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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung)

24.04.2018, 14:00 – 24.04.2018, 17:10

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 27.02.2018
2. Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Zukunft des Gebäudes ehem. Vossbuschschule
4. Sportanlage Ruhrtalstraße - Umbau eines Tennenspielfeldes zu einem Kunstrasenplatz für Football
5. Sachstandsbericht zur Bombenentschärfung auf dem Flughafen Mülheim/Essen
6. Vorstellung Projekt "Bücherschrank" in Kettwig auf dem Freiligrathplatz
7. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Gemeinsamer Streifendienst: Jahresbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Offene Ganztagsschule Essen (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2018/2019

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

10. Präventionsoffensive in der Jugendhilfe für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Risikobaumfällung Sommer 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Planungsbeschluss der Maßnahme "Ersatzneubau Fußgängerbrücke Brehminsel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Renaturierung des Oefter Baches im Bereich des Tüschener Weges in Heidhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Theodor-Fliedner-Schule, Fischlakerstr.62/64, 45239 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an den BSV "Gut Schuss" Essen-Fischlaken 07 e.V. vom 23.07.2018 - 31.07.2018 zur Durchführung des alljährlichen Schützenfestes

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Verkehrsfläche Ruhrstr. 3

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Instandsetzung der Verkehrsberuhigungselemente in der Rheinstraße, Essen-Kettwig

Vorlage ansehen · 0535/2018/CDU/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Vergabe bezirklicher Mittel 2018
17.1 BSV "Gut Schuss" - Antrag auf Bezuschussung des Schützen- und Dorffestes
17.2 Pflasterung des Vorplatzes an der Trauerhalle Bergfriedhof
17.3 HVV Kettwig e.V. - Finanzierungsantrag Pilotprojekt "Nette Toilette" in Kettwig
17.4 Kanuverein Paddelfreunde Essen e.V. - Finanzielle Unterstützung zum Jubiläum
17.5 AWO Essen hier: Antrag auf Bezuschussung von Ausstattungs- und Umbaumaßnahmen für die städt. Seniorenbegegnungsstätte Kettwig
17.6 Freundeskreis Gartenhaus Dingerkus e.V. - Finanzielle Unterstützung zum Bau eines Gartenpavillons
18. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
18.1 Bebauungsplan Barkhovenallee/Jacobsallee - Erweiterungsfläche für Kita/GS hier: aktueller Sachstand zur Schule a.d. Jacobsallee
19. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
20. Bürgerschreiben
21. Anfragen und Mitteilungen
22. Anträge
22.1 Dringlichkeitsantrag hier: Ergebnisoffene Diskussion Grundstück ehem. Aussiedlerheim Löwental

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.2 Zukunft ehemaliges Aussiedlerheim Löwental, TOP 22.1
23. Liste der unerledigten Anträge
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Ortstermine
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil