Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung)
25.10.2016, 14:00 – 25.10.2016, 17:29
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 27.09.2016
2. Einwohnerfragestunde
3. Parkbuchten Luegstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Parkplätze für die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V
in der Henricistraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5. Ersatzpflanzungen nach Fällliste
hier: Schulgrundstück Mathilde-Kaiser-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Sparkassenfilialen im Stadtbezirk I - Schließungsabsichten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen
7. Erneuerung des Zaunes am Ostfriedhof
zwischen Saarbrücker Str. und Herwarthstr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
9. Verkehrliche Problempunkte
9.1 Fahrtreppe am U-Bahnhof Berliner Platz
10. Viehofer Platz: Radweg
Vorlage ansehen · 1467/2016/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11. Gestaltungshandbuch und Masterplan "Krupp-Gürtel Nord" Stadtbezirke I, III, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold, Altendorf hier: Information und Beschluss
Ergebnis: Anhörung/Kenntnisnahme einstimmig verweigert mit Anmerkungen
12. B-Plan Nr. 7/14 "Krupp-Gürtel Nord: Südlich Bottroper Straße (Erschließung / M2-Gewerbegebiet)" Stadtbezirke I, IV, V; Stadtteile: Altenessen-Süd, Nordviertel, Westviertel, Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Bebauungsplan Nr. 01/15 "Krupp-Gürtel: Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Westviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Rahmenplan Altendorfer Straße/Mittelstraße (bisheriger IKEA-Standort)
Stadtezirk: I, Stadtteil: Westviertel
Information über den Planungsstand
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15. Haushalt 2016
hier: Vergabe der Restmittel
15.1 Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16. Zuschüsse für Martinszüge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Sitzungstermine für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18. Gedenktafel Segerothpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Städtefreundschaft mit der nordenglischen
Gemeinde Lynemouth
20. Mitteilungen der Verwaltung
20.1 Verkehrserhebungen Ernestinenstraße / Elisabethstraße
20.2 Quartiersentwicklung Alte Synagoge und Umfeld
20.3 Teileinziehung eines Teilstücks des
Zur-Linde-Weg, Huttrop
20.4 Aktion "Hässliche Ecken"
hier: Verunreinigungen Bahnhofsunterführung
20.5 Aktion "Hässliche Ecken"
hier: Treppenaufgänge Oberschlesienstraße
20.6 Sonstige Mitteilungen
20.6 a Fahrtreppen im Bereich U-Bahnhof Viehofer Platz
20.6 b Eingabe Arbeitskreis Heinrich-Reisner-Platz
20.6 c Bericht der Bezirkskinder- und jugendbeauftragten
hier: Spielplatz auf dem Bretzberg
20.6 d Neubau Straßenüberquerung (SÜ) Nünningstraße
hier: Sperrung Fuß-/Radweg
20.6 e Parkraum Maxstraße
20.6 f Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Achthausen in Frillendorf
21. Aktion "Hässliche Ecken"
21.1 Containerstandort Kronprinzenstraße/Gutenbergstraße
21.2 Abfallbehälter Heinickestraße/Frau-Bertha-Krupp-Straße
21.3 Defekte Straßenbeleuchtung am Parkhaus Gerswidastraße
21.4 Oberleitungsmasten Karolinger-, Unsuhr-, Altenessener Straße
21.5 Schaukasten Steeler Straße/Von-der-Tann-Straße
22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
22.1 Verkehrserhebung Michaelstraße
22.2 Grünzug Zangenstraße
22.3 Frei laufende Hunde auf dem Ostfriedhof
22.4 Abholung der gelben Tonne in der Belfortstraße
22.5 Abgestelltes "Werbe-Fahrrad" auf dem Hirschlandplatz
23. Liste der offenen Aufträge
24. Veranstaltungen in der Innenstadt
25. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Grundstücksangelegenheiten
27. Mitteilungen der Verwaltung
19. Städtefreundschaft mit der nordenglischen
Gemeinde Lynemouth
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil