Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.09.2018

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung Mängelmelder

3.1 Beantragung einer Verbrennungsanlage für Klär- und Industrieschlämme durch die Firma Harmuth

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Wahlempfehlung der Bezirksvertretung für den Vorstand des "Vereins zur Förderung der Soziokultur in Essen e. V."

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Heinrich-Spindelmann-Stiftung hier: Ersatzbenennung eines Pflegschaftsmitgliedes

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Haushaltsplan-Entwurf 2019

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 40 E: Bäuminghausstraße/Hövelstraße (Baggerübungsplatz)

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer Spielraumleitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Mitteilungen der Verwaltung

11.1 Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen hier: KInvFG Kapitel2, Maßnahmen in Essen - Turnhalle Ellernschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2 Sonstige Mitteilungen

12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

12.a Ehem. Kutel-Gelände am Palmbuschweg 14-18

12.b Nutzung des Grundstückes "Thiesstraße 14"

12.c Gebrauchtwagenhandel in der Nordsternstraße (ehem. Prosper-Gelände)

12.d Behinderungen durch parkende Pkw des Autohändlers in der Boyer Straße (Firma Akbari)

12.e Aufstellung von Bänken in Vogelheim

13. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheiten

14.1 Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD Grundstücksankauf für den Grünzug Zangenstraße II. BA im Nordviertel und in Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14.2 Bauvorhaben Rodemannstraße 47

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil