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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)

29.01.2019, 15:05 – 29.01.2019, 19:05

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 27.11.2018
2. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Oefte (westlich von Haus-Nr. 7 a), Pingenfeld Kettwig

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

3. Vorstellung Mängelmelder-App
4. Vandalismus(-schäden) im Bezirk
5. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5.1 Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5.2 Dringender Instandsetzungsbedarf von Straßen im Stadtbezirk IX

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6. Rückwärtsfahrten von Müllfahrzeugen / Rückfahrkataster
7. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Widmungserweiterung von Abschnitten der Ruhrstraße und der Straße Am Mühlengraben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Errichtung eines Fahnenmastes auf der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Brückstraße/ Propsteistraße in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Entwicklungskonzept Baldeneysee: Neugestaltung des Regattabereichs Planungswettbewerb für eine Masterplanung mit Vertiefungsentwurf für die Regattatribüne

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1 Zeitplan dringender Maßnahmen im Löwental in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Mitglieder für die Kulturprogrammkonferenz
15. Verkehrs- und Parksituation Dückerstraße, Essen-Werden (Bezug: Antrag 1749/2015/CDU, Ortstermin am 09.09.2016)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 "Brücker Kreisel" - Gestaltung des neuen Kreisverkehrs
17. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
18. Bürgerschreiben
18.1 Kinderspielplatz Oberlehberg/Mühlendycksweg
18.2 Parksituation Im Hesgarten, Essen-Werden
18.3 Linde vor Garagenzufahrten Am Ruhrstein 20
19. Anfragen und Mitteilungen
20. Anträge
21. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Städtebaulicher Entwicklungsbereich Kettwig-Süd - Ankauf einer unbebauten Teilfläche

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Verkauf eines Baugrundstücks in Kettwig

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (3 Enthaltungen)

25. Anfragen und Mitteilungen
26. Ortstermine
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil