schniedtkamp
• 24.9
  Austausch eines Warnschildes in der Straße "Kleiner Bruch"
• 24.10
  Sanierungsbedarf der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
• 24.11
  Parksituation Arendahls Wiese 178 bis 182
• 24.12
  Verkehrsberuhigung auf der Essener Straße
• 24.13
  Errichtung eines Straßencafés auf öffentlicher Gehfläche vor dem Ladenlokal Gelsenkirchener Straße 18
• 24.14
  Verkehrsprobleme im Bereich Hallostraße/Schonnebeckhöfe
• 24.15
  Parksituation im Umfeld der Sporthalle "Am Hallo" bei Sportveranstaltungen
• 24.16
  Anbringen von Müllbehältern im Bereich der ECA-Siedlung
• 25.
  Anfragen und Mitteilungen
• 26.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 27.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil