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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)

24.03.2015, 15:00 – 24.03.2015, 18:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 24.02.2015
2. Einwohnerfragestunde
3. Umfeldgestaltung Kastanienhöfe
4. Baumaßnahmen vom Landesbetrieb Straßenbau NRW auf der A40 in Essen - Verbesserung des Lärmschutzes zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und den Anschlussstellen Essen-Frillendorf-Süd und Nord (Neu)

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

5. Bauzeitenplan Anschlussstelle A 40-Frillendorf-Nord
6. Nahversorgungsgebiet Steeler Straße hier: weiteres Vorgehen
7. Quartiersbogen/Mittelstraße/Rampe B224, Minikreisverkehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Rahmenplan Altendorfer Straße/Mittelstraße (bisheriger IKEA-Standort) Stadtbezirk: I Stadtteil: Westviertel Information über die Planung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bebauungsplan Nr. 5/13 "Hans-Böckler-Straße/Frohnhauser Straße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Krupp-Gürtel Nord: Bottroper Straße/Berthold-Beitz-Boulevard" Stadtbezirke: I, III, IV, V Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Krupp-Gürtel Nord: Haus-Berge-Straße/Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard" Stadtbezirke: I, III, IV Stadtteile: Nordviertel, Westviertel, Altendorf, Bochold

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Bottroper Straße: Neubau von Bushaltestellen für das Sportbad Thurmfeld

Vorlage ansehen · 0392/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Verbesserung der Situation für Fußgänger am Kronenberg Center

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Segerothpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Brachliegende Baumbeete in der BV I nach Sturm Ela

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bericht der Bezirkskinderbeauftragten
17. Spielplatzmaßnahmen 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
19. Bericht des Bezirksmobilitätsbeauftragten
20. Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel für Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig (+4.000 € nach noch vorzulegender Liste) beschlossen

21. Verkehrliche Problempunkte
XXX
22. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Förderschulentwicklungsplanung; hier: Verlagerung der Abteilung Sprache der Schule am Steeler Tor unter Aufgabe eines Abzweiges

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kettwiger Straße 15 (ehem. "Cafe Overbeck")

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Gemeinsamer Streifendienst - Jahresbericht 2014 -

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

26. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung in Anlehnung an die Schulferien 2014

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

27. Mitteilungen der Verwaltung
27.1 Grünabschirmung Ostfriedhof zum Parkhaus Elisabeth-Krankenhaus
27.2 Beleuchtung A 40-Brücke (Steubenstraße-Kleine Steubenstraße)
27.3 Bauarbeiten Steeler Straße / Haltestelle Parkfriedhof
27.4 Boule-Bahn im Nordpark
27.5 Instandsetzung des Fußweges Vorrathstraße–Rauterstraße
27.6 Stolperfalle Haltestelle Helbingstraße (Kronprinzenstraße)
27.7 Verkehrssituation an der Friedenschule, Klenzestraße
27.8 Sichtbehinderungen durch Straßenbegleitgrün
27.9 Ausgefallene Beleuchtung U-Bahnhof Rheinischer Platz
27.10 Sonstige Mitteilungen
Depotcontainer-Standort Kurfürsten-/Dammannstraße
Instandsetzungsbedarf Frida-Levy-Gesamtschule
28. Aktion "Hässliche Ecken"
XXX
29. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
XXX
29.1 Gestaltungsvorschläge Bänke im Siepental
29.2 Umfeld Thurmfeld – Schrottimmobilie
29.3 Umfeld Thurmfeld – Mauer zum Segerothpark
30. Liste der offenen Aufträge
31. Veranstaltungen in der Innenstadt
32. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
33. Grundstücksangelegenheiten
34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil