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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung)
27.11.2018, 15:00 – 27.11.2018, 19:15
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.09.2018
2. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
3. Baubeschluss der Maßnahme "Ersatzneubau Fußgängerbrücke zur Brehminsel"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. 2. Haushaltsmittelvergabe 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Haushaltsplan-Entwurf 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1 Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen. Zu Ziffer 1 ist Herr Dr. Bonmann befangen.
7.a. Benennung Kreisverkehr Kettwig
8. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Neubau des Spielplatzes Promenadenweg/Güterstraße (Neubaugebiet Kettwiger Ruhrbogen), Essen Kettwig
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.1 Neubau des Spielplatzes Promenadenweg/Güterstraße (Neubaugebiet Kettwiger Ruhrbogen)
hier: Mitteilung der Verwaltung zum Vorschlag der Bezirksvertretung aus der Sitzung v. 25.09.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer Spielraumleitplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Aufstellung von drei Blumenkübeln im Bereich Wesselswerth 49, 45239 Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen. Frau Leipprand befangen.
12. Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept
Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Oefte (westlich von Haus-Nr. 7 a), Pingenfeld Kettwig
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im Stadtbezirk
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-Werden
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Das historische Zifferblatt der Predigeruhr gehört nach Kettwig
Ergebnis: zurückgezogen
18. Untergrund der Wege im Kettwiger Stadtwald
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Auffangbehälter für Zigarettenkippen
Ergebnis: eingebracht
20. Tempo 30 im Löwental
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Niederschrift über den Ortstermin am 11.10.2018
"Runder Tisch Bredeneyer Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1 Fußgängerübergang Bredeneyer Straße / Am Ruhrstein
Ergebnis: zurückgezogen. Übernahme Text in 21.2
21.2 Zukunft der Bredeneyer Straße - Visionen, Konzepte, Sofortmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen zzgl. Text 21.1
22. Niederschriften über die Ortstermine am 18.09.2018 und 30.10.2018
"Verkehrssituation An der Pierburg, Kamisheide und Im Riek"
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Niederschrift über den Ortstermin am 30.10.2018 "Kinderspielplatz Oberlehberg / Mühlendycksweg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Ludgerusschule - Überlassung des Schulhofes an die Kath. Kirchengemeinde St. Ludgerus im Rahmen des Martinszuges am 10.11.2018 ab 17.00 Uhr
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
26. Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen.
26.1 Parkpalette im Löwental
26.2 Bauprobleme Kemmannsweg
26.3 Situation Schule an der Ruhr - Standort Mintarder Weg
27. Bürgerschreiben
27.1 Linde vor Garagenzufahrten Am Ruhrstein 20
27.2 Auffälligkeiten in Werden und Umgebung
28. Anfragen und Mitteilungen
29. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
30. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Schmachtenbergschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Anfragen und Mitteilungen
32. Ortstermine
33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil