Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 05.06.2018

2. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 03.07.2018

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------

4. Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen, hier: Erarbeitungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Bundesförderprogramm "Saubere Luft" - Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5.1 Dynamisierung des Beschleunigungsprogramms der Ruhrbahn zur Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt Essen als „Lead-City“

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5.2 TOP 3.1 (ASP): Bericht zum weiteren Vorgehen in Sachen "Modellkommune Saubere Luft" TOP 13 (Rat): Lead City

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5.3 Bundesförderprogramm "Saubere Luft"- Maßnahmen der Stadt Essen als Modellstadt

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

6. Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Partnerschaft für effiziente und umweltgerechte Mobilität Essen; Vereinbarung zwischen Kreishandwerkerschaft Essen, Handwerkskammer Düsseldorf, IHK zu Essen, Essener Wirtschaftsförderung GmbH und Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur

9. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

10. Mitteilungen / Anfragen

? -------- Grün und Gruga --------

11. Planung und Realisierung von Investitionen zur Sicherstellung des Aufgabenportfolios der Stadt Essen Hier: Umsetzung von Maßnahmen in Essen – Änderung der AZO

Vorlage ansehen · 0874/2018/6A · Vorlage

12. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht über die Budgetentwicklung im II. Quartal 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Baubeschluss für Felshangsicherungsmaßnahmen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Felshangsicherung Westfalenstraße und Laupendahler Landstraße

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Internationale Gartenausstellung 2027; Übernahme des Durchführungsanteils sowie der Eigenanteile und Folgekosten durch den kommunalen Haushalt bei Projekten der Kategorie „Unsere Gärten“

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15. Spielplatz Bonnemannstraße, Schönebeck hier: Neugestaltung und Umbau sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Spielplatz Rahmstraße, Altenessen Neugestaltung und Umbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Gradierwerk im Grugapark - Antrag EBB-Fraktion

18. Grillverbot für öffentliche Grünflächen und Parkanlagen in der gesamten Stadt

19. Mitteilungen / Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

? -------- Grün und Gruga --------

20. Bau und Baubeginn Wassergebundene Rad- und Fußwege - Asphaltierungsmaßnahmen 2018 - sowie Auftragsvergabe

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Erweiterungsauftrag (Nachträge 1 und 2) an der Rad- und Fußgängerbrücke über die Pferdebahnstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen / Anfragen

? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------

23. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

24. Mitteilungen / Anfragen

25. Pressemitteilungen