Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

? Essener Systemhaus

1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 13.03.2019 hier: Essener Systemhaus

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus

3. Abschlussbericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur Einrichtung eines Shared Service Center IT beim ESH

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Verschiedenes

4.a Jahresabschluss 2018

4.b Betriebsprüfung durch das Finanzamt

4.c Zertifizierung

? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

5. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 13.03.2019 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

7. Nutzung der öffentlichen Parkanlagen im Sommer 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Digitales Arbeitsprogramm mündlicher Bericht

9. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Personalkostenentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGE

Vorlage ansehen · 0322/2019/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Parkraumbewirtschaftungskonzept für das Stadtgebiet Essen; hier: Fortschreibung

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung wird in den Rat geschoben.

13. Spielhallen im Stadtgebiet Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Situation in der Innenstadt mündlicher Bericht

17. Ausstellung von Geburtsurkunden für in Essen geborene Kinder geflüchteter Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Neubau Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg (FF02) mit Fahrzeughalle

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Konzept zur Weiterentwicklung des Internationalen Essener Weihnachtsmarktes (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von SPD und CDU)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

19.a Konzept zur Attraktivitätssteigerung der Essener Innenstadt während der Vorweihnachtszeit hier: Antrag der EEB-FW-Gruppe vom 15.05.2019

Ergebnis: eingebracht

20. Sachstandsbericht zur Initiative des MKFFI zur Verbesserung des Bleiberechts bei gut integrierten Geduldeten (i.S. § 25b AufenthG) und Auswirkungen auf das Essener Modell

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.a Fragen zum Sachstandsbericht zur Initiative des MKFFI hier: Anfrage der EBB-FW-Gruppe vom 15.05.2019

21. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Essener Systemhaus

22. Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister(Bericht 2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Fortschreibung der Balanced Score Card für das Essener Systemhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Verschiedenes

? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

25. Beschaffung von 12 Beatmungsgeräten für die NEF und 42 Beatmungsgeräten für RTW / LRF / WAB-MANV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Sachstandsbericht zur Initiative des MKFFI zur Verbesserung des Bleiberechts bei gut integrierten Geduldeten (i.S. § 25b AufenthG) und Auswirkungen auf das Essener Modell

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt unter TOP 20 im öffentlichen Teil.

27. Verschiedenes