Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung)
29.11.2016, 15:00 – 29.11.2016, 16:48
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 25.10.2016
2. Einwohnerfragestunde
3. Verlagerung der Trinker- und Drogenszene
4. Verbesserung des Angebotes auf der Straßenbahnlinie 105
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung der Vorfahrtregelungen in Tempo-30-Zonen und auf Tempo-30-Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen als Prüfauftrag mit Anmerkungen
6. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
7. Verkehrliche Problempunkte
7.1 Radaranlage auf der Autobahn A 40
7.2 Markierungsarbeiten auf der Schwanenbuschstraße
8. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2014/2015
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Vollständige Auflösung der Gesamtschule Süd
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben mit Anmerkungen
10. Kassenärztliche Versorgung in Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11. Änderung der Nutzung des Standortes Natorpstraße 27 und Sachstand zu den individuellen Standorkonzepten für die Übergangswohnheime
Vorlage ansehen · 1675/2016/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12. Viehofer Platz: Radweg
Vorlage ansehen · 1467/2016/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Winfriedschule, Siepenstr.19, 45138 Essen
hier: Sondernutzung des Schulhofes für Outdoor-Fitness-Kurse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Auflistung der neu bewilligten Straßencafés auf den öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Abriss von Schrottimmobilien in der Friedrich-Ebert-Str. 67-73
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16. Bebauungsplan "Huyssenallee/Heinrichstraße"
Stadtbezirk: I, 'Stadtteil: Südviertel
Beschluss über die Durchführung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB sowie über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
17. Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Mitteilungen der Verwaltung
18.1 Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Achthausen in Frillendorf
18.2 Zuschüsse für Martinszüge
18.3 Aktion "Hässliche Ecken"
hier: Defekter Zaun an der Friedenschule
18.4 Aktion "Hässliche Ecken"
hier: Containerstandort Kronprinzenstraße/Gutenbergstraße
18.5 Aufstellung der Senioren-Turngeräte im Siepental
18.6 Spielplatz Von-der-Tann-Straße
18.7 Sonstige Mitteilungen
18.7 a Verkehrliche Problempunkte
hier: Unfallgefahr Gehweg Moltkestraße
18.7 b Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
hier: Meldung von Risikobaumfällungen
18.7 c Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen
18.7 d Schmutzige Containerecken
18.7 e Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
hier: Standorte zur Verteilung von Koran-Büchern
18.7 f Aktion "Hässliche Ecken"
hier: Abfallbehälter Heinickestraße / Frau-Bertha-Krupp-Straße
18.7 g Verkehrliche Problempunkte
hier: Änderung der Grünlichtphase für Fußgänger an der Kreuzung Oberschlesien-/Steeler Straße
18.7 h Aktion "Hässliche Ecken"
hier: Grünschnitt Elisenstr./Lysegang und Beethoven-/Lortzing-/Moltkestraße
18.7 i Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Am Parkfriedhof rund um den Pfarrer-Wolfgang-Lüthgen-Platz
18.7 j Verkehrliche Problempunkte
hier: Geschwindigkeitsüberwachung Heilermannstraße
18.7 k Fahrradständer mit Unterstand Knaudtstraße
18.7 l Abholung der gelben Tonne in der Belfortstraße
18.7 m Kita Waterforstraße
18.7 n Rattenplage am Parkplatz Kleine Stoppenberger Straße
18.7 o Verkehrserhebungen Ernestinenstraße/Elisabethstraße
18.7 p Schaltung Fußgängerampel Viehofer Platz/Gladbecker Straße
18.7 q Verkehrserhebung Michaelstraße
18.7 r Oberleitungsmasten Karolinger-, Unsuhr-, Altenessener Straße
18.7 s Defekte Straßenbeleuchtung am Parkhaus Gerswidastraße
19. Aktion "Hässliche Ecken"
19.1 Müllablagerungen auf dem Spielplatz Am Freistein
19.2 Leerung des Glascontainers Steubenstraße/Michaelstraße
19.3 Beleuchtung am Hotel Handelshof
20. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
20.1 Überlegungen zur Gestaltung der Einwohnerfragestunde
20.2 Baustellenmanagement der Stadtwerke Essen
20.3 Veröffentlichungen im Ratsinformationssystem
21. Liste der offenen Aufträge
22. Veranstaltungen in der Innenstadt
23. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
25. Städtefreundschaft mit der nordenglischen Gemeinde Lynemouth
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil