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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (40. Sitzung)
06.07.2017, 13:00 – 06.07.2017, 14:25
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 06.04.2017
2. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 04.05.2017
3. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 18.05.2017
4. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 01.06.2017
5. Liste der unerledigten Aufträge
6. 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Gesamtentwurf
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus
hier: Verfahren zur Entscheidung über den öffentlich geförderten Wohnungsbau in Essen
- sog. Standortprüfverfahren- (Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 17.11.2016)
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5/16 "Wittekindstraße/Walpurgisstraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bebauungsplan Nr. 18/16 "Huyssenallee/Heinrichstraße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Bebauungsplan Nr. 11/16 "Hövelstraße 151-220" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich
"Wolfsbankring / Jahnstraße"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Steeler Straße 466/ Mählerweg 1"
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Huttrop
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Kettwiger Straße 22, Glockenspiel-Erker am ehem. Geschäftshaus Deiter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Neue Bauleitplanverfahren außerhalb des Arbeitsprogrammes
14.1 Baedekerstraße/Kruppstraße/Huyssenallee (campus innogy)
15. Lenkungsausschuss ÖPNV vom 20.06.2017
15.A Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Joachimstraße/Rotthauserstraße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Anträge und Anfragen
16.1 Gutachten zur Erreichung der Grüne Hauptstadtziele im Bereich Verkehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.2 TOP Anträge und Anfragen: Ebenerdiger Verlauf des Radschnellweges Ruhr (RS1)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
16.3 TOP: Dringlichkeitsantrag: Bauplanungsrechtliche Veränderungssperre an der Joachimstraße im Bereich der Schredderanlage der ehemaligen Recyclingfirma Richter
Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen (Neuer gemeinsamer Antrag)
16.4 Recyclingbetrieb an der Joachimstraße in Kray
Vorlage ansehen · 1036/2017/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen (s. neuer gemeinsamer Antrag)
16.5 Recyclingbetrieb an der Joachimstraße in Kray
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksverkäufe
18.1.1 Verkauf des unbebauten Grundstücks Nöggerathstr. (ehem. Freizeitbad Oase) in Essen-Frohnhausen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.1.2 Verkauf eines Baugrundstücks an der Fulerumer Straße (südliche Parzelle)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.1.3 Verkauf eines Baugrundstücks an der Fulerumer Straße (nördliche Parzelle)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.1.4 Verkauf des bebauten Grundstücks Weberplatz 1, I. Weberstr. 23
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.1.5 Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Am Haus Stein 35 in Essen-Haarzopf
18.2 Ausschreibungen
18.2.1 Veröffentlichung zur Vermarktung des städt. Objekts Voßbergring 13 mit aufstehenden Gebäuden in
Essen-Heisingen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.2.2 Veröffentlichung zur Vermarktung des städt. Objekts Voßbergring 17 mit aufstehenden Gebäuden in Essen-Heisingen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.3 Erbbaurechtsangelegenheiten
18.4 Grundstücksankäufe
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Anträge und Anfragen
21. Pressemitteilung