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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds
• 2.
  Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung IX vom 23.02.2016
• 3.
  Gespräch mit Oberbürgermeister Kufen
• 4.
  Information über die Schadstoffbelastungen in städt. Gebäuden im Bezirk IX
• 5.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 5.1
  Kanalbaumaßnahme Alfredstraße hier: Neuverlegung des Kanals und Errichtung eines Regenklärbeckens zw. Einigkeitstraße - Blumenkamp

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Sonderregelung für Sofortmaßnahmen (SOMA)
• 6.
  Unterbringung von Asylbewerbern - Weiterentwicklung des Betreuungskonzeptes für die städtischen Übergangswohnheime

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.1
  aktueller Sachstandsbericht Asylunterkünfte im Bezirk IX
• 7.
  Straßenbenennungen hier: Benennung von 7 neuen Straßen im Neubaugebiet Grüne Harfe - Arbeitsbezeichnungen N34, O34, P34, Q34, R34, S34, T34 im Stadtteil Heidhausen -

  Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung: Barkhover Feldweg
• 7.1
  Erläuterungstexte für die Straßenschilder
• 8.
  Die Zukunft des Essener Waldes nach dem Sturm "Ela", hier Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Theodor-Fliedner-Schule Abzw., Fischlakerstr.52-54, 45239 Essen hier: Überlassung des Schulhofes vom 18.07.2016 - 26.07.2016 an den BSV "Gut Schuss" Essen-Fischlaken für das alljährliche Schützenfest

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Entlassung des Naturdenkmals Ziffer IX, 6 "Blutbuchen" Ringstr. 199 aus der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für das Gebiet der Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Geschäftsbericht 2016, Amt für Stadtplanung und Bauordnung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Theodor-Althoff-Str. 2 - Karstadt-Hauptverwaltung -

  Zur Vorlage · 0435/2016/6B · Vorlage

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.04.2016 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 13.
  Verlegung Anleger Baldeney (Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 28.01.2014 und 24.06.2014)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

  Ergebnis: einstimmig beschlossen. Zu Ziff. 2 und 7 war jeweils 1 BV-Mitglied befangen.
• 15.
  Haushalt 2016 hier: Vergabe bezirklicher Mittel
• 15.1
  Freie ev. Gemeinde Kettwig hier: Antrag auf Ausbau des Winterspielplatzes im Gemeindehaus mit Spielgeräten und einer Gartenhütte
• 15.2
  Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. hier: Antrag auf Bezuschussung von Infotafeln für den Historischen Pfad Werden-Land
• 15.3
  Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. hier: Antrag auf Bezuschussung von Tier-Skulpturen von vier Werdener Honnschaften
• 15.4
  Kath. öffentliche Bücherei St. Matthias hier: Unterstützung der Bibliotheksarbeit
• 16.
  Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung

  Ergebnis: eingebracht
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.1
  Bauweise der Doppelhäuser im Baugebiet Grüne Harfe
• 17.2
  Baden in der Ruhr - Rundschreiben GGE
• 17.3
  Schule a. d. Ruhr hier: Zustand der Jungentoilette am Mintarder Weg
• 17.4
  Platanenallee an den rückwärtigen Grundstücken "An der Ziegelei"
• 17.5
  Bau- und Bodendenkmäler in der Heckstr.
• 17.6
  Altes Rathaus Kettwig: Turmsanierung und Anbringung des Adlers
• 17.7
  Anfragen aus der Sitzung der BV IX am 29.09.2015
• 17.8
  Dingerkus Gartenhaus
• 18.
  Bürgerschreiben
• 18.1
  Gestaltung des Bürgermeister-Fiedler-Platzes, Essen-Kettwig
• 18.2
  Ausbau des Wendehammers an der Urbachstr., Essen-Werden
• 18.3
  Missstand am Eingang zum Naturschutzgebiet "Büschgen", Essen-Kettwig
• 19.
  Anfragen und Mitteilungen
• 20.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 21.
  Anmietung des Objektes Schuirweg 95 und 107 zwecks Unterbringung von Asylantragsstellern

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.1
  Anmietung des Objektes Schuirweg 95 und 107 zwecks Unterbringung von Asylantragsstellern

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.
  Leitung der Schule an der Ruhr hier: Übernahme der Leitungsfunktion auf Dauer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Anfragen und Mitteilungen
• 24.
  Ortstermine
• 25.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil