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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung)

25.10.2016, 14:00 – 25.10.2016, 17:29

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 27.09.2016
2. Einwohnerfragestunde
3. Parkbuchten Luegstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. Parkplätze für die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V in der Henricistraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Ersatzpflanzungen nach Fällliste hier: Schulgrundstück Mathilde-Kaiser-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Sparkassenfilialen im Stadtbezirk I - Schließungsabsichten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen

7. Erneuerung des Zaunes am Ostfriedhof zwischen Saarbrücker Str. und Herwarthstr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
9. Verkehrliche Problempunkte
9.1 Fahrtreppe am U-Bahnhof Berliner Platz
10. Viehofer Platz: Radweg

Vorlage ansehen · 1467/2016/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Gestaltungshandbuch und Masterplan "Krupp-Gürtel Nord" Stadtbezirke I, III, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold, Altendorf hier: Information und Beschluss

Ergebnis: Anhörung/Kenntnisnahme einstimmig verweigert mit Anmerkungen

12. B-Plan Nr. 7/14 "Krupp-Gürtel Nord: Südlich Bottroper Straße (Erschließung / M2-Gewerbegebiet)" Stadtbezirke I, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Bebauungsplan Nr. 01/15 "Krupp-Gürtel: Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Rahmenplan Altendorfer Straße/Mittelstraße (bisheriger IKEA-Standort) Stadtezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über den Planungsstand

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15. Haushalt 2016 hier: Vergabe der Restmittel
15.1 Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Zuschüsse für Martinszüge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Sitzungstermine für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

18. Gedenktafel Segerothpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Städtefreundschaft mit der nordenglischen Gemeinde Lynemouth
20. Mitteilungen der Verwaltung
20.1 Verkehrserhebungen Ernestinenstraße / Elisabethstraße
20.2 Quartiersentwicklung Alte Synagoge und Umfeld
20.3 Teileinziehung eines Teilstücks des Zur-Linde-Weg, Huttrop
20.4 Aktion "Hässliche Ecken" hier: Verunreinigungen Bahnhofsunterführung
20.5 Aktion "Hässliche Ecken" hier: Treppenaufgänge Oberschlesienstraße
20.6 Sonstige Mitteilungen
20.6 a Fahrtreppen im Bereich U-Bahnhof Viehofer Platz
20.6 b Eingabe Arbeitskreis Heinrich-Reisner-Platz
20.6 c Bericht der Bezirkskinder- und jugendbeauftragten hier: Spielplatz auf dem Bretzberg
20.6 d Neubau Straßenüberquerung (SÜ) Nünningstraße hier: Sperrung Fuß-/Radweg
20.6 e Parkraum Maxstraße
20.6 f Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Achthausen in Frillendorf
21. Aktion "Hässliche Ecken"
21.1 Containerstandort Kronprinzenstraße/Gutenbergstraße
21.2 Abfallbehälter Heinickestraße/Frau-Bertha-Krupp-Straße
21.3 Defekte Straßenbeleuchtung am Parkhaus Gerswidastraße
21.4 Oberleitungsmasten Karolinger-, Unsuhr-, Altenessener Straße
21.5 Schaukasten Steeler Straße/Von-der-Tann-Straße
22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
22.1 Verkehrserhebung Michaelstraße
22.2 Grünzug Zangenstraße
22.3 Frei laufende Hunde auf dem Ostfriedhof
22.4 Abholung der gelben Tonne in der Belfortstraße
22.5 Abgestelltes "Werbe-Fahrrad" auf dem Hirschlandplatz
23. Liste der offenen Aufträge
24. Veranstaltungen in der Innenstadt
25. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Grundstücksangelegenheiten
27. Mitteilungen der Verwaltung
19. Städtefreundschaft mit der nordenglischen Gemeinde Lynemouth
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil