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Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (45. Sitzung)

17.09.2019, 11:00 – 17.09.2019, 13:40

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 18.06.2019
2. Gewalt im Männerfußball / Open Sunday hier: Projekte der Universität Duisburg-Essen
2.1 Berichterstattung zum Projekt "Präventionsmaßnahmen gegen Gewalt im Männerfußball in Essen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Sportanlagen und Bäder der Immobilienwirtschaft und der Sport- und Bäderbetriebe hier: Zwischenbericht zur Beantwortung des Antrages "Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aller städtischen Turn- und Sporthallen"     

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Übertragung städtischer Grundstücke (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Ergebnis: Punkt 1 empfohlen Punkt 2 geschoben

7. Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht II. Quartal 2019 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Neufassung der Satzung der Stadt Essen über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Förderung des Jugendspitzensports in Essen hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports und neue Grundsätze für die Förderung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Sportanlage Hinsbecker Berg hier: Umbau der Dienstwohnung in Umkleiden samt Sanitäranlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen hier: Baubeschluss für den Abbruch sowie Neubau des Umkleidegebäudes

Ergebnis: verwiesen Ohne Beschluss in den Rat geschoben

12. Erneuerung der Sportanlage am Uhlenkrug

Vorlage ansehen · 1264/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Befristete Erweiterung der Nutzungszeiten

Ergebnis: verwiesen Ohne Beschlussfassung in den Rat geschoben

14. Kommunalrichtlinie Förderung von Klimaschutzprojekten hier: Stellungnahme der SBE zum Antrag vom 18.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen –Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.1 Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH (ESBG): Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Essen

Ergebnis: Ohne Beschlussfassung in den Rat geschoben

16. Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen
16.1 Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen Sportplatz Meerbruchstraße, Platz 1 und 2

Vorlage ansehen · 1300/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.2 Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen Sportplatz Prinzenstraße, Kleinspielfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen
17.1 Aufgegebene Sport- und Bäderstandorte
17.2 Ort der Ausschusssitzung im November
17.3 Kunstrasen auf Fußballplätzen hier. Mikroplastik
17.4 Turnhalle Saatbruchstraße
17.5 Schwimmzentrum Rüttenscheid hier: ELA-Anlage
17.6 Planungswettbewerb "Neugestaltung Regattabereich" am Baldeneysee
17.7 Stiftungspreis 2019 - "Das Beste kommunale Schwimmbad"
18. Anfragen
19. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Stellenplan 2020/2021 hier: Stellenplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im II. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Mitteilungen
23. Anfragen
24. Verschiedenes