Bau- und Verkehrsausschuss (63. Sitzung)
08.03.2018, 14:02 – 08.03.2018, 15:33
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 58 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 23.11.2017
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Schriftliche Anfragen und Anträge
4. Elektromobilität;
hier: Richtlinien zur Ladeinfrastruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Bericht zur Frauenförderung des Geschäftsbereiches 6A für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Baukostenerhöhung Toilettenanlage Diergardtstraße 8-10 (Abzweig der Gervinusschule)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Brandschutzmaßnahme Weiterbildungskolleg der Stadt Essen - Abendrealschule Eiberg -, Sachsenring 301
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen hier: KInvFG Kapitel2, Maßnahmen in Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Neubauprojekt Gesamtschule Erbslöhstraße in Altenessen-Süd
Vorlage ansehen · 0328/2018/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Grundschulerweiterungen in Essen-Kupferdreh hier: Reaktivierung des Schulstandortes Oslenderstr.36b in Essen-Kupferdreh
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11. Vorabbekanntmachung der Direktvergabe von Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH im Stadgebiet Essen gemäß Art. 5 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Gesamtkostenänderung sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Haedenkampstraße von Altendorfer Straße bis Kreisverkehr"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Sachstandsbericht zum Neubauprojekt Gustav-Heinemann-Gesamtschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Vergaben
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Verschiedenes
21. Pressemitteilung