Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (42. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.09.2018
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung Mängelmelder
- 3.1Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma HarmuthErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Wahlempfehlung der Bezirksvertretung für den Vorstand des "Vereins zur Förderung der Soziokultur in Essen e. V."Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Heinrich-Spindelmann-Stiftung hier: Ersatzbenennung eines PflegschaftsmitgliedesErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Haushaltsplan-Entwurf 2019Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 7.Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 40 E: Bäuminghausstraße/Hövelstraße (Baggerübungsplatz)Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: GesamtumsetzungskonzeptZur Vorlage · 1702/2018/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer SpielraumleitplanungErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.1Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen hier: KInvFG Kapitel2, Maßnahmen in Essen - Turnhalle EllernschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.2Sonstige Mitteilungen
- 12.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 12.aEhem. Kutel-Gelände am Palmbuschweg 14-18
- 12.bNutzung des Grundstückes "Thiesstraße 14"
- 12.cGebrauchtwagenhandel in der Nordsternstraße (ehem. Prosper-Gelände)
- 12.dBehinderungen durch parkende Pkw des Autohändlers in der Boyer Straße (Firma Akbari)
- 12.eAufstellung von Bänken in Vogelheim
- 13.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Grundstücksangelegenheiten
- 14.1Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD Grundstücksankauf für den Grünzug Zangenstraße II. BA im Nordviertel und in AltenessenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.2Bauvorhaben Rodemannstraße 47
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil