Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 27.09.2016
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Parkbuchten LuegstraßeErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.Parkplätze für die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V in der HenricistraßeErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.Ersatzpflanzungen nach Fällliste hier: Schulgrundstück Mathilde-Kaiser-StraßeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Sparkassenfilialen im Stadtbezirk I - SchließungsabsichtenErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen
- 7.Erneuerung des Zaunes am Ostfriedhof zwischen Saarbrücker Str. und Herwarthstr.Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 9.Verkehrliche Problempunkte
- 9.1Fahrtreppe am U-Bahnhof Berliner Platz
- 10.
- 11.Gestaltungshandbuch und Masterplan "Krupp-Gürtel Nord" Stadtbezirke I, III, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold, Altendorf hier: Information und BeschlussErgebnis: Anhörung/Kenntnisnahme einstimmig verweigert mit Anmerkungen
- 12.B-Plan Nr. 7/14 "Krupp-Gürtel Nord: Südlich Bottroper Straße (Erschließung / M2-Gewerbegebiet)" Stadtbezirke I, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Bebauungsplan Nr. 01/15 "Krupp-Gürtel: Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.Rahmenplan Altendorfer Straße/Mittelstraße (bisheriger IKEA-Standort) Stadtezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über den PlanungsstandErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 15.Haushalt 2016 hier: Vergabe der Restmittel
- 15.1Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Zuschüsse für MartinszügeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Sitzungstermine für das Jahr 2017Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.Gedenktafel SegerothparkErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Städtefreundschaft mit der nordenglischen Gemeinde Lynemouth
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.1Verkehrserhebungen Ernestinenstraße / Elisabethstraße
- 20.2Quartiersentwicklung Alte Synagoge und Umfeld
- 20.3Teileinziehung eines Teilstücks des Zur-Linde-Weg, Huttrop
- 20.4Aktion "Hässliche Ecken" hier: Verunreinigungen Bahnhofsunterführung
- 20.5Aktion "Hässliche Ecken" hier: Treppenaufgänge Oberschlesienstraße
- 20.6Sonstige Mitteilungen
- 20.6 aFahrtreppen im Bereich U-Bahnhof Viehofer Platz
- 20.6 bEingabe Arbeitskreis Heinrich-Reisner-Platz
- 20.6 cBericht der Bezirkskinder- und jugendbeauftragten hier: Spielplatz auf dem Bretzberg
- 20.6 dNeubau Straßenüberquerung (SÜ) Nünningstraße hier: Sperrung Fuß-/Radweg
- 20.6 eParkraum Maxstraße
- 20.6 fBarrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Achthausen in Frillendorf
- 21.Aktion "Hässliche Ecken"
- 21.1Containerstandort Kronprinzenstraße/Gutenbergstraße
- 21.2Abfallbehälter Heinickestraße/Frau-Bertha-Krupp-Straße
- 21.3Defekte Straßenbeleuchtung am Parkhaus Gerswidastraße
- 21.4Oberleitungsmasten Karolinger-, Unsuhr-, Altenessener Straße
- 21.5Schaukasten Steeler Straße/Von-der-Tann-Straße
- 22.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 22.1Verkehrserhebung Michaelstraße
- 22.2Grünzug Zangenstraße
- 22.3Frei laufende Hunde auf dem Ostfriedhof
- 22.4Abholung der gelben Tonne in der Belfortstraße
- 22.5Abgestelltes "Werbe-Fahrrad" auf dem Hirschlandplatz
- 23.Liste der offenen Aufträge
- 24.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Städtefreundschaft mit der nordenglischen Gemeinde Lynemouth
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil