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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 58 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 23.11.2017
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 3.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 4.
  Elektromobilität; hier: Richtlinien zur Ladeinfrastruktur

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Bericht zur Frauenförderung des Geschäftsbereiches 6A für das Jahr 2017

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Baukostenerhöhung Toilettenanlage Diergardtstraße 8-10 (Abzweig der Gervinusschule)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Brandschutzmaßnahme Weiterbildungskolleg der Stadt Essen - Abendrealschule Eiberg -, Sachsenring 301

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 8.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen hier: KInvFG Kapitel2, Maßnahmen in Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Neubauprojekt Gesamtschule Erbslöhstraße in Altenessen-Süd

  Zur Vorlage · 0328/2018/6A · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.03.2018 · Bau- und Verkehrsausschuss (63. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 06.03.2018 · Schulausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10.
  Grundschulerweiterungen in Essen-Kupferdreh hier: Reaktivierung des Schulstandortes Oslenderstr.36b in Essen-Kupferdreh

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 11.
  Vorabbekanntmachung der Direktvergabe von Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH im Stadgebiet Essen gemäß Art. 5 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Gesamtkostenänderung sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Haedenkampstraße von Altendorfer Straße bis Kreisverkehr"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 16.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 17.
  Sachstandsbericht zum Neubauprojekt Gustav-Heinemann-Gesamtschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Vergaben
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 20.
  Verschiedenes
• 21.
  Pressemitteilung