Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.09.2018
- 2.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
- 3.Baubeschluss der Maßnahme "Ersatzneubau Fußgängerbrücke zur Brehminsel"Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.2. Haushaltsmittelvergabe 2018Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Haushaltsplan-Entwurf 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 6.Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2018Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 6.1Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2018Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitErgebnis: einstimmig beschlossen. Zu Ziffer 1 ist Herr Dr. Bonmann befangen.
- 7.a.Benennung Kreisverkehr Kettwig
- 8.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.Neubau des Spielplatzes Promenadenweg/Güterstraße (Neubaugebiet Kettwiger Ruhrbogen), Essen KettwigErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.1Neubau des Spielplatzes Promenadenweg/Güterstraße (Neubaugebiet Kettwiger Ruhrbogen) hier: Mitteilung der Verwaltung zum Vorschlag der Bezirksvertretung aus der Sitzung v. 25.09.2018Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer SpielraumleitplanungErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Aufstellung von drei Blumenkübeln im Bereich Wesselswerth 49, 45239 EssenErgebnis: einstimmig beschlossen. Frau Leipprand befangen.
- 12.Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der RinderbachstraßeErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: GesamtumsetzungskonzeptZur Vorlage · 1702/2018/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Oefte (westlich von Haus-Nr. 7 a), Pingenfeld KettwigErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im StadtbezirkErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-WerdenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Das historische Zifferblatt der Predigeruhr gehört nach KettwigErgebnis: zurückgezogen
- 18.Untergrund der Wege im Kettwiger StadtwaldErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 19.Auffangbehälter für ZigarettenkippenErgebnis: eingebracht
- 20.Tempo 30 im LöwentalErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Niederschrift über den Ortstermin am 11.10.2018 "Runder Tisch Bredeneyer Straße"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 21.1Fußgängerübergang Bredeneyer Straße / Am RuhrsteinErgebnis: zurückgezogen. Übernahme Text in 21.2
- 21.2Zukunft der Bredeneyer Straße - Visionen, Konzepte, SofortmaßnahmenErgebnis: einstimmig beschlossen zzgl. Text 21.1
- 22.Niederschriften über die Ortstermine am 18.09.2018 und 30.10.2018 "Verkehrssituation An der Pierburg, Kamisheide und Im Riek"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 23.Niederschrift über den Ortstermin am 30.10.2018 "Kinderspielplatz Oberlehberg / Mühlendycksweg"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 24.Ludgerusschule - Überlassung des Schulhofes an die Kath. Kirchengemeinde St. Ludgerus im Rahmen des Martinszuges am 10.11.2018 ab 17.00 Uhr hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 26.Mitteilungen der VerwaltungErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen.
- 26.1Parkpalette im Löwental
- 26.2Bauprobleme Kemmannsweg
- 26.3Situation Schule an der Ruhr - Standort Mintarder Weg
- 27.Bürgerschreiben
- 27.1Linde vor Garagenzufahrten Am Ruhrstein 20
- 27.2Auffälligkeiten in Werden und Umgebung
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule SchmachtenbergschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Anfragen und Mitteilungen
- 32.Ortstermine
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil