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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
24.03.2015, 15:00 – 24.03.2015, 18:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 24.02.2015
2. Einwohnerfragestunde
3. Umfeldgestaltung Kastanienhöfe
4. Baumaßnahmen vom Landesbetrieb Straßenbau NRW auf der A40 in Essen - Verbesserung des Lärmschutzes zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und den Anschlussstellen Essen-Frillendorf-Süd und Nord (Neu)
Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
5. Bauzeitenplan Anschlussstelle A 40-Frillendorf-Nord
6. Nahversorgungsgebiet Steeler Straße
hier: weiteres Vorgehen
7. Quartiersbogen/Mittelstraße/Rampe B224, Minikreisverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Rahmenplan Altendorfer Straße/Mittelstraße (bisheriger IKEA-Standort) Stadtbezirk: I Stadtteil: Westviertel Information über die Planung
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Bebauungsplan Nr. 5/13 "Hans-Böckler-Straße/Frohnhauser Straße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Krupp-Gürtel Nord: Bottroper Straße/Berthold-Beitz-Boulevard" Stadtbezirke: I, III, IV, V Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Krupp-Gürtel Nord: Haus-Berge-Straße/Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard" Stadtbezirke: I, III, IV Stadtteile: Nordviertel, Westviertel, Altendorf, Bochold
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Bottroper Straße: Neubau von Bushaltestellen für das Sportbad Thurmfeld
Vorlage ansehen · 0392/2015/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Verbesserung der Situation für Fußgänger
am Kronenberg Center
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Segerothpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Brachliegende Baumbeete in der BV I nach Sturm Ela
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Bericht der Bezirkskinderbeauftragten
17. Spielplatzmaßnahmen 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
19. Bericht des Bezirksmobilitätsbeauftragten
20. Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel für Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig (+4.000 € nach noch vorzulegender Liste) beschlossen
21. Verkehrliche Problempunkte
XXX
22. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I
auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen
der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23. Förderschulentwicklungsplanung; hier: Verlagerung der Abteilung Sprache der Schule am Steeler Tor unter Aufgabe eines Abzweiges
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kettwiger Straße 15 (ehem. "Cafe Overbeck")
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Gemeinsamer Streifendienst - Jahresbericht 2014 -
Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
26. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung in Anlehnung an die Schulferien 2014
Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
27. Mitteilungen der Verwaltung
27.1 Grünabschirmung Ostfriedhof zum Parkhaus
Elisabeth-Krankenhaus
27.2 Beleuchtung A 40-Brücke
(Steubenstraße-Kleine Steubenstraße)
27.3 Bauarbeiten Steeler Straße / Haltestelle Parkfriedhof
27.4 Boule-Bahn im Nordpark
27.5 Instandsetzung des Fußweges Vorrathstraße–Rauterstraße
27.6 Stolperfalle Haltestelle Helbingstraße (Kronprinzenstraße)
27.7 Verkehrssituation an der Friedenschule, Klenzestraße
27.8 Sichtbehinderungen durch Straßenbegleitgrün
27.9 Ausgefallene Beleuchtung U-Bahnhof Rheinischer Platz
27.10 Sonstige Mitteilungen
Depotcontainer-Standort Kurfürsten-/Dammannstraße
Instandsetzungsbedarf Frida-Levy-Gesamtschule
28. Aktion "Hässliche Ecken"
XXX
29. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
XXX
29.1 Gestaltungsvorschläge Bänke im Siepental
29.2 Umfeld Thurmfeld – Schrottimmobilie
29.3 Umfeld Thurmfeld – Mauer zum Segerothpark
30. Liste der offenen Aufträge
31. Veranstaltungen in der Innenstadt
32. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
33. Grundstücksangelegenheiten
34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil