Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.01.2019

2. Einwohnerfragestunde

3. Baumnachpflanzungen Schulhof / Spielplatz Schule am Wasserturm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Blüh- und Staudenfelder auf dem Ost- und Parkfriedhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Bordsteine Herwarthstr. 22-24

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bordsteinabsenkung Olbrichstr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Straßenquerung Morsehofstr. - Weißenburgstr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

9. Verkehrliche Problempunkte

9.1 Straßenschild Eickenscheidter Fuhr/Bredowstraße

9.2 Sperrung Ernestinenstraße am 24.02.2019

9.3 Fehlende Markierung in der Einmündung der Straße Auf der Litten in die Ernestinenstraße

9.4 Beleuchtung in der Michaelstraße zwischen Kirche und ehemaligem Michelshof

9.5 Verkehrsbehinderungen durch Bauarbeiten in der Gerhard-Stötzel-Straße

9.6 Querungshilfe für Fußgänger auf der Kurfürstenstraße in Richtung Wasserturm vor der Kreuzung Dammannstraße

9.7 Winterdienst auf dem Radschnellweg RS 1

9.8 Aktuelle Beschilderung im Baustellenbereich Reckhammerweg / Meißelstraße

9.9 Zustand der Grillostraße zwischen Gladbecker- und Karolinger Straße

9.10 Straßenbeleuchtung im Bereich Heinickestraße / Frau-Bertha-Krupp-Straße

9.11 Versorgungsschacht auf der Gildehofstraße

9.12 Straßenzustand der Ruhrallee im Einmündungsbereich Moltkestraße

10. Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. HJ 2019 (bis einschl. August)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Planungen zum Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Abriss und Neubau der ehemaligen Tiegelschule, Tiegelstraße 29, im Essener Nordviertel

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

15. Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule II" Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Haushalt 2019 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0189/2019/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.1 Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffelstraße / Steubenstraße hier: Ortstermin am 19.02.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen der Verwaltung

17.1 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Siepenblick

17.2 Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrradpiktogramme auf der Rellinghauser Straße zwischen Fischerstraße und Hohenzollernstraße

17.3 Verkehrliche Problempunkte Hier: Parksituation am Franz-Fischer-Weg

17.4 Verkehrliche Problempunkte Hier: Radfahrer auf dem Gehweg der Burggrafenstraße

17.5 Sonstige Mitteilungen

17.5 a Hollestraße: Umlegung Radweg

17.5 b Fehlende Poller im Kreuzungsbereich Saarbrücker-/Werderstraße

17.5 c Beleuchtung des Dachsegels und der Werbefläche am neuen Gebäude der Funke Mediengruppe

17.5 d Einrichtung einer zusätzlichen Filiale der Deutschen Post im Geschäft "Tabac & Co", Limbecker Platz 1 ab dem 01.03.2019

18. Aktion "Hässliche Ecken"

18.1 Abfallbehälter im Unipark

19. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

19.1 Sondermaßnahmen im Rahmen des Aktionsplans Sauberkeit

19.2 Ausstattung der U-Bahnhöfe mit mehr Sitzbänken hier: Vereinbarung eines Ortstermins mit der Ruhrbahn

19.3 Einkaufszentrum Limbecker Platz hier: Einhaltung des städtebaulichen Vertrages

19.4 Erneuerung der Baumbeete in der Saarbrücker Straße

19.5 Baumpflanzung auf dem Vorplatz zum Grillo-Theater

19.6 Rückschnitt der Rhododendron auf dem Ostfriedhof

19.7 Zustand der Wege auf dem Spielplatz Moltkeplatz

20. Liste der offenen Aufträge

21. Veranstaltungen in der Innenstadt

22. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Grundstücksangelegenheiten

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil