Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
29.01.2019, 15:05 – 29.01.2019, 19:05
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 27.11.2018
2. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Oefte (westlich von Haus-Nr. 7 a), Pingenfeld Kettwig
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
3. Vorstellung Mängelmelder-App
4. Vandalismus(-schäden) im Bezirk
5. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
5.1 Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
5.2 Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im Stadtbezirk IX
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
6. Rückwärtsfahrten von Müllfahrzeugen / Rückfahrkataster
7. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept
Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Widmungserweiterung von Abschnitten der Ruhrstraße und der Straße Am Mühlengraben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Errichtung eines Fahnenmastes auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Brückstraße/ Propsteistraße in Essen-Werden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Entwicklungskonzept Baldeneysee: Neugestaltung des Regattabereichs
Planungswettbewerb für eine Masterplanung mit Vertiefungsentwurf für die Regattatribüne
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-Werden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1 Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-Werden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Mitglieder für die Kulturprogrammkonferenz
15. Verkehrs- und Parksituation Dückerstraße, Essen-Werden
(Bezug: Antrag 1749/2015/CDU, Ortstermin am 09.09.2016)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.1 "Brücker Kreisel" - Gestaltung des neuen Kreisverkehrs
17. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
18. Bürgerschreiben
18.1 Kinderspielplatz Oberlehberg/Mühlendycksweg
18.2 Parksituation Im Hesgarten, Essen-Werden
18.3 Linde vor Garagenzufahrten Am Ruhrstein 20
19. Anfragen und Mitteilungen
20. Anträge
21. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Städtebaulicher Entwicklungsbereich Kettwig-Süd - Ankauf einer unbebauten Teilfläche
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Verkauf eines Baugrundstücks in Kettwig
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (3 Enthaltungen)
25. Anfragen und Mitteilungen
26. Ortstermine
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil