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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung)
18.05.2017, 15:00 – 18.05.2017, 20:00
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung III
vom 16.03.2017
2. Aktuelle Viertelstunde
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Green Capital Day im Rahmen der "Grünen Hauptstadt Europas - Essen 2017"
hier: Durchführung im Bezirk III
5. Vorstellung des Lärmaktionsplanentwurfs 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme mit ergänzender Beschlussfassung
6. Berichterstattung der Beauftragten
7. Erneuerung der Humboldtstraße zwischen Fulerumer Straße und Beekmannstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit einstimmig beschlossener Ergänzung
8. Errichtung eines privaten Fahrradhäuschens auf öffentlichen Flächen in der Savignystraße
Vorlage ansehen · 0612/2017/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung hier: Schulwegsicherung 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Gemeinsamer Streifendienst hier: Jahresbericht 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme mit mehrheitlich beschlossener Ergänzung
11. Sachstandsbericht Kinderforum
Ergebnis: Kenntnisnahme mit ergänzendem einstimmigen Beschluss
12. Löschung des Gebäudes Hamburger Straße 114 aus der Denkmalliste der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Aufstellung eines Spielmobils im Riehlpark in Essen-Frohnhausen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche hinter dem Kioskgebäude auf dem Gervinusplatz in Essen-Frohnhausen
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken mit Ergänzung
14.1 Baumaßnahme Cranachhöfe / Verkehrsführung Cranachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
15. metropolradruhr - Nutzung im Bezirk III
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Baumpflanzungen in der Drumannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Flüchtlingsbetreuung im Stadtbezirk III
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
19. Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich Holsterhauser Straße / Hohlweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20. Gervinuspark
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Fahrradständer vor dem Gemeindebüro St. Elisabeth, Frohnhauser Straße 402
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Tagesordnungspunkt "Unerledigte Anträge und Anfragen"
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische
Ergebnis: siehe Niederschrift
24. Zuschüsse der Bezirksvertretung III im Rahmen der Ferienspatzaktion 2017
Ergebnis: siehe Niederschrift
25. Mitteilungen der Verwaltung
25.1 Haltestelle Röntgenstraße
(Antrag 0156/2017/GRÜNE/SPD/EBB vom 16.02.2017)
25.2 Anpassung und Optimierung des Fahrplans der Linien 145 und 194
(Anfrage SPD zur Sitzung am 16.02.2017)
25.3 Umsetzung der Ergebnisse der Spielraumanalyse in Frohnhausen
durch die Immobilienwirtschaft
(Anfrage Linke zur Sitzung am 16.02.2017)
25.4 Planungsrechtliche Voranfrage zum Bau einer Kindertagesstätte
(Anfrage EBB zur Sitzung am 16.02.2017)
25.5 Ergebnisse der Kontrollen des Ordnungsamtes in Frohnhausen
(Anfrage Linke zur Sitzung am 16.02.2017)
25.6 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes - Baustein "Entwicklungskonzept ÖPNV-Netz und Angebot"
(Anfrage Linke zur Sitzung am 16.03.2017)
25.7 Spielstättenverordnung der Stadt Essen
(Anfrage SPD zur Sitzung am 16.03.2017)
25.8 Anbindung des Stadtteils Frohnhausen an die Radweg-/Bahntrasse“
(Anfrage der SPD Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga am 07.02.2017)
25.9 Ehem. Aral-Grundstück Altendorfer Str. 332
(Anfrage Grüne zur Sitzung am 21.01.2016)
26. Anfragen
27. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Verkauf des unbebauten Grundstücks Kleine Buschstraße in Essen-Altendorf
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
29. Mitteilungen und Anfragen
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil