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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung)

07.03.2017, 16:30 – 07.03.2017, 17:50

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung VIII vom 07.02.2017
2. Einwohnerfragestunde
3. Schließung von Asylunterkünften im Bezirk VIII
4. Blutbuche auf der Grünfläche hinter dem Rathaus Heisingen
5. Denkmal für die Opfer des Flugzeugabsturzes 1918
6. Brunnen am Markt in Kupferdreh
7. Kreuzungsbereich Mölleneystraße/Worringstraße/Überruhrstraße: Überprüfung der Signalisierung
7.1 Green Capital Day, Projekt der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel: Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Umfeld der Sporthalle Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0393/2017/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

7.2 Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
9. Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
10. Planung zum Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2017/2018
11. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahre 2016
12. Sachstandsbericht zu Betreuungsangeboten für Kinder aus geflüchteten Familien (Brückenprojekte)
13. Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“
14. Nutzungskonzept Volkspark Kupferdreh hier: Stellungnahme der Verwaltung
15. Unzureichende Beleuchtung des Schulweges (Fußweg) zwischen Burgstr. und Holteyer Str. hier: Eingabe aus der Bürgerschaft
16. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Heisingen auf Nutzung des Ratssaales im ehemaligen Rathaus Heisingen am 11. Januar 2018 anlässlich einer Zusammenkunft der Einheitsführer aller 16 Essener Freiwilligen Feuerwehren.
17. Gefährdung der Radfahrer auf der Wuppertaler Str. zwischen Stauseebogen und Königsiepen hier: Eingabe aus der Bürgerschaft

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Anfrage des Heimat- und Burgverein E.-Burgaltendorf e.V.: a) dringend benötigter Lagerraum für technisches Equipement, und b) Räumlichkeiten für ein Burgaltendorfer Heimatarchiv
19. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36.5 GONW hier: Ela-geschädigter Baumbestand und notwendige Gehwegsanierung und -verschwenkung im Bereich Kevelohstr. 11-25
20. Benennung der neuen Straße "Am Heinrichpark" im Neubaukomplex auf dem Areal der ehemaligen Zeche Heinrich an der Langenberger Straße
21. Mitteilungen der Verwaltung
21.1 Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
21.2 Zuwegung zum Bahnhof Kupferdreh
21.3 Verbesserung der Beleuchtung auf dem Fußweg von der Phönixhütte zum Frauenstein
21.4 Aktuelle Nachträge
22. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
23. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Bekanntmachung zum Verkauf des städt. Grundstücks Mentingsbank/Kevelohstr. (ehem. Sportanlage) in Essen-Überruhr
25. Veröffentlichung zur Vermarktung des Wohnbaugrundstückes Klapperstraße / Hinseler Hof in Holthausen
26. Verschiedenes/Geschäftliches
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil