Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 24.02.2015
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Umfeldgestaltung Kastanienhöfe
- 4.Baumaßnahmen vom Landesbetrieb Straßenbau NRW auf der A40 in Essen - Verbesserung des Lärmschutzes zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und den Anschlussstellen Essen-Frillendorf-Süd und Nord (Neu)Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 5.Bauzeitenplan Anschlussstelle A 40-Frillendorf-Nord
- 6.Nahversorgungsgebiet Steeler Straße hier: weiteres Vorgehen
- 7.Quartiersbogen/Mittelstraße/Rampe B224, MinikreisverkehrErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Rahmenplan Altendorfer Straße/Mittelstraße (bisheriger IKEA-Standort) Stadtbezirk: I Stadtteil: Westviertel Information über die PlanungErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Bebauungsplan Nr. 5/13 "Hans-Böckler-Straße/Frohnhauser Straße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Krupp-Gürtel Nord: Bottroper Straße/Berthold-Beitz-Boulevard" Stadtbezirke: I, III, IV, V Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, BocholdErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Krupp-Gürtel Nord: Haus-Berge-Straße/Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard" Stadtbezirke: I, III, IV Stadtteile: Nordviertel, Westviertel, Altendorf, BocholdErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Bottroper Straße: Neubau von Bushaltestellen für das Sportbad ThurmfeldZur Vorlage · 0392/2015/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Verbesserung der Situation für Fußgänger am Kronenberg CenterErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am SegerothparkErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Brachliegende Baumbeete in der BV I nach Sturm ElaErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Bericht der Bezirkskinderbeauftragten
- 17.Spielplatzmaßnahmen 2015Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
- 19.Bericht des Bezirksmobilitätsbeauftragten
- 20.Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel für Bordsteinabsenkungen im StadtbezirkErgebnis: einstimmig (+4.000 € nach noch vorzulegender Liste) beschlossen
- 21.Verkehrliche Problempunkte
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- 22.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen KulturarbeitErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 23.Förderschulentwicklungsplanung; hier: Verlagerung der Abteilung Sprache der Schule am Steeler Tor unter Aufgabe eines AbzweigesErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 24.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kettwiger Straße 15 (ehem. "Cafe Overbeck")Ergebnis: Kenntnis genommen
- 25.Gemeinsamer Streifendienst - Jahresbericht 2014 -Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 26.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung in Anlehnung an die Schulferien 2014Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.1Grünabschirmung Ostfriedhof zum Parkhaus Elisabeth-Krankenhaus
- 27.2Beleuchtung A 40-Brücke (Steubenstraße-Kleine Steubenstraße)
- 27.3Bauarbeiten Steeler Straße / Haltestelle Parkfriedhof
- 27.4Boule-Bahn im Nordpark
- 27.5Instandsetzung des Fußweges Vorrathstraße–Rauterstraße
- 27.6Stolperfalle Haltestelle Helbingstraße (Kronprinzenstraße)
- 27.7Verkehrssituation an der Friedenschule, Klenzestraße
- 27.8Sichtbehinderungen durch Straßenbegleitgrün
- 27.9Ausgefallene Beleuchtung U-Bahnhof Rheinischer Platz
- 27.10Sonstige Mitteilungen
- Depotcontainer-Standort Kurfürsten-/Dammannstraße
- Instandsetzungsbedarf Frida-Levy-Gesamtschule
- 28.Aktion "Hässliche Ecken"
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- 29.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
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- 29.1Gestaltungsvorschläge Bänke im Siepental
- 29.2Umfeld Thurmfeld – Schrottimmobilie
- 29.3Umfeld Thurmfeld – Mauer zum Segerothpark
- 30.Liste der offenen Aufträge
- 31.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 32.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Grundstücksangelegenheiten
- 34.Mitteilungen der Verwaltung
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil