Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.09.2019

2. Ergebnisprotokoll über die Ortstermine am 25.07.2019 und 08.08.2019 "Grünplanung für den Heidhauser Platz durch Grün und Gruga Essen (GGE)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1 Vorstellung der Grünplanung für den "Heidhauser Platz"

2.2 Vorschläge der jüngeren Generation umsetzen - Fahrradpark in Heidhausen prüfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Aktueller Sachbericht zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Realschule Kettwig: Neugründung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Zustand und Ausstattung der Grund-, Haupt- und Sonderschulen im Bezirk IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, in der Februar-Sitzung darüber zu berichten.

7. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 Risikobaumfällungen Brosweg hier: Einspruch des Spielplatzpaten zur Fällung Hainbuche ggü. Hausnr. 15

7.2 Baumfällungen 2019/2020 auf dem Bergfriedhof Essen-Heidhausen

7.3 Baumbilanz Stadtbäume 2013-2018 (1456/2019/6A)

8. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Brandgassenstiege

Ergebnis: Antrag wir durch den Antrag zu TOP 9.1 ersetzt.

9.1 Brandgassenstiege

Ergebnis: Einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, Handlauf und Beleuchtung anzubringen.

10. Baustellenmanagement auf der Ringstraße - weiteres Verkehrschaos verhindern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (12 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltuingen)

11. Aus dem vergangenen Sommer lernen, guten Beispielen folgen - Trinkwasserspender am Ruhrufer installieren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Beleuchtung des Weges zwischen den Straßen "Am Hofacker" und "Corneliusstraße" in Kettwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Bindungswirkung der Beschlüsse von Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1672/2019/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Abwägungsbeschluss über die eingebrachten Anregungen und das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 32 E: Icktener Straße (ehem.Tennisanlage)

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben (1 Enthaltung).

14.a Schreiben Interessengemeinschaft Ickten: Änderungsantrag RFNP 32E Ickten

14.1 Dringlichkeitsantrag: Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?"

14.2 Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen

Ergebnis: - zurückgezogen -

15. Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße

Ergebnis: Die Bezirksvertretung IX lehnt die Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße ab.

18. Präsentation der Lärmkartierung und der Betroffenenzahlen 2016 - Ausblick auf die Lärmaktionsplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 11.10.2019 "Zustände im Bereich der Grünanlage Löwental"

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 29.10.2019 "Baumschnittarbeiten im Rahmen des Brückenneubaus Brehminsel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Vergabe bezirklicher Mittel 2019

23.1 Kettwiger Jecken e.V. .- Zuschuss zum Karnevalsumzug

24. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.1 Ampelschaltungen im Bezirk

24.2 Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen - Verwendung der Stiftungserträge 2019

24.3 Verkehrssituation Kellerstr./Ludgerusschule

24.4 Antrag auf Sondernutzung für die Hauptstr. 108

24.5 Information zum Bebauungsplan Nr. 14/16 „Am Stammensberg/Ringstraße" - Verfahrensstand und weiteres Vorgehen

24.5.1 Information der Verwaltung zum B-Plan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstr."

24.6 Essen-Werden (S-Bahnhof): Errichtung einer Toilettenanlage durch die Ruhrbahn

Ergebnis: Mehrheitlich Bedenken gegen den Standort erhoben (11 mit Bedenken, 2 keine Bedenken, 2 Enthaltungen).

25. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Straßensicherheit Werden/Fischlaken - 30-er Zone

Ergebnis: Kenntnis genommen.

26. Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung von Sperrpfosten im Bereich der Hauptstr. 131 in Kettwig

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Entscheidung der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben

27.1 Neubau des Hauses Baldeney 34

28. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

29. Anfragen und Mitteilungen

30. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

32. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

33. Anfragen und Mitteilungen

33.1 Protokoll "Situation Hufergasse in Essen-Werden"

33.2 Protokoll "Promenadenweg Kettwig - Einrichtung der Fahrradstraße"

34. Ortstermine

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil