Schulausschuss (22. Sitzung)

06.02.2018, 16:05 – 06.02.2018, 17:45 Uhr

Gremium: Schulausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2017
2.

Zur aktuellen Situation in den Essener Schulen
3.

Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2018/2019 bzw. 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen der "Task Force Schule"

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
3.1

TOP: Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2018/2019 bzw. 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen der "Task Force Schule"

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.
Neubau von zwei Gesamtschulen
Zur Vorlage · 0013/2018/6A · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.03.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Der FB 60 hat die Vorlage zurückgezogen. Eine neue Vorlage werde kurzfristig erstellt.
06.02.2018 · Schulausschuss (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.02.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.

Maßnahmenkatalog 2018 (konsumtives Bauprogramm)

Ergebnis: Kenntnis genommen
6.

Sachstandsbericht Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Erhöhung der Gesamtbaukosten für die Brandschutzmaßnahme an der Frida-Levy-Gesamtschule, Varnhorststraße 2 hier: Schaffung einer Außentreppenanlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht, Budgetentwicklung - IV. Quartal 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Erweiterungsbau an der Andreasschule in Essen Rüttenscheid

Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Neubauprojekt Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck Erhöhung der Gesamtkosten, Mehrkosten Baufeldherrichtung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.

Soziale Arbeit an Schulen im Übergang in die Projektphase 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Aktionsplan Essen.Inklusiv – Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Namensänderung der Grundschule Bedingrade/Schönebeck, städt. Gemeinschaftsschule, Bergheimer Str. 67, 45359 Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Bestandsaufnahme und Entwicklungsperspektiven zu kulturellen Bildungsangeboten in Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.

Übersicht über die noch zu erledigenden Aufträge des Schulausschusses
16.

Anträge
16.1

Digitale Ausstattung an Essener Schulen (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.2

Angemessene Beschulung von Seiteneinsteigern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.

Mitteilungen und Anfragen
17.1

Schwimmunterricht an Schulen (Anfrage der Fraktion Die Linke)
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Leitung des Mädchengymnasiums Borbeck in Essen hier: Übernahme der Leitungsfunktion auf Dauer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Leitung der Marienschule (katholische Hauptschule Steele) in Essen hier: Übernahme der Leitungsfunktion auf Dauer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Großenbruchschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Hinsbeckschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Besetzung der Stelle an der Gemeinschaftsgrundschule Graf-Spee-Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Josefschule (Kupferdreh)

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Tuttmannschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule an der Viktoriastraße

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Haarzopf

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Christophorusschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Mitteilungen
29.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil