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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• –
  Essener Systemhaus
• 1.
  Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 13.03.2019 hier: Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Abschlussbericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur Einrichtung eines Shared Service Center IT beim ESH

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Verschiedenes
• 4.a
  Jahresabschluss 2018
• 4.b
  Betriebsprüfung durch das Finanzamt
• 4.c
  Zertifizierung
• –
  Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
• 5.
  Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 13.03.2019 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
• 6.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
• 7.
  Nutzung der öffentlichen Parkanlagen im Sommer 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Digitales Arbeitsprogramm mündlicher Bericht
• 9.
  Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Personalkostenentwicklung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGE

  Zur Vorlage · 0322/2019/3 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.09.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (39. Sitzung) — Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
  • 26.06.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.05.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.03.2019 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.03.2019 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 12.
  Parkraumbewirtschaftungskonzept für das Stadtgebiet Essen; hier: Fortschreibung

  Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung wird in den Rat geschoben.
• 13.
  Spielhallen im Stadtgebiet Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2018

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Situation in der Innenstadt mündlicher Bericht
• 17.
  Ausstellung von Geburtsurkunden für in Essen geborene Kinder geflüchteter Menschen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Neubau Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg (FF02) mit Fahrzeughalle

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Konzept zur Weiterentwicklung des Internationalen Essener Weihnachtsmarktes (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 19.a
  Konzept zur Attraktivitätssteigerung der Essener Innenstadt während der Vorweihnachtszeit hier: Antrag der EEB-FW-Gruppe vom 15.05.2019

  Ergebnis: eingebracht
• 20.
  Sachstandsbericht zur Initiative des MKFFI zur Verbesserung des Bleiberechts bei gut integrierten Geduldeten (i.S. § 25b AufenthG) und Auswirkungen auf das Essener Modell

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.a
  Fragen zum Sachstandsbericht zur Initiative des MKFFI hier: Anfrage der EBB-FW-Gruppe vom 15.05.2019
• 21.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• –
  Essener Systemhaus
• 22.
  Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister(Bericht 2018)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Fortschreibung der Balanced Score Card für das Essener Systemhaus

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.
  Verschiedenes
• –
  Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
• 25.
  Beschaffung von 12 Beatmungsgeräten für die NEF und 42 Beatmungsgeräten für RTW / LRF / WAB-MANV

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Sachstandsbericht zur Initiative des MKFFI zur Verbesserung des Bleiberechts bei gut integrierten Geduldeten (i.S. § 25b AufenthG) und Auswirkungen auf das Essener Modell

  Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt unter TOP 20 im öffentlichen Teil.
• 27.
  Verschiedenes