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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung)

27.11.2018, 15:00 – 27.11.2018, 19:15

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.09.2018
2. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
3. Baubeschluss der Maßnahme "Ersatzneubau Fußgängerbrücke zur Brehminsel"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. 2. Haushaltsmittelvergabe 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Haushaltsplan-Entwurf 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen. Zu Ziffer 1 ist Herr Dr. Bonmann befangen.

7.a. Benennung Kreisverkehr Kettwig
8. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Neubau des Spielplatzes Promenadenweg/Güterstraße (Neubaugebiet Kettwiger Ruhrbogen), Essen Kettwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1 Neubau des Spielplatzes Promenadenweg/Güterstraße (Neubaugebiet Kettwiger Ruhrbogen) hier: Mitteilung der Verwaltung zum Vorschlag der Bezirksvertretung aus der Sitzung v. 25.09.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer Spielraumleitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aufstellung von drei Blumenkübeln im Bereich Wesselswerth 49, 45239 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen. Frau Leipprand befangen.

12. Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Oefte (westlich von Haus-Nr. 7 a), Pingenfeld Kettwig

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im Stadtbezirk

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-Werden

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Das historische Zifferblatt der Predigeruhr gehört nach Kettwig

Ergebnis: zurückgezogen

18. Untergrund der Wege im Kettwiger Stadtwald

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Auffangbehälter für Zigarettenkippen

Ergebnis: eingebracht

20. Tempo 30 im Löwental

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Niederschrift über den Ortstermin am 11.10.2018 "Runder Tisch Bredeneyer Straße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Fußgängerübergang Bredeneyer Straße / Am Ruhrstein

Ergebnis: zurückgezogen. Übernahme Text in 21.2

21.2 Zukunft der Bredeneyer Straße - Visionen, Konzepte, Sofortmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen zzgl. Text 21.1

22. Niederschriften über die Ortstermine am 18.09.2018 und 30.10.2018 "Verkehrssituation An der Pierburg, Kamisheide und Im Riek"

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Niederschrift über den Ortstermin am 30.10.2018 "Kinderspielplatz Oberlehberg / Mühlendycksweg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Ludgerusschule - Überlassung des Schulhofes an die Kath. Kirchengemeinde St. Ludgerus im Rahmen des Martinszuges am 10.11.2018 ab 17.00 Uhr hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
26. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen.

26.1 Parkpalette im Löwental
26.2 Bauprobleme Kemmannsweg
26.3 Situation Schule an der Ruhr - Standort Mintarder Weg
27. Bürgerschreiben
27.1 Linde vor Garagenzufahrten Am Ruhrstein 20
27.2 Auffälligkeiten in Werden und Umgebung
28. Anfragen und Mitteilungen
29. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
30. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Schmachtenbergschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Anfragen und Mitteilungen
32. Ortstermine
33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil