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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung)

29.01.2019, 15:00 – 29.01.2019, 16:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitglieds
2. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.11.2018
3. Einwohnerfragestunde
4. Fassaden- und/oder Dachbegrünung Innenstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen

5. Platane Hirschlandplatz / Naturschutzdenkmal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Baumnachpflanzungen Schulhof / Spielplatz Schule am Wasserturm

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Reinigung eines Teiches in der Stattrop Aue

Ergebnis: einstimmig beschlossen (geänderter Beschlusstext!)

8. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
9. Verkehrliche Problempunkte
9.1 Beschilderung der Fahrradroute durch die Innenstadt während des Weihnachtsmarktes
9.2 Kronenberg Center - Durchgang durch das Gebäude und defekter Aufzug -
9.3 Ausfahrt vom Kronenberg Center zur Altendorfer Straße
9.4 Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffelstraße / Steubenstraße
10. Bericht zur Umsetzung des Innenstadtentwicklungsprozesses

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme

12. Nachpflanzung an der Bolzplatzfläche am Moltkeplatz
12.1 Nachpflanzung an der Bolzplatzfläche am Moltkeplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2018 ff

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Haushalt 2019 hier: Mittelvergabe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Einrichtung eines Basketballfeldes auf dem Spielplatz Luegstraße

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Mitteilungen der Verwaltung
17.1 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Hier: Lindenallee
17.2 Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Barrierefreier Zugang zum Burgplatz
17.3 Haushaltsplanentwurf 2019
17.4 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Unleserliche Straßenschilder
17.5 Verkehrliche Problempunkte Hier: Wohngebiet Wisthoffweg / Durchfahrt von Lkws
17.6 Verkehrliche Problempunkte Hier: Beschilderung Brandhövel / Ecke Franz-Fischer-Weg
17.7 Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Stolperfalle auf dem fußläufigen Überweg von der Steubenstraße 69 zur Grünfläche
17.8 Verkehrliche Problempunkte Hier: Straßenzustand der Helbingstraße zwischen Kronprinzen- und Weiglestraße
17.9 EMG-Veranstaltungsübersicht 2019
17.10 Sonstige Mitteilungen
17.10 a Fehlende Beschilderung Bewohnerparken in der I. Weberstraße vor Haus Nr. 24-32
17.10 b Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Ausbesserung des Gehwegs an der Eltingstraße in Höhe des Cafés Zwingli
17.10 c Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Hinweisschild auf der Hindenburgstraße vor dem GHotel
17.10 d Baumaßnahme der STEAG Fernwärme Hier: Hubertstraße 88 bis Kreuzung Ernestinenstraße
18. Aktion "Hässliche Ecken"
18.1 Aufstellung von zusätlichen Müllbehältern im Bereich Heinz-Renner-Platz, Burgfeldstraße, Jägerstraße, Zimmerstraße
18.2 Müllablagerungen im Bereich der DB-Unterführung Burggrafenstraße in Richtung Frillendorf
18.3 Abstellen von Fahrzeuganhängern im Bereich des Bismarckplatzes
19. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19.1 Standortfrage Mega-Light-Board Hindenburgstraße/Ottilienstraße
19.2 Beleuchtung des Dachsegels und der Werbefläche am neuen Gebäude der Funke Mediengruppe
19.3 Vorstellung des neuen Quartiers "Essen 51" in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung I
19.4 Informationen zum Schulgarten an der Schwanenbuschschule
19.5 Baumpflanzungen im Bereich Hans-Böckler-/Frohnhauser Straße
19.6 Leer stehende Baumbeete an der Kastanienallee
19.7 Presseberichterstattung über den Stadtbezirk I
19.8 Unterstützung der Bezirksvertretung I für den Erhalt des Ruhrkollegs
19,9 Sachstandsbericht zum Einsatz der "Mülldetektive"
20. Liste der offenen Aufträge
21. Veranstaltungen in der Innenstadt
22. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegenheiten
24. Mitteilungen der Verwaltung
24.1 Einkaufszentrum Limbecker Platz - Zugang zum U-Bahnhof nach Ladenschluss
24.2 Sonstige Mitteilungen
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil