Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung IV vom 10.11.2015

2. Einwohnerfragestunde

3. Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen b) Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kultur in der Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Bebauungsplan Nr. 07/13 "Frintroper Straße/Lebensmittelmärkte" hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Schlosspark Borbeck

Vorlage ansehen · 1849/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Planung einer inklusiven Erlebniswelt des SC Frintrop 05/21 e.V.

7. Zeltstadt für Flüchtlinge im Stadtbezirk IV

8. Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Gashochdruckleitungen in der Heegstraße

9. Stadtwerke Essen AG hier: Baumfällungen für Kanalbaumaßnahme Frintroper Straße 504-574

10. Stadtwerke Essen AG hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Möllhoven/Bergheimer Straße

11. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

12. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Umbenennung eines Abschnittes der Straße Weidkamp hier: gemeinsamer Antrag aus der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage 1)

13.2 ELA-Schaden Herbrüggenstraße 175 hier: Anfrage von Herrn Kehlbreier aus der Sitzung vom 08.09.2015 (Anlage 2)

13.3 Steuererhebung Wettbüros hier: Anfrage Herr Schulte-Wieschen aus der Sitzung vom 08.09.2015 (Anlagen 3,3.1 und 3.2)

13.4 Müllproblematik Wüstenhöferstraße hier: Anfrage Herr Mehlkopf-Cao aus der Sitzung vom 08.09.2015 (Anlage 4 und 4.1)

13.4 A Bekanntmachung der Stadt Bottrop hier: Genehmigungsbescheid für die Windkraftanlage der Firma BETREM

14. Anfragen und Mitteilungen

15. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Mitteilungen der Verwaltung

16. A Parkplatzsituation an der Bezirkssportanlage Ardelhütte

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil