Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung I vom 25.10.2016
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Verlagerung der Trinker- und Drogenszene
- 4.Verbesserung des Angebotes auf der Straßenbahnlinie 105Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Änderung der Vorfahrtregelungen in Tempo-30-Zonen und auf Tempo-30-StraßenErgebnis: einstimmig beschlossen als Prüfauftrag mit Anmerkungen
- 6.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 7.Verkehrliche Problempunkte
- 7.1Radaranlage auf der Autobahn A 40
- 7.2Markierungsarbeiten auf der Schwanenbuschstraße
- 8.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2014/2015Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.Vollständige Auflösung der Gesamtschule SüdErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 10.Kassenärztliche Versorgung in EssenErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.Änderung der Nutzung des Standortes Natorpstraße 27 und Sachstand zu den individuellen Standorkonzepten für die ÜbergangswohnheimeZur Vorlage · 1675/2016/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 12.
- 13.Winfriedschule, Siepenstr.19, 45138 Essen hier: Sondernutzung des Schulhofes für Outdoor-Fitness-KurseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Auflistung der neu bewilligten Straßencafés auf den öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Abriss von Schrottimmobilien in der Friedrich-Ebert-Str. 67-73Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Bebauungsplan "Huyssenallee/Heinrichstraße" Stadtbezirk: I, 'Stadtteil: Südviertel Beschluss über die Durchführung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB sowie über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 17.Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Achthausen in Frillendorf
- 18.2Zuschüsse für Martinszüge
- 18.3Aktion "Hässliche Ecken" hier: Defekter Zaun an der Friedenschule
- 18.4Aktion "Hässliche Ecken" hier: Containerstandort Kronprinzenstraße/Gutenbergstraße
- 18.5Aufstellung der Senioren-Turngeräte im Siepental
- 18.6Spielplatz Von-der-Tann-Straße
- 18.7Sonstige Mitteilungen
- 18.7 aVerkehrliche Problempunkte hier: Unfallgefahr Gehweg Moltkestraße
- 18.7 bAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Meldung von Risikobaumfällungen
- 18.7 cSchulentwicklungsplan für die Stadt Essen
- 18.7 dSchmutzige Containerecken
- 18.7 eAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Standorte zur Verteilung von Koran-Büchern
- 18.7 fAktion "Hässliche Ecken" hier: Abfallbehälter Heinickestraße / Frau-Bertha-Krupp-Straße
- 18.7 gVerkehrliche Problempunkte hier: Änderung der Grünlichtphase für Fußgänger an der Kreuzung Oberschlesien-/Steeler Straße
- 18.7 hAktion "Hässliche Ecken" hier: Grünschnitt Elisenstr./Lysegang und Beethoven-/Lortzing-/Moltkestraße
- 18.7 iAufhebung der Einbahnstraßenregelung Am Parkfriedhof rund um den Pfarrer-Wolfgang-Lüthgen-Platz
- 18.7 jVerkehrliche Problempunkte hier: Geschwindigkeitsüberwachung Heilermannstraße
- 18.7 kFahrradständer mit Unterstand Knaudtstraße
- 18.7 lAbholung der gelben Tonne in der Belfortstraße
- 18.7 mKita Waterforstraße
- 18.7 nRattenplage am Parkplatz Kleine Stoppenberger Straße
- 18.7 oVerkehrserhebungen Ernestinenstraße/Elisabethstraße
- 18.7 pSchaltung Fußgängerampel Viehofer Platz/Gladbecker Straße
- 18.7 qVerkehrserhebung Michaelstraße
- 18.7 rOberleitungsmasten Karolinger-, Unsuhr-, Altenessener Straße
- 18.7 sDefekte Straßenbeleuchtung am Parkhaus Gerswidastraße
- 19.Aktion "Hässliche Ecken"
- 19.1Müllablagerungen auf dem Spielplatz Am Freistein
- 19.2Leerung des Glascontainers Steubenstraße/Michaelstraße
- 19.3Beleuchtung am Hotel Handelshof
- 20.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 20.1Überlegungen zur Gestaltung der Einwohnerfragestunde
- 20.2Baustellenmanagement der Stadtwerke Essen
- 20.3Veröffentlichungen im Ratsinformationssystem
- 21.Liste der offenen Aufträge
- 22.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 23.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Grundstücksangelegenheiten
- 25.Städtefreundschaft mit der nordenglischen Gemeinde Lynemouth
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil