Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitglieds

2. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.09.2018

3. Einwohnerfragestunde

4. Baumpflanzungen in der Wiebeanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Parksituation Gutenbergstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Mobilstation Kronprinzenstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Fehlende Beschilderung Bewohnerparken in der I. Weberstr. vor Haus Nr. 24 - 32

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Aufstellen von zwei Hundekotbeutelspendern im Parkfriedhof Segeroth

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

10. Verkehrliche Problempunkte

10.1 Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg Kreuzeskirchstraße / Friedrich-Ebert-Straße

10.2 Lichtsignalanlage Ausfahrt des Parkhauses Limbecker Platz zur Ostfeldstraße

10.3 Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteufelstraße / Steubenstraße

10.4 Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg von Schmollern-/ Hohenzollernstraße in Richtung Stadtgarten

11. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Straßenbenennung hier: Benennung von 4 Straßen im Bereich Husmannshofstraße/Dickmannstraße/Krupp-Park -Arbeitsbezeichnung M 35, N 35, O 35, P 35 - im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Nachpflanzung an der Bolzplatzfläche am Moltkeplatz

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer Spielraumleitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

17. Errichtung von freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sachstand Schrottimmobilie "Helmut-Käutner-Str. 19"

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Widmungserweiterung eines Abschnittes einer Stichstraße Auf der Litten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Gehweginstandsetzungen im Stadtbezirk I hier: Bleckerkamp 2-10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verbotswidriges Befahren und Beparken von Gehwegen im Gewerbegebiet Ernestine

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

22. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Parkende Fahrzeuge auf Abbiege- bzw. Wendefläche Markgrafenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Haushaltsplanentwurf 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Haushalt 2018 hier: Vergabe von Restmitteln

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Mitteilungen der Verwaltung

25.1 Zuschüsse für Martinszüge

25.2 Zuschüsse für die Einrichtung und Pflege von Schulgärten

25.3 Stellplatzmarkierungen Pfarrer Wolfgang Lüthgen Platz

25.4 Gemeinsamer Streifendienst: Jahresbericht 2017

25.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Baumfällung auf der Saarbrücker Straße gegenüber Ostfriedhof

25.6 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Baustellenschild an der Dinnendahlstraße

25.7 Aktion "Hässliche Ecken" hier: Grünschnitt am Wanderweg Höhe Hubertstraße 65/ Übergang zur Heimstatt Engelbert

25.8 Errichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche des Grünbeetes im Bereich Kreuzeskirchstraße 27

25.9 Unleserliche Straßenschilder

25.10 Verkehrliche Problempunkte hier: Straßenzustand der Gildehofstraße

25.11 Verkehrliche Problempunkte hier: Parksituation "Auf'm Uhlenbroich"

25.12 Verkehrliche Problempunkte hier: Verbreiterung des Gehwegs auf der Moltkestraße

25.13 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Steeler Straße (Hilgenbornstraße-Gehrberg)

25.14 Verkehrliche Problempunkte hier: Wohngebiet Wisthoffweg / Durchfahrt von Lkw's

25.15 Teileinziehung (Abriegelung) Bornstraße

25.16 Verkehrliche Problempunkte hier: Signalgeber für Fahrradfahrer an der Kreuzung Altendorfer-/ Haedenkampstraße

25.17 Verkehrliche Problempunkte hier: Parksituation am Franz-Fischer-Weg

25.18 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Beleuchtung Heinickestraße im Bereich des Hotel-Neubaus

25.19 Sonstige Mitteilungen

25.19 a Mehr Grün in Form von Baumkübeln für eine Aufwertung der Steeler Straße

25.19 b Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Sessenbergstraße

26. Aktion "Hässliche Ecken"

26.1 Gefahrenstelle neben dem Taxi-Halteplatz am Steeler Wasserturm

26.2 Barrierefreier Zugang zum Burgplatz

26.3 Wohnungsleerstand im Haus Steeler Straße 173

27. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

27.1 Berichterstattung des Seniorenbeauftragten

27.2 Besichtigung der Dachbegrünung in den Kastanienhöfen

27.3 Baumfällung an der Baustelle "Wohnturm Huyssenallee"

27.4 Neu-/Umgestaltung der Parkplätze und Baumbeete in der Saarbrücker Straße

27.5 Pilotprojekt "Laubentsorgung" in Frillendorf

27.6 Kindergesundheitsmobil

27.7 Spielplatz Kurfürstenstraße

28. Liste der offenen Aufträge

29. Veranstaltungen in der Innenstadt

30. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Allgemeine Sicherheitslage im Stadtbezirk I hier: Situation an der Markgrafenstraße

32. Grundstücksangelegenheiten

33. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

34. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD Grundstücksankauf für den Grünzug Zangenstraße II. BA im Nordviertel und in Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Hinweis auf Anmerkungen

35. Mitteilungen der Verwaltung

35.1 Grundstücksangelegenheiten hier: Sanierung Innenstadt - Verkauf einer unbebauten Teilfläche

35.2 Sonstige Mitteilungen

36. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil