Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung VII vom 14.06.2016
- 2.Fragestunde
- 3.Situationsbericht zu allen Stadtteilbibliotheken im Stadtbezirk VII
- 4.A 40 - Verbesserung des Lärmschutzes zwischen der Anschlussstelle Essen-Frillendorf-Süd (NEU) und der Krayer Platte hier: Herstellung der Lärmschutzwände in Fahrtrichtung DuisburgErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Hellweg, Kütings Garten, Im Haferfeld, Renzelweg: Einrichtung von FahrradstraßenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.Planung, Bau und Baubeginn der Maßnahme "Am Zehnthof"Zur Vorlage · 0939/2016/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.Gedenktafel im Bereich Bochumer Str. 50 (dortiges Baumbeet)Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Mittelbereitstellung für zeitlich begrenzte zusätzliche Plätze im Kindergartenjahr 2016/2017 zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf frühkindliche FörderungErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Familienzentren in Essen: Ausbau im Kindergartenjahr 2016 - 2017 und Bericht über aktuelle ThemenErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Überlassung von Schulraum im Jahr 2016Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 10.1Schule am Hellweg, Hellweg 179 hier: Überlassung des SchulhofesErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hier: Konkretisierung der Maßnahmen in Essen (Teil 2)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 12.Flüchtlingsunterkunft "Grimbergstr."Ergebnis: Kenntnis genommen
- 13.PCB-Belastung Essen-KrayErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Kanalbaumaßnahme Am Zehnthof 27 - 47Ergebnis: Kenntnis genommen
- 15.Versorgungsbaumaßnahme Im Haferfeld 26 - 54Ergebnis: Kenntnis genommen
- 15.1Versorgungsbaumaßnahme DutzendriegeErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Inanspruchnahme eines Abschnittes des für Fußgänger und Radfahrer gewidmeten Bereiches an der Einmündung Dreiringstraße / GrendgasseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Kreuzung Krayer Straße / Burgundenweg hier: Ortstermin zur Verbesserung der Ein- und AusfahrtsituationErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Parksituation BuderusstraßeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem Ladenlokal Steeler Str. 474-476Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Haushaltsmittel 2016 der Bezirksvertretung VII hier: Weitere ZuschussanträgeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Sitzungsplan der Bezirksvertretung VII für das Jahr 2017Ergebnis: Kenntnis genommen
- 21.Firma RichterErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Parkplätze für Behinderte am BrinkerplatzErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Stadtteilverbindung Kray Süd Bahnhof überarbeiten und dadurch das Sicherheitsempfinden verbessern!Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Dahlhauser Straße AnwohnerparkenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Parkbänke im SüdparkErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 26.1Einbahnstraße Hünninghausenweg
- 26.2Neubaugebiet Auf'm Berg
- 26.3Lärmschutzwand Wattenscheider Straße
- 26.4Förderung von Spielplatzpatenschaften 2016
- 26.5Kanal- und Kombibaumaßnahme Am Lehmberg, Merziger Aue, Volksgartenweg, Lentorfstraße hier: Verschiebung des Baubeginns
- 26.6Baugrube der Stadtwerke Essen AG vor dem Gebäude Mählerweg 4c
- 26.7Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017 hier: Liste der Bürgerprojekte
- 26.8Krayer Brückenplatte
- 26.9Entsorgungsunternehmen Bonifaciusstr. 160
- 27.Anfragen und Mitteilungen
- 27.1Verdunkelung des Ratssaales im Krayer Rathaus
- 27.2Lichtsignalanlage Kreuzung Rodenseelstr./Wattenscheider Str.
- 27.3Absenkung von der Krayer Straße/Wattenscheider Straße
- 27.4Pressetermin Ruhrpromenade
- 27.5Sondernutzung Trinkhalle Bochumer Straße
- 27.6Außenanlage Bürgerhaus Oststadt, Schultenweg
- 27.7Gerüst Joseph-Boismard-Weg 7
- 27.8Sperrmüll an der Kreuzung Rodenseelstraße/Bochumer Landstraße
- 27.9Kray Arena, Buderusstraße
- 27.10Kulturforum, Dreiringstr. 7
- 27.11Unterbringung des Krayer Archivs im historischen Rathaus Kray
- 27.12A 40 Abfahrt Frillendorf-Süd, Schönscheidtstraße
- 27.13Entlassung des städt. Grundstückes Grimbergstraße 24 aus dem Landschaftsschutz
- 27.14Notwendiger Grünrückschnitt am nördlichen Eingang des Volksgartens und am Eingang Elsterbuschstr. 1
- 27.15Befahren des Volksgartens mit Kraftfahrzeugen
- 27.16Teicheinzäunung am Volksgarten
- 27.17Projekt "MitWirkung"
- 28.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 16/VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Vorzeitige Beendigung des Erbbaurechts Marienstraße 4 A, Essen - KrayErgebnis: einstimmig beschlossen
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.1Maßnahmen der Stadtwerke Essen AG
- 31.2Bauantrag Westfalenstraße 202/204
- 32.Anfragen und Mitteilungen
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil