Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung)
06.12.2018, 15:30 – 06.12.2018, 17:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.10.2018
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
5. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
6. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2018 ff
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Fortführung der Spielraumanalyse und Erstellung einer Spielraumleitplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept
Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage
10. Errichtung von freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards durch die Ströer Deutsche Städtemedien GmbH
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
11. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 208
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Aufstellung eines Blumenkübels auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich Fridtjof-Nansen-Str. 12
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Gas- und Wasserbaumaßnahmen in der Henri-Dunant-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2018 in das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Sachstandsbericht - Grünabfälle Recyclinghof Schnabelstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Prüfauftrag - Rüttenscheider Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Prüfauftrag Herrichtung von Baumbeeten
17.1 Bebauungsplan Nr. 10/14 "Kunstwerkerstraße/Schulkirchweg"
18. Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.1 Markierung eines Fußgängerstreifens in der Vittinghoffstraße
18.2 Zonenbeschilderung in der Werrastraße
18.3 Hinweisschilder auf Fußwegen an Dauerbaustellen
18.4 Brückenreparatur Eisenbahnstraße/Rellinghauser Straße
18.5 Flächenentwicklung Übergangswohnheim Sartoriusstraße
18.6 Weiterentwicklung der Schillerwiese
18.7 Geschwindigkeitsüberschreitung in der Franziskastraße
19. Verschiedenes
20. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Vermarktung und Verkauf von Grundstücken durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Am Krausen Bäumchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Mitteilung der Verwaltung hier: Verkauf eines Grundstücks in Rüttenscheid
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil