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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung)

06.12.2018, 15:30 – 06.12.2018, 17:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.10.2018
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
5. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
6. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2018 ff

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer Spielraumleitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

10. Errichtung von freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

11. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 208

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Fridtjof-Nansen-Str. 12

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Gas- und Wasserbaumaßnahmen in der Henri-Dunant-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2018 in das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Sachstandsbericht - Grünabfälle Recyclinghof Schnabelstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Prüfauftrag - Rüttenscheider Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Prüfauftrag Herrichtung von Baumbeeten
17.1 Bebauungsplan Nr. 10/14 "Kunstwerkerstraße/Schulkirchweg"
18. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.1 Markierung eines Fußgängerstreifens in der Vittinghoffstraße
18.2 Zonenbeschilderung in der Werrastraße
18.3 Hinweisschilder auf Fußwegen an Dauerbaustellen
18.4 Brückenreparatur Eisenbahnstraße/Rellinghauser Straße
18.5 Flächenentwicklung Übergangswohnheim Sartoriusstraße
18.6 Weiterentwicklung der Schillerwiese
18.7 Geschwindigkeitsüberschreitung in der Franziskastraße
19. Verschiedenes
20. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Vermarktung und Verkauf von Grundstücken durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Am Krausen Bäumchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilung der Verwaltung hier: Verkauf eines Grundstücks in Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil