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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung)

18.05.2017, 15:00 – 18.05.2017, 20:00

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung III vom 16.03.2017
2. Aktuelle Viertelstunde
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Green Capital Day im Rahmen der "Grünen Hauptstadt Europas - Essen 2017" hier: Durchführung im Bezirk III
5. Vorstellung des Lärmaktionsplanentwurfs 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme mit ergänzender Beschlussfassung

6. Berichterstattung der Beauftragten
7. Erneuerung der Humboldtstraße zwischen Fulerumer Straße und Beekmannstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit einstimmig beschlossener Ergänzung

8. Errichtung eines privaten Fahrradhäuschens auf öffentlichen Flächen in der Savignystraße

Vorlage ansehen · 0612/2017/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung hier: Schulwegsicherung 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Gemeinsamer Streifendienst hier: Jahresbericht 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme mit mehrheitlich beschlossener Ergänzung

11. Sachstandsbericht Kinderforum

Ergebnis: Kenntnisnahme mit ergänzendem einstimmigen Beschluss

12. Löschung des Gebäudes Hamburger Straße 114 aus der Denkmalliste der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Aufstellung eines Spielmobils im Riehlpark in Essen-Frohnhausen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche hinter dem Kioskgebäude auf dem Gervinusplatz in Essen-Frohnhausen

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken mit Ergänzung

14.1 Baumaßnahme Cranachhöfe / Verkehrsführung Cranachstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

15. metropolradruhr - Nutzung im Bezirk III

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Baumpflanzungen in der Drumannstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Flüchtlingsbetreuung im Stadtbezirk III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

19. Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich Holsterhauser Straße / Hohlweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Gervinuspark

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Fahrradständer vor dem Gemeindebüro St. Elisabeth, Frohnhauser Straße 402

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Tagesordnungspunkt "Unerledigte Anträge und Anfragen"

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Ergebnis: siehe Niederschrift

24. Zuschüsse der Bezirksvertretung III im Rahmen der Ferienspatzaktion 2017

Ergebnis: siehe Niederschrift

25. Mitteilungen der Verwaltung
25.1 Haltestelle Röntgenstraße (Antrag 0156/2017/GRÜNE/SPD/EBB vom 16.02.2017)
25.2 Anpassung und Optimierung des Fahrplans der Linien 145 und 194 (Anfrage SPD zur Sitzung am 16.02.2017)
25.3 Umsetzung der Ergebnisse der Spielraumanalyse in Frohnhausen durch die Immobilienwirtschaft (Anfrage Linke zur Sitzung am 16.02.2017)
25.4 Planungsrechtliche Voranfrage zum Bau einer Kindertagesstätte (Anfrage EBB zur Sitzung am 16.02.2017)
25.5 Ergebnisse der Kontrollen des Ordnungsamtes in Frohnhausen (Anfrage Linke zur Sitzung am 16.02.2017)
25.6 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes - Baustein "Entwicklungskonzept ÖPNV-Netz und Angebot" (Anfrage Linke zur Sitzung am 16.03.2017)
25.7 Spielstättenverordnung der Stadt Essen (Anfrage SPD zur Sitzung am 16.03.2017)
25.8 Anbindung des Stadtteils Frohnhausen an die Radweg-/Bahntrasse“ (Anfrage der SPD Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga am 07.02.2017)
25.9 Ehem. Aral-Grundstück Altendorfer Str. 332 (Anfrage Grüne zur Sitzung am 21.01.2016)
26. Anfragen
27. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Verkauf des unbebauten Grundstücks Kleine Buschstraße in Essen-Altendorf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

29. Mitteilungen und Anfragen
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil