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Bau- und Verkehrsausschuss (42. Sitzung)

10.11.2016, 14:05 – 10.11.2016, 16:01

Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Anfragen und schriftliche Anträge
3. Sachstandsbericht: Deilbachhammerensemble
4. Schaffung zeitlich begrenzter zusätzlicher Betreuungskapazitäten in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnis: eingebracht; mit Hinweisen an GB 5

5. Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein "Südstrecke"

Ergebnis: vertagt (mehrheitlich)

6. Zweite Forschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen - Baustein Spurbusstrecke Kray

Ergebnis: vertagt (mehrheitlich)

7. klima|werk|stadt|essen: Bilanzbericht 2016 zum "Integrierten Energie- und Klimakonzept" der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Hafenstraße von Haus-Berge bis Bottroper Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Beschaffung Georadar"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck

Ergebnis: verwiesen; zur Entscheidung in den Rat

11. Baumaßnahmen Rathausumfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Informationen zur Ermittlung, Kontrolle, Dokumentation und Behebung von Baumängeln an Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2017/2018

Ergebnis: verwiesen; zur Entscheidung in den Rat

(1) Änderung der Nutzung des angekauften Bürogebäudes Natorpstr. 27 und Nutzung der bestehenden Übergangsheime für Asylbewerber/innen

Vorlage ansehen · 1641/2016/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt

14. Mitteilungen der Verwaltung
14.1 Sachstandsbericht: Aktuelle Flüchtlingssituation
15. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Vergaben
16.1 Vergabe von Trockenbauarbeiten, Gesamtschule Bockmühle, Ohmstr. 32, 45143 Essen nach einer öffentlichen Ausschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 Vergabe des 2. Nachtrags über Zusatzleistungen für Metallbauarbeiten, Heinz-Nixdorf-Berufskolleg, Dahnstr. 50, 45144 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen der Verwaltung
18. Verschiedenes
19. Pressemitteilung