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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 66 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.04.2018
• 2.
  Niederschrift Nr. 67 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.05.2018
• 3.
  Niederschrift Nr. 68 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.06.2018
• 4.
  Niederschrift Nr. 69 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 28.06.2018
• 5.
  Niederschrift Nr. 70 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2018
• 6.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 7.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 7.1
  Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung des Stadtbildes

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 7.2
  Weiterentwicklung der Handreichung "Schultoiletten verbessern. Pädagogische Tipps und Ideen für die Grundschule"

  Ergebnis: eingebracht
• 8.
  Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

  Ergebnis: verwiesen
• 8.1
  Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

  Ergebnis: verwiesen
• 9.
  Bundesförderprogramm "Saubere Luft" - Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

  Ergebnis: verwiesen
• 9.1
  TOP 3.1 (ASP): Bericht zum weiteren Vorgehen in Sachen "Modellkommune Saubere Luft" TOP 13 (Rat): Lead City

  Ergebnis: verwiesen
• 9.2
  Dynamisierung des Beschleunigungsprogramms der Ruhrbahn zur Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt Essen als „Lead-City“

  Ergebnis: verwiesen
• 9.3
  Bundesförderprogramm "Saubere Luft"- Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

  Ergebnis: verwiesen
• 10.
  Partnerschaft für effiziente und umweltgerechte Mobilität Essen; Vereinbarung zwischen Kreishandwerkerschaft Essen, Handwerkskammer Düsseldorf, IHK zu Essen, Essener Wirtschaftsförderung GmbH und Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.
  Umweltsensitive Signalsteuerung Alfredstraße

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Nebenstraßenprogramm 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht über die Budgetentwicklung im II. Quartal 2018

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: Standort Hatzper Straße

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Neubau einer Gesamtschule im Bezirk Altenessen

  Ergebnis: verwiesen
• 15.1
  Prüfung von Standorten für den Neubau einer Gesamtschule (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 16.
  Sanierung des Eisenhammer-Ensembles im Deilbachtal hier: Baukostenerhöhung

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 17.
  Generalsanierung „Studio-Bühne Essen, Korumhöhe 11“ hier: Kostenerhöhung

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 18.
  Sanierung und Schulerweiterung Sternschule

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Umnutzung des ehemaligen Hausmeisterbungalows auf dem Gelände der Schule Gerschede, Ackerstraße 107, für die Offene Ganztagsschule

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 20.
  Erneuerung der analogen Hausfunkanlage Rathaus

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 21.
  Mehrkosten beim Bauprojekt Umbau Aula sowie Turn- und Gymnastikhalle der Geschwister-Scholl-Realschule, Hülsmannstraße 46

  Zur Vorlage · 1290/2018/6A · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.09.2018 · Bau- und Verkehrsausschuss (71. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 22.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 400.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 23.
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 24.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenüberführung Bottroper Straße"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 25.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen / Schaltschränken

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 26.
  4. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 27.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Wuppertaler Straße gemäß KInvFG"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 28.
  Bau und Baubeginn der Maßnahmen "ÖPNV-Haltestelle Parkfriedhof", "Fahrbahnerneuerung Steeler Straße" sowie "Steeler Straße, Nebenanlagen"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 29.
  Umsetzung der Maßnahme "Umrüstung auf LED-Beleuchtung gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 30.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 31.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 32.
  Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 33.
  Anmietung von 3.322 m² Bürofläche und 401 m² Kellerräumen im Objekt Am Fernmeldamt 15, 45145 Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Vergaben
• 34.1
  Vergabe von zusätzlichen Planungsleistungen zur Sanierung der Technischen Gebäudeausstattung am Bauvorhaben Heinz-Nixdorf-Berufskolleg an das Ingenieurbüro emutec GmbH aus Norderstedt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.2
  Vergabe der Heizungsinstallationen für das Bauvorhaben Sanierung Wirtschaftsgebäude Schloß Borbeck, Schloßstr. 101, 45355 Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.3
  Vergabe der Elektroinstallationen für das Bauvorhaben Sanierung Wirtschaftsgebäude Schloß Borbeck, Schloßstraße 101, 45355 Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.4
  Baugrundberatung für den Abbruch und Neubau der Kampmannbrücke

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 36.
  Verschiedenes
• 37.
  Pressemitteilung