Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitglieds
- 2.Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.09.2018
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Baumpflanzungen in der WiebeanlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Parksituation GutenbergstraßeErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.Mobilstation KronprinzenstraßeErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Fehlende Beschilderung Bewohnerparken in der I. Weberstr. vor Haus Nr. 24 - 32Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Aufstellen von zwei Hundekotbeutelspendern im Parkfriedhof SegerothErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 10.Verkehrliche Problempunkte
- 10.1Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg Kreuzeskirchstraße / Friedrich-Ebert-Straße
- 10.2Lichtsignalanlage Ausfahrt des Parkhauses Limbecker Platz zur Ostfeldstraße
- 10.3Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteufelstraße / Steubenstraße
- 10.4Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg von Schmollern-/ Hohenzollernstraße in Richtung Stadtgarten
- 11.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017Ergebnis: Kenntnis genommen
- 12.Straßenbenennung hier: Benennung von 4 Straßen im Bereich Husmannshofstraße/Dickmannstraße/Krupp-Park -Arbeitsbezeichnung M 35, N 35, O 35, P 35 - im Stadtteil WestviertelErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: GesamtumsetzungskonzeptZur Vorlage · 1702/2018/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Nachpflanzung an der Bolzplatzfläche am MoltkeplatzErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer SpielraumleitplanungErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle WörthstraßeErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 17.Errichtung von freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbHErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Sachstand Schrottimmobilie "Helmut-Käutner-Str. 19"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 19.Widmungserweiterung eines Abschnittes einer Stichstraße Auf der LittenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Gehweginstandsetzungen im Stadtbezirk I hier: Bleckerkamp 2-10Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verbotswidriges Befahren und Beparken von Gehwegen im Gewerbegebiet ErnestineErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Parkende Fahrzeuge auf Abbiege- bzw. Wendefläche MarkgrafenstraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Haushaltsplanentwurf 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 24.Haushalt 2018 hier: Vergabe von RestmittelnErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.1Zuschüsse für Martinszüge
- 25.2Zuschüsse für die Einrichtung und Pflege von Schulgärten
- 25.3Stellplatzmarkierungen Pfarrer Wolfgang Lüthgen Platz
- 25.4Gemeinsamer Streifendienst: Jahresbericht 2017
- 25.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Baumfällung auf der Saarbrücker Straße gegenüber Ostfriedhof
- 25.6Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Baustellenschild an der Dinnendahlstraße
- 25.7Aktion "Hässliche Ecken" hier: Grünschnitt am Wanderweg Höhe Hubertstraße 65/ Übergang zur Heimstatt Engelbert
- 25.8Errichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche des Grünbeetes im Bereich Kreuzeskirchstraße 27
- 25.9Unleserliche Straßenschilder
- 25.10Verkehrliche Problempunkte hier: Straßenzustand der Gildehofstraße
- 25.11Verkehrliche Problempunkte hier: Parksituation "Auf'm Uhlenbroich"
- 25.12Verkehrliche Problempunkte hier: Verbreiterung des Gehwegs auf der Moltkestraße
- 25.13Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Steeler Straße (Hilgenbornstraße-Gehrberg)
- 25.14Verkehrliche Problempunkte hier: Wohngebiet Wisthoffweg / Durchfahrt von Lkw's
- 25.15Teileinziehung (Abriegelung) Bornstraße
- 25.16Verkehrliche Problempunkte hier: Signalgeber für Fahrradfahrer an der Kreuzung Altendorfer-/ Haedenkampstraße
- 25.17Verkehrliche Problempunkte hier: Parksituation am Franz-Fischer-Weg
- 25.18Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Beleuchtung Heinickestraße im Bereich des Hotel-Neubaus
- 25.19Sonstige Mitteilungen
- 25.19 aMehr Grün in Form von Baumkübeln für eine Aufwertung der Steeler Straße
- 25.19 bBaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Sessenbergstraße
- 26.Aktion "Hässliche Ecken"
- 26.1Gefahrenstelle neben dem Taxi-Halteplatz am Steeler Wasserturm
- 26.2Barrierefreier Zugang zum Burgplatz
- 26.3Wohnungsleerstand im Haus Steeler Straße 173
- 27.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 27.1Berichterstattung des Seniorenbeauftragten
- 27.2Besichtigung der Dachbegrünung in den Kastanienhöfen
- 27.3Baumfällung an der Baustelle "Wohnturm Huyssenallee"
- 27.4Neu-/Umgestaltung der Parkplätze und Baumbeete in der Saarbrücker Straße
- 27.5Pilotprojekt "Laubentsorgung" in Frillendorf
- 27.6Kindergesundheitsmobil
- 27.7Spielplatz Kurfürstenstraße
- 28.Liste der offenen Aufträge
- 29.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 30.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Allgemeine Sicherheitslage im Stadtbezirk I hier: Situation an der Markgrafenstraße
- 32.Grundstücksangelegenheiten
- 33.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule FriedenschuleErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 34.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD Grundstücksankauf für den Grünzug Zangenstraße II. BA im Nordviertel und in AltenessenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Hinweis auf Anmerkungen
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 35.1Grundstücksangelegenheiten hier: Sanierung Innenstadt - Verkauf einer unbebauten Teilfläche
- 35.2Sonstige Mitteilungen
- 36.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 37.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil