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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (48. Sitzung)
01.03.2018, 14:02 – 01.03.2018, 15:24
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Liste der unerledigten Aufträge
1.A Konzept zur Entwicklung der Innenstadt hier: Qualitative Markenkernanalyse des `Faszinationsfaktors´ Stadt Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Bilanzvorlage 2017 für den Geschäftsbereich 6 B - Planen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Beauftragung
Masterplan Verkehr - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Bebauungsplan Nr. 11/16 "Hövelstraße 151 - 220" Stadtbezirk V, Stadtteil: Altenessen-Süd hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Neue Bauleitplanverfahren außerhalb des Arbeitsprogrammes
5.1 Bebauungsplan Nr. 298 "Girardetstraße", Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
6. Gebiet Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte
Sachstand und Entwicklungsperspektiven
Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh
Ergebnis: eingebracht
7. Neubau von zwei Gesamtschulen
Vorlage ansehen · 0013/2018/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
Der FB 60 hat die Vorlage zurückgezogen. Eine neue Vorlage werde kurzfristig erstellt.
8. Elektromobilität;
hier: Richtlinien zur Ladeinfrastruktur
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Ausweitung der Schnellbuslinie 16 (SB16) zwischen Essen und Bottrop in der Schwachverkehrszeit (SVZ) und an Wochenenden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Lenkungsausschuss ÖPNV
11. Anträge und Anfragen
11.1 Interkommunaler Entwicklungsplan Essen - Bottrop - RAG (IKEP_Mitte) (Anmeldung der GRÜNE - Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.a Dringlichkeitsantrag: Keine Auflösung der Fluglärmkommission am Flughafen Essen/ Mülheim (Anmeldung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: Der Antrag wurde neugefasst (DS-Nr. 0305/2018/GRÜNE 1. Ergänzung).
11.b Dringlichkeitsantrag: Keine Auflösung der Fluglärmkommission am Flughafen Essen/ Mülheim (Anmeldung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: Die Beschlusspunkte 1. und 2. wurden einzeln abgestimmt.
zu 1.: mehrheitlich abgelehnt
zu 2.: einstimmig beschlossen
12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1 Grundstücksverkäufe
14.1.1 Vermarktung und Verkauf durch die EWG
Schürmannstraße / Im Ahrfeld in Essen - Bergerhausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.1.2 Vermarktung und Verkauf eines Grundstücks durch die EWG
Gewerbepark Carnaperhof in Karnap
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung