Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung IV vom 10.11.2015
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Neufassung von Richtlinien: a) Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen b) Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kultur in der Stadt EssenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 4.Bebauungsplan Nr. 07/13 "Frintroper Straße/Lebensmittelmärkte" hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.
- 6.Planung einer inklusiven Erlebniswelt des SC Frintrop 05/21 e.V.
- 7.Zeltstadt für Flüchtlinge im Stadtbezirk IV
- 8.Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Gashochdruckleitungen in der Heegstraße
- 9.Stadtwerke Essen AG hier: Baumfällungen für Kanalbaumaßnahme Frintroper Straße 504-574
- 10.Stadtwerke Essen AG hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Möllhoven/Bergheimer Straße
- 11.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 12.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.1Umbenennung eines Abschnittes der Straße Weidkamp hier: gemeinsamer Antrag aus der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage 1)
- 13.2ELA-Schaden Herbrüggenstraße 175 hier: Anfrage von Herrn Kehlbreier aus der Sitzung vom 08.09.2015 (Anlage 2)
- 13.3Steuererhebung Wettbüros hier: Anfrage Herr Schulte-Wieschen aus der Sitzung vom 08.09.2015 (Anlagen 3,3.1 und 3.2)
- 13.4Müllproblematik Wüstenhöferstraße hier: Anfrage Herr Mehlkopf-Cao aus der Sitzung vom 08.09.2015 (Anlage 4 und 4.1)
- 13.4 ABekanntmachung der Stadt Bottrop hier: Genehmigungsbescheid für die Windkraftanlage der Firma BETREM
- 14.Anfragen und Mitteilungen
- 15.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16. AParkplatzsituation an der Bezirkssportanlage Ardelhütte
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil