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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung)
20.11.2018, 14:00 – 20.11.2018, 16:27
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Sachstandsbericht zu den EU-Zuwanderungs-Projekten des Kommunalen Integrationszentrums
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Prüfauftrag Essener Präventionsstrategie im Kontext der frühkindlichen Bildung und der Frühen Hilfen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht für die Jahre 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
hier: Ausschreibung externer Leistungen
Vorlage ansehen · 1689/2018/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Fortsetzung des Beschäftigungsprogrammes „ESSEN.Neue Wege zum Wasser“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Berichterstattung zur Beschulung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern (Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse)
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Sachstandsbericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Essen
9. Erstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) NRW / Erhebung der Ist-Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: ASAGI hat Kenntnis genommen und in den Integrationsrat verwiesen.
10. Aktuelle Situation der Übernachtungsangebote für Obdachlose
11. Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018
Ergebnis: ASAGI hat Kenntnis genommen und in den Seniorenbeirat und die Bezirksvertretungen verwiesen
12. Erweiterung der Vereinbarung über die Betreuung von HiV infizierten sowie an Aids erkrankten mit der Aidshilfe Essen e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Produktberichte der Träger der Drogenhilfeangebote für das 1. und 2. Halbjahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Controllingbericht des Gesundheitsamtes III. Quartal 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration für das Jahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Beratung des Haushaltplan-Entwurfes 2019
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Beschlusskontrolle
Anlage Beschlusskontrolle
19. Anträge
19.1 Bewilligung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt
20. Mitteilungen und Anfragen
20.1 Zusammenarbeit der Stadt Essen mit dem türkischen Moscheeverband Ditib; Beantwortung der EBB-Anfrage (ursprünglich Antrag Nr. 1337/2018/EBB) aus der ASAGI-Sitzung am 18.09.2018
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der Qualität und Verbindlichkeit von Eingliederungsvereinbarungen im Fachbereich 56
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen zu einer Prüfung der Ordnungsmäßigkeit und Qualität der Leistungsgewährung des Arbeitslosengeldes II einschließlich der Prüfung und Bewertung der Ergebnisse der Fachaufsicht (VKS FB 56) - Nachbericht -
Ergebnis: Kenntnis genommen
23 Mitteilungen und Anfragen
23.1 Informationen zur medizinischen Versorgungsqualität in der Stadt Essen