Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds

2. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung IX vom 23.02.2016

3. Gespräch mit Oberbürgermeister Kufen

4. Information über die Schadstoffbelastungen in städt. Gebäuden im Bezirk IX

5. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

5.1 Kanalbaumaßnahme Alfredstraße hier: Neuverlegung des Kanals und Errichtung eines Regenklärbeckens zw. Einigkeitstraße - Blumenkamp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Sonderregelung für Sofortmaßnahmen (SOMA)

6. Unterbringung von Asylbewerbern - Weiterentwicklung des Betreuungskonzeptes für die städtischen Übergangswohnheime

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 aktueller Sachstandsbericht Asylunterkünfte im Bezirk IX

7. Straßenbenennungen hier: Benennung von 7 neuen Straßen im Neubaugebiet Grüne Harfe - Arbeitsbezeichnungen N34, O34, P34, Q34, R34, S34, T34 im Stadtteil Heidhausen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung: Barkhover Feldweg

7.1 Erläuterungstexte für die Straßenschilder

8. Die Zukunft des Essener Waldes nach dem Sturm "Ela", hier Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Theodor-Fliedner-Schule Abzw., Fischlakerstr.52-54, 45239 Essen hier: Überlassung des Schulhofes vom 18.07.2016 - 26.07.2016 an den BSV "Gut Schuss" Essen-Fischlaken für das alljährliche Schützenfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Entlassung des Naturdenkmals Ziffer IX, 6 "Blutbuchen" Ringstr. 199 aus der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für das Gebiet der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Geschäftsbericht 2016, Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Theodor-Althoff-Str. 2 - Karstadt-Hauptverwaltung -

Vorlage ansehen · 0435/2016/6B · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Verlegung Anleger Baldeney (Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 28.01.2014 und 24.06.2014)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen. Zu Ziff. 2 und 7 war jeweils 1 BV-Mitglied befangen.

15. Haushalt 2016 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

15.1 Freie ev. Gemeinde Kettwig hier: Antrag auf Ausbau des Winterspielplatzes im Gemeindehaus mit Spielgeräten und einer Gartenhütte

15.2 Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. hier: Antrag auf Bezuschussung von Infotafeln für den Historischen Pfad Werden-Land

15.3 Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. hier: Antrag auf Bezuschussung von Tier-Skulpturen von vier Werdener Honnschaften

15.4 Kath. öffentliche Bücherei St. Matthias hier: Unterstützung der Bibliotheksarbeit

16. Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung

Ergebnis: eingebracht

17. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.1 Bauweise der Doppelhäuser im Baugebiet Grüne Harfe

17.2 Baden in der Ruhr - Rundschreiben GGE

17.3 Schule a. d. Ruhr hier: Zustand der Jungentoilette am Mintarder Weg

17.4 Platanenallee an den rückwärtigen Grundstücken "An der Ziegelei"

17.5 Bau- und Bodendenkmäler in der Heckstr.

17.6 Altes Rathaus Kettwig: Turmsanierung und Anbringung des Adlers

17.7 Anfragen aus der Sitzung der BV IX am 29.09.2015

17.8 Dingerkus Gartenhaus

18. Bürgerschreiben

18.1 Gestaltung des Bürgermeister-Fiedler-Platzes, Essen-Kettwig

18.2 Ausbau des Wendehammers an der Urbachstr., Essen-Werden

18.3 Missstand am Eingang zum Naturschutzgebiet "Büschgen", Essen-Kettwig

19. Anfragen und Mitteilungen

20. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Anmietung des Objektes Schuirweg 95 und 107 zwecks Unterbringung von Asylantragsstellern

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Anmietung des Objektes Schuirweg 95 und 107 zwecks Unterbringung von Asylantragsstellern

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Leitung der Schule an der Ruhr hier: Übernahme der Leitungsfunktion auf Dauer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Anfragen und Mitteilungen

24. Ortstermine

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil