Bau- und Verkehrsausschuss (67. Sitzung)

24.05.2018, 15:00 – 24.05.2018, 16:00 Uhr

Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.

Schriftliche Anfragen und Anträge
TOP: Neubauprojekt Gesamtschule Erbslöhstraße in Altenessen-Süd und Sanierung bzw. Neubau-lösung für die Gesamtschule Bockmühle

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
TOP 2 - Schriftliche Anfragen und Anträge

Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.

Sachstand Streckensperrung S6
4.

Sachstand Bahnhofstangente
5.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht, Budgetentwicklung I. Quartal 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
6.

Neubauprojekt Gesamtschule Erbslöhstraße in Altenessen-Süd und Sanierung bzw. Neubaulösung für die Gesamtschule Bockmühle

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Parkplätze am Bahnhof in Essen-Kettwig
Zur Vorlage · 0711/2018/6A · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

24.05.2018 · Bau- und Verkehrsausschuss (67. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.

Mitteilungen der Verwaltung
9.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
10.

Gastronomie in der Philharmonie Essen hier: Verpachtung an die RGE Servicegesellschaft Essen mbH ab 01.09.2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
TOP 10 Gastronomie in der Philharmonie Essen hier: Verpachtung an die RGE Servicegesellschaft Essen mbH ab 01.09.2018

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.

Abschluss eines Mietvertrages über die Anmietung von Büroflächen im Haus der Technik (HdT) zur künftigen Nutzung durch die Stabsstelle Internationale Beziehungen (FB 01-04) und dem Europe Direct-Informationszentrum – Essen (EDIC)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.

Vergaben
12.1

Martin-Luther-Straße / Lise-Meitner-Straße - Erkundungsbohrungen und Sicherungsmaßnahmen - Zweiter Erweiterungsauftrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.2

Vergabe der Rohbauarbeiten für das Bauvorhaben Sanierung Wirtschaftsgebäude Schloß Borbeck, Schloßstraße 101, 45355 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.3

ZOB Kupferdreh - Vergabe von Planungs- und Bauleistungen für die Fahrradstation Bhf. Kupferdreh

Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.4

Vergabe von Generalplanungsleistungen für die Erweiterung der Andreasschule, Von-Einem-Str. 56, 45130 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Verschiedenes
14.

Pressemitteilung