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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (48. Sitzung)

01.03.2018, 14:02 – 01.03.2018, 15:24

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Liste der unerledigten Aufträge
1.A Konzept zur Entwicklung der Innenstadt hier: Qualitative Markenkernanalyse des `Faszinationsfaktors´ Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Bilanzvorlage 2017 für den Geschäftsbereich 6 B - Planen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Beauftragung Masterplan Verkehr - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Bebauungsplan Nr. 11/16 "Hövelstraße 151 - 220" Stadtbezirk V, Stadtteil: Altenessen-Süd hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Neue Bauleitplanverfahren außerhalb des Arbeitsprogrammes
5.1 Bebauungsplan Nr. 298 "Girardetstraße", Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
6. Gebiet Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte Sachstand und Entwicklungsperspektiven Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh

Ergebnis: eingebracht

7. Neubau von zwei Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 0013/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt Der FB 60 hat die Vorlage zurückgezogen. Eine neue Vorlage werde kurzfristig erstellt.

8. Elektromobilität; hier: Richtlinien zur Ladeinfrastruktur

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Ausweitung der Schnellbuslinie 16 (SB16) zwischen Essen und Bottrop in der Schwachverkehrszeit (SVZ) und an Wochenenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Lenkungsausschuss ÖPNV
11. Anträge und Anfragen
11.1 Interkommunaler Entwicklungsplan Essen - Bottrop - RAG (IKEP_Mitte) (Anmeldung der GRÜNE - Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.a Dringlichkeitsantrag: Keine Auflösung der Fluglärmkommission am Flughafen Essen/ Mülheim (Anmeldung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: Der Antrag wurde neugefasst (DS-Nr. 0305/2018/GRÜNE 1. Ergänzung).

11.b Dringlichkeitsantrag: Keine Auflösung der Fluglärmkommission am Flughafen Essen/ Mülheim (Anmeldung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: Die Beschlusspunkte 1. und 2. wurden einzeln abgestimmt. zu 1.: mehrheitlich abgelehnt zu 2.: einstimmig beschlossen

12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1 Grundstücksverkäufe
14.1.1 Vermarktung und Verkauf durch die EWG Schürmannstraße / Im Ahrfeld in Essen - Bergerhausen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1.2 Vermarktung und Verkauf eines Grundstücks durch die EWG Gewerbepark Carnaperhof in Karnap

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung