Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Sachstandsbericht zu den EU-Zuwanderungs-Projekten des Kommunalen IntegrationszentrumsErgebnis: Kenntnis genommen
- 2.Prüfauftrag Essener Präventionsstrategie im Kontext der frühkindlichen Bildung und der Frühen HilfenErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017Ergebnis: Kenntnis genommen
- 4.Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer LeistungenZur Vorlage · 1689/2018/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 6.Fortsetzung des Beschäftigungsprogrammes „ESSEN.Neue Wege zum Wasser“Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Berichterstattung zur Beschulung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern (Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 8.Sachstandsbericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Essen
- 9.Erstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) NRW / Erhebung der Ist-Kosten für die Unterbringung und Versorgung von FlüchtlingenErgebnis: ASAGI hat Kenntnis genommen und in den Integrationsrat verwiesen.
- 10.Aktuelle Situation der Übernachtungsangebote für Obdachlose
- 11.Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018Ergebnis: ASAGI hat Kenntnis genommen und in den Seniorenbeirat und die Bezirksvertretungen verwiesen
- 12.Erweiterung der Vereinbarung über die Betreuung von HiV infizierten sowie an Aids erkrankten mit der Aidshilfe Essen e.V.Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Produktberichte der Träger der Drogenhilfeangebote für das 1. und 2. Halbjahr 2017Ergebnis: Kenntnis genommen
- 14.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2018Ergebnis: Kenntnis genommen
- 15.Controllingbericht des Gesundheitsamtes III. Quartal 2018Ergebnis: Kenntnis genommen
- 16.Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration für das Jahr 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 17.Beratung des Haushaltplan-Entwurfes 2019Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Beschlusskontrolle
- Anlage Beschlusskontrolle
- 19.Anträge
- 19.1Bewilligung von Leistungen aus dem Bildungs- und TeilhabepaketErgebnis: Der Antrag wird zurückgestellt
- 20.Mitteilungen und Anfragen
- 20.1Zusammenarbeit der Stadt Essen mit dem türkischen Moscheeverband Ditib; Beantwortung der EBB-Anfrage (ursprünglich Antrag Nr. 1337/2018/EBB) aus der ASAGI-Sitzung am 18.09.2018
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der Qualität und Verbindlichkeit von Eingliederungsvereinbarungen im Fachbereich 56Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen zu einer Prüfung der Ordnungsmäßigkeit und Qualität der Leistungsgewährung des Arbeitslosengeldes II einschließlich der Prüfung und Bewertung der Ergebnisse der Fachaufsicht (VKS FB 56) - Nachbericht -Ergebnis: Kenntnis genommen
- 23Mitteilungen und Anfragen
- 23.1Informationen zur medizinischen Versorgungsqualität in der Stadt Essen