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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.09.2019
• 2.
  Ergebnisprotokoll über die Ortstermine am 25.07.2019 und 08.08.2019 "Grünplanung für den Heidhauser Platz durch Grün und Gruga Essen (GGE)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 2.1
  Vorstellung der Grünplanung für den "Heidhauser Platz"
• 2.2
  Vorschläge der jüngeren Generation umsetzen - Fahrradpark in Heidhausen prüfen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3.
  Aktueller Sachbericht zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 5.
  Realschule Kettwig: Neugründung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Zustand und Ausstattung der Grund-, Haupt- und Sonderschulen im Bezirk IX

  Ergebnis: einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, in der Februar-Sitzung darüber zu berichten.
• 7.
  Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2019/2020

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.1
  Risikobaumfällungen Brosweg hier: Einspruch des Spielplatzpaten zur Fällung Hainbuche ggü. Hausnr. 15
• 7.2
  Baumfällungen 2019/2020 auf dem Bergfriedhof Essen-Heidhausen
• 7.3
  Baumbilanz Stadtbäume 2013-2018 (1456/2019/6A)
• 8.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Brandgassenstiege

  Ergebnis: Antrag wir durch den Antrag zu TOP 9.1 ersetzt.
• 9.1
  Brandgassenstiege

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, Handlauf und Beleuchtung anzubringen.
• 10.
  Baustellenmanagement auf der Ringstraße - weiteres Verkehrschaos verhindern

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (12 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltuingen)
• 11.
  Aus dem vergangenen Sommer lernen, guten Beispielen folgen - Trinkwasserspender am Ruhrufer installieren

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Beleuchtung des Weges zwischen den Straßen "Am Hofacker" und "Corneliusstraße" in Kettwig

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Bindungswirkung der Beschlüsse von Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 1672/2019/1 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2019 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Abwägungsbeschluss über die eingebrachten Anregungen und das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 32 E: Icktener Straße (ehem.Tennisanlage)

  Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben (1 Enthaltung).
• 14.a
  Schreiben Interessengemeinschaft Ickten: Änderungsantrag RFNP 32E Ickten
• 14.1
  Dringlichkeitsantrag: Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?"
• 14.2
  Bürgerforum "Wo wollen wir wohnen?" am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen

  Ergebnis: - zurückgezogen -
• 15.
  Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2020

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße

  Ergebnis: Die Bezirksvertretung IX lehnt die Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Stichweges der Rinderbachstraße ab.
• 18.
  Präsentation der Lärmkartierung und der Betroffenenzahlen 2016 - Ausblick auf die Lärmaktionsplanung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 11.10.2019 "Zustände im Bereich der Grünanlage Löwental"

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 20.
  Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 29.10.2019 "Baumschnittarbeiten im Rahmen des Brückenneubaus Brehminsel"

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 22.
  Zuwendungen zu Veranstaltungen des Brauchtums in 2019

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2019
• 23.1
  Kettwiger Jecken e.V. .- Zuschuss zum Karnevalsumzug
• 24.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.1
  Ampelschaltungen im Bezirk
• 24.2
  Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen - Verwendung der Stiftungserträge 2019
• 24.3
  Verkehrssituation Kellerstr./Ludgerusschule
• 24.4
  Antrag auf Sondernutzung für die Hauptstr. 108
• 24.5
  Information zum Bebauungsplan Nr. 14/16 „Am Stammensberg/Ringstraße" - Verfahrensstand und weiteres Vorgehen
• 24.5.1
  Information der Verwaltung zum B-Plan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstr."
• 24.6
  Essen-Werden (S-Bahnhof): Errichtung einer Toilettenanlage durch die Ruhrbahn

  Ergebnis: Mehrheitlich Bedenken gegen den Standort erhoben (11 mit Bedenken, 2 keine Bedenken, 2 Enthaltungen).
• 25.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Straßensicherheit Werden/Fischlaken - 30-er Zone

  Ergebnis: Kenntnis genommen.
• 26.
  Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung von Sperrpfosten im Bereich der Hauptstr. 131 in Kettwig

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Entscheidung der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
• 27.1
  Neubau des Hauses Baldeney 34
• 28.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 29.
  Anfragen und Mitteilungen
• 30.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 31.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 32.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 33.
  Anfragen und Mitteilungen
• 33.1
  Protokoll "Situation Hufergasse in Essen-Werden"
• 33.2
  Protokoll "Promenadenweg Kettwig - Einrichtung der Fahrradstraße"
• 34.
  Ortstermine
• 35.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil