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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (38. Sitzung)

26.06.2019, 13:00 – 26.06.2019, 14:08

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
? Essener Systemhaus
1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 15.05.2019 hier: Essener Systemhaus
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
3. Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das erste Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Verschiedenes
? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
5. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 15.05.2019 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
7. WLAN in der Innenstadt mündlicher Bericht
8. Wiederwahl des Beigeordneten Christian Kromberg

Ergebnis: einstimmig empfohlen, bei Enthaltung von GRÜNE und LINKE

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2019 (ab September 2019)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN

10. Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGE

Vorlage ansehen · 0322/2019/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Beschleunigung der Rückführung ausreisepflichtiger Personen mündlicher Bericht
12. Verschiedenes
12.a Broschüre - Das Ruhrgebiet - ein sicheres Stück Deutschland?
12.b Freiwillige Feuerwehr Kray
12.c Mobile Retter
B. Nicht öffentlicher Teil
? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
13. Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Verschiedenes
14.a Stellenbesetzung Institutsleitung 61-8 - Institut für Denkmalschutz und Denkmalpflege -
14.b Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen e. V.