Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (38. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- –Essener Systemhaus
- 1.Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 15.05.2019 hier: Essener Systemhaus
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
- 3.Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das erste Quartal 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 4.Verschiedenes
- –Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
- 5.Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 15.05.2019 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
- 6.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
- 7.WLAN in der Innenstadt mündlicher Bericht
- 8.Wiederwahl des Beigeordneten Christian KrombergErgebnis: einstimmig empfohlen, bei Enthaltung von GRÜNE und LINKE
- 9.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2019 (ab September 2019)Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
- 10.Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGEZur Vorlage · 0322/2019/3 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Beschleunigung der Rückführung ausreisepflichtiger Personen mündlicher Bericht
- 12.Verschiedenes
- 12.aBroschüre - Das Ruhrgebiet - ein sicheres Stück Deutschland?
- 12.bFreiwillige Feuerwehr Kray
- 12.cMobile Retter
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
- 13.PersonalangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Verschiedenes
- 14.aStellenbesetzung Institutsleitung 61-8 - Institut für Denkmalschutz und Denkmalpflege -
- 14.bAllianz für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen e. V.