Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 66 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.04.2018

2. Niederschrift Nr. 67 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.05.2018

3. Niederschrift Nr. 68 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.06.2018

4. Niederschrift Nr. 69 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 28.06.2018

5. Niederschrift Nr. 70 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2018

6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

7. Schriftliche Anfragen und Anträge

7.1 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung des Stadtbildes

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7.2 Weiterentwicklung der Handreichung "Schultoiletten verbessern. Pädagogische Tipps und Ideen für die Grundschule"

Ergebnis: eingebracht

8. Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

Ergebnis: verwiesen

8.1 Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

Ergebnis: verwiesen

9. Bundesförderprogramm "Saubere Luft" - Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

Ergebnis: verwiesen

9.1 TOP 3.1 (ASP): Bericht zum weiteren Vorgehen in Sachen "Modellkommune Saubere Luft" TOP 13 (Rat): Lead City

Ergebnis: verwiesen

9.2 Dynamisierung des Beschleunigungsprogramms der Ruhrbahn zur Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt Essen als „Lead-City“

Ergebnis: verwiesen

9.3 Bundesförderprogramm "Saubere Luft"- Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

Ergebnis: verwiesen

10. Partnerschaft für effiziente und umweltgerechte Mobilität Essen; Vereinbarung zwischen Kreishandwerkerschaft Essen, Handwerkskammer Düsseldorf, IHK zu Essen, Essener Wirtschaftsförderung GmbH und Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Umweltsensitive Signalsteuerung Alfredstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Nebenstraßenprogramm 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht über die Budgetentwicklung im II. Quartal 2018

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: Standort Hatzper Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Neubau einer Gesamtschule im Bezirk Altenessen

Ergebnis: verwiesen

15.1 Prüfung von Standorten für den Neubau einer Gesamtschule (Antrag der EBB-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Sanierung des Eisenhammer-Ensembles im Deilbachtal hier: Baukostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Generalsanierung „Studio-Bühne Essen, Korumhöhe 11“ hier: Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Sanierung und Schulerweiterung Sternschule

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Umnutzung des ehemaligen Hausmeisterbungalows auf dem Gelände der Schule Gerschede, Ackerstraße 107, für die Offene Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Erneuerung der analogen Hausfunkanlage Rathaus

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Mehrkosten beim Bauprojekt Umbau Aula sowie Turn- und Gymnastikhalle der Geschwister-Scholl-Realschule, Hülsmannstraße 46

Vorlage ansehen · 1290/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 400.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenüberführung Bottroper Straße"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen / Schaltschränken

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. 4. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Wuppertaler Straße gemäß KInvFG"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "ÖPNV-Haltestelle Parkfriedhof", "Fahrbahnerneuerung Steeler Straße" sowie "Steeler Straße, Nebenanlagen"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Umsetzung der Maßnahme "Umrüstung auf LED-Beleuchtung gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Mitteilungen der Verwaltung

31. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Anmietung von 3.322 m² Bürofläche und 401 m² Kellerräumen im Objekt Am Fernmeldamt 15, 45145 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Vergaben

34.1 Vergabe von zusätzlichen Planungsleistungen zur Sanierung der Technischen Gebäudeausstattung am Bauvorhaben Heinz-Nixdorf-Berufskolleg an das Ingenieurbüro emutec GmbH aus Norderstedt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.2 Vergabe der Heizungsinstallationen für das Bauvorhaben Sanierung Wirtschaftsgebäude Schloß Borbeck, Schloßstr. 101, 45355 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.3 Vergabe der Elektroinstallationen für das Bauvorhaben Sanierung Wirtschaftsgebäude Schloß Borbeck, Schloßstraße 101, 45355 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.4 Baugrundberatung für den Abbruch und Neubau der Kampmannbrücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Mitteilungen der Verwaltung

36. Verschiedenes

37. Pressemitteilung