Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung VII vom 14.06.2016

2. Fragestunde

3. Situationsbericht zu allen Stadtteilbibliotheken im Stadtbezirk VII

4. A 40 - Verbesserung des Lärmschutzes zwischen der Anschlussstelle Essen-Frillendorf-Süd (NEU) und der Krayer Platte hier: Herstellung der Lärmschutzwände in Fahrtrichtung Duisburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Hellweg, Kütings Garten, Im Haferfeld, Renzelweg: Einrichtung von Fahrradstraßen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Planung, Bau und Baubeginn der Maßnahme "Am Zehnthof"

Vorlage ansehen · 0939/2016/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Gedenktafel im Bereich Bochumer Str. 50 (dortiges Baumbeet)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Mittelbereitstellung für zeitlich begrenzte zusätzliche Plätze im Kindergartenjahr 2016/2017 zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf frühkindliche Förderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Familienzentren in Essen: Ausbau im Kindergartenjahr 2016 - 2017 und Bericht über aktuelle Themen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Überlassung von Schulraum im Jahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1 Schule am Hellweg, Hellweg 179 hier: Überlassung des Schulhofes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hier: Konkretisierung der Maßnahmen in Essen (Teil 2)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Flüchtlingsunterkunft "Grimbergstr."

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. PCB-Belastung Essen-Kray

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Kanalbaumaßnahme Am Zehnthof 27 - 47

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Versorgungsbaumaßnahme Im Haferfeld 26 - 54

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.1 Versorgungsbaumaßnahme Dutzendriege

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Inanspruchnahme eines Abschnittes des für Fußgänger und Radfahrer gewidmeten Bereiches an der Einmündung Dreiringstraße / Grendgasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Kreuzung Krayer Straße / Burgundenweg hier: Ortstermin zur Verbesserung der Ein- und Ausfahrtsituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Parksituation Buderusstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem Ladenlokal Steeler Str. 474-476

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Haushaltsmittel 2016 der Bezirksvertretung VII hier: Weitere Zuschussanträge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Sitzungsplan der Bezirksvertretung VII für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Firma Richter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Parkplätze für Behinderte am Brinkerplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Stadtteilverbindung Kray Süd Bahnhof überarbeiten und dadurch das Sicherheitsempfinden verbessern!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Dahlhauser Straße Anwohnerparken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Parkbänke im Südpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Mitteilungen der Verwaltung

26.1 Einbahnstraße Hünninghausenweg

26.2 Neubaugebiet Auf'm Berg

26.3 Lärmschutzwand Wattenscheider Straße

26.4 Förderung von Spielplatzpatenschaften 2016

26.5 Kanal- und Kombibaumaßnahme Am Lehmberg, Merziger Aue, Volksgartenweg, Lentorfstraße hier: Verschiebung des Baubeginns

26.6 Baugrube der Stadtwerke Essen AG vor dem Gebäude Mählerweg 4c

26.7 Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017 hier: Liste der Bürgerprojekte

26.8 Krayer Brückenplatte

26.9 Entsorgungsunternehmen Bonifaciusstr. 160

27. Anfragen und Mitteilungen

27.1 Verdunkelung des Ratssaales im Krayer Rathaus

27.2 Lichtsignalanlage Kreuzung Rodenseelstr./Wattenscheider Str.

27.3 Absenkung von der Krayer Straße/Wattenscheider Straße

27.4 Pressetermin Ruhrpromenade

27.5 Sondernutzung Trinkhalle Bochumer Straße

27.6 Außenanlage Bürgerhaus Oststadt, Schultenweg

27.7 Gerüst Joseph-Boismard-Weg 7

27.8 Sperrmüll an der Kreuzung Rodenseelstraße/Bochumer Landstraße

27.9 Kray Arena, Buderusstraße

27.10 Kulturforum, Dreiringstr. 7

27.11 Unterbringung des Krayer Archivs im historischen Rathaus Kray

27.12 A 40 Abfahrt Frillendorf-Süd, Schönscheidtstraße

27.13 Entlassung des städt. Grundstückes Grimbergstraße 24 aus dem Landschaftsschutz

27.14 Notwendiger Grünrückschnitt am nördlichen Eingang des Volksgartens und am Eingang Elsterbuschstr. 1

27.15 Befahren des Volksgartens mit Kraftfahrzeugen

27.16 Teicheinzäunung am Volksgarten

27.17 Projekt "MitWirkung"

28. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 16/VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Vorzeitige Beendigung des Erbbaurechts Marienstraße 4 A, Essen - Kray

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Mitteilungen der Verwaltung

31.1 Maßnahmen der Stadtwerke Essen AG

31.2 Bauantrag Westfalenstraße 202/204

32. Anfragen und Mitteilungen

33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil