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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 05.06.2018
• 2.
  Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 03.07.2018
• 3.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• –
  -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
• 4.
  Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen, hier: Erarbeitungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Bundesförderprogramm "Saubere Luft" - Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 5.1
  Dynamisierung des Beschleunigungsprogramms der Ruhrbahn zur Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt Essen als „Lead-City“

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 5.2
  TOP 3.1 (ASP): Bericht zum weiteren Vorgehen in Sachen "Modellkommune Saubere Luft" TOP 13 (Rat): Lead City

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 5.3
  Bundesförderprogramm "Saubere Luft"- Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 6.
  Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.1
  Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 7.
  Partnerschaft für effiziente und umweltgerechte Mobilität Essen; Vereinbarung zwischen Kreishandwerkerschaft Essen, Handwerkskammer Düsseldorf, IHK zu Essen, Essener Wirtschaftsförderung GmbH und Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 8.
  Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
• 9.
  Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
• 10.
  Mitteilungen / Anfragen
• –
  -------- Grün und Gruga --------
• 11.
  Planung und Realisierung von Investitionen zur Sicherstellung des Aufgabenportfolios der Stadt Essen Hier: Umsetzung von Maßnahmen in Essen – Änderung der AZO

  Zur Vorlage · 0874/2018/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.09.2018 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung)
  • 04.09.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (45. Sitzung)
• 12.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht über die Budgetentwicklung im II. Quartal 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Baubeschluss für Felshangsicherungsmaßnahmen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Felshangsicherung Westfalenstraße und Laupendahler Landstraße

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Internationale Gartenausstellung 2027; Übernahme des Durchführungsanteils sowie der Eigenanteile und Folgekosten durch den kommunalen Haushalt bei Projekten der Kategorie „Unsere Gärten“

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 15.
  Spielplatz Bonnemannstraße, Schönebeck hier: Neugestaltung und Umbau sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 16.
  Spielplatz Rahmstraße, Altenessen Neugestaltung und Umbau

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Gradierwerk im Grugapark - Antrag EBB-Fraktion
• 18.
  Grillverbot für öffentliche Grünflächen und Parkanlagen in der gesamten Stadt
• 19.
  Mitteilungen / Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• –
  -------- Grün und Gruga --------
• 20.
  Bau und Baubeginn Wassergebundene Rad- und Fußwege - Asphaltierungsmaßnahmen 2018 - sowie Auftragsvergabe

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 21.
  Erweiterungsauftrag (Nachträge 1 und 2) an der Rad- und Fußgängerbrücke über die Pferdebahnstraße

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Mitteilungen / Anfragen
• –
  -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
• 23.
  Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
• 24.
  Mitteilungen / Anfragen
• 25.
  Pressemitteilungen