Schulausschuss (34. Sitzung)

11.09.2019, 16:00 – 11.09.2019, 18:55 Uhr

Gremium: Schulausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Schulausschusses vom 08.05.2019
2.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Schulausschusses vom 12.06.2019
3.

Optimierung der Schulbauprozesse

Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1

Optimierung der Schulbauprozesse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD/CDU)

Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.

Schule digital hier: Prozessorganisation zur Konzeptentwicklung

Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFG ) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Tausch zeitkritischer Maßnahmen zur Sicherstellung des fristgerechten Fördermittelabflusses

Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen –Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Ehemaliger Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss zum Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise und Abbruch der Bestandsgebäude

Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.

Neubauprojekt Gymnasium Essen Nord-Ost, Katzenbruchstr. 79 in Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.

Machbarkeitsstudie zur Gesamtschule Bockmühle, Ohmstraße 32 in Essen-Altendorf

Ergebnis: abgesetzt
10.
Sportanlagen und Bäder der Immobilienwirtschaft und der Sport- und Bäderbetriebe hier: Beantwortung des Antrages "Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aller städtischen Turn- und Sporthallen"
Zur Vorlage · 1225/2019/6A · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2019 · Bau- und Verkehrsausschuss (87. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2019 · Schulausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt
11.

Aufgabenoptimierung der Offenen Ganztagsschule (OGS)

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Förderschulentwicklungsplanung: Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung hier: Schulraumbedarfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Berufskollegentwicklungsplanung: Übernahme von Bildungsgängen am Berufskolleg Ost und im Bildungspark nach Auflösung des Hugo-Kükelhaus-Berufskollegs hier: Schulraumbedarfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Controllingbericht 2. Quartal 2019 des Fachbereiches Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Übersicht über die noch zu erledigenden Aufträge des Schulausschusses
19.

Anträge
20.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Ergebnisprotokoll Nr.13 über die Sitzung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau des Schulausschusses am 26.06.2019
22.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schule am Reuenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Herderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Winfriedschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hinsbeckschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Josefschule (Horst)

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Waldlehne

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule am Morungenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Parkschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
30.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Realschule für Jungen und Mädchen, Essen-West

Ergebnis: Kenntnis genommen
31.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Realschule Essen-Überruhr

Ergebnis: Kenntnis genommen
32.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Theodor-Heuss-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen
33.

Besetzung der Stelle der Schulleitung am Carl-Humann-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen
34.

Mitteilungen
35.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil