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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Liste der unerledigten Aufträge
• 1.A
  Konzept zur Entwicklung der Innenstadt hier: Qualitative Markenkernanalyse des `Faszinationsfaktors´ Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 2.
  Bilanzvorlage 2017 für den Geschäftsbereich 6 B - Planen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Beauftragung Masterplan Verkehr - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Bebauungsplan Nr. 11/16 "Hövelstraße 151 - 220" Stadtbezirk V, Stadtteil: Altenessen-Süd hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5.
  Neue Bauleitplanverfahren außerhalb des Arbeitsprogrammes
• 5.1
  Bebauungsplan Nr. 298 "Girardetstraße", Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
• 6.
  Gebiet Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte Sachstand und Entwicklungsperspektiven Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh

  Ergebnis: eingebracht
• 7.
  Neubau von zwei Gesamtschulen

  Zur Vorlage · 0013/2018/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.03.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Der FB 60 hat die Vorlage zurückgezogen. Eine neue Vorlage werde kurzfristig erstellt.
  • 06.02.2018 · Schulausschuss (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.02.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt Der FB 60 hat die Vorlage zurückgezogen. Eine neue Vorlage werde kurzfristig erstellt.
• 8.
  Elektromobilität; hier: Richtlinien zur Ladeinfrastruktur

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Ausweitung der Schnellbuslinie 16 (SB16) zwischen Essen und Bottrop in der Schwachverkehrszeit (SVZ) und an Wochenenden

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Lenkungsausschuss ÖPNV
• 11.
  Anträge und Anfragen
• 11.1
  Interkommunaler Entwicklungsplan Essen - Bottrop - RAG (IKEP_Mitte) (Anmeldung der GRÜNE - Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.a
  Dringlichkeitsantrag: Keine Auflösung der Fluglärmkommission am Flughafen Essen/ Mülheim (Anmeldung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Ergebnis: Der Antrag wurde neugefasst (DS-Nr. 0305/2018/GRÜNE 1. Ergänzung).
• 11.b
  Dringlichkeitsantrag: Keine Auflösung der Fluglärmkommission am Flughafen Essen/ Mülheim (Anmeldung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Ergebnis: Die Beschlusspunkte 1. und 2. wurden einzeln abgestimmt. zu 1.: mehrheitlich abgelehnt zu 2.: einstimmig beschlossen
• 12.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 13.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 14.
  Grundstücksangelegenheiten
• 14.1
  Grundstücksverkäufe
• 14.1.1
  Vermarktung und Verkauf durch die EWG Schürmannstraße / Im Ahrfeld in Essen - Bergerhausen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.1.2
  Vermarktung und Verkauf eines Grundstücks durch die EWG Gewerbepark Carnaperhof in Karnap

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Anträge und Anfragen
• 16.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 17.
  Pressemitteilung