Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.01.2019
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Baumnachpflanzungen Schulhof / Spielplatz Schule am WasserturmErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Blüh- und Staudenfelder auf dem Ost- und ParkfriedhofErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Bordsteine Herwarthstr. 22-24Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bordsteinabsenkung Olbrichstr.Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Straßenquerung Morsehofstr. - Weißenburgstr.Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 9.Verkehrliche Problempunkte
- 9.1Straßenschild Eickenscheidter Fuhr/Bredowstraße
- 9.2Sperrung Ernestinenstraße am 24.02.2019
- 9.3Fehlende Markierung in der Einmündung der Straße Auf der Litten in die Ernestinenstraße
- 9.4Beleuchtung in der Michaelstraße zwischen Kirche und ehemaligem Michelshof
- 9.5Verkehrsbehinderungen durch Bauarbeiten in der Gerhard-Stötzel-Straße
- 9.6Querungshilfe für Fußgänger auf der Kurfürstenstraße in Richtung Wasserturm vor der Kreuzung Dammannstraße
- 9.7Winterdienst auf dem Radschnellweg RS 1
- 9.8Aktuelle Beschilderung im Baustellenbereich Reckhammerweg / Meißelstraße
- 9.9Zustand der Grillostraße zwischen Gladbecker- und Karolinger Straße
- 9.10Straßenbeleuchtung im Bereich Heinickestraße / Frau-Bertha-Krupp-Straße
- 9.11Versorgungsschacht auf der Gildehofstraße
- 9.12Straßenzustand der Ruhrallee im Einmündungsbereich Moltkestraße
- 10.Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. HJ 2019 (bis einschl. August)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 11.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2019Ergebnis: Kenntnis genommen
- 12.Planungen zum Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2019/2020Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2018Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.Abriss und Neubau der ehemaligen Tiegelschule, Tiegelstraße 29, im Essener NordviertelErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 15.Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule II" Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Haushalt 2019 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0189/2019/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.1Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffelstraße / Steubenstraße hier: Ortstermin am 19.02.2019Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.1Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Siepenblick
- 17.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrradpiktogramme auf der Rellinghauser Straße zwischen Fischerstraße und Hohenzollernstraße
- 17.3Verkehrliche Problempunkte Hier: Parksituation am Franz-Fischer-Weg
- 17.4Verkehrliche Problempunkte Hier: Radfahrer auf dem Gehweg der Burggrafenstraße
- 17.5Sonstige Mitteilungen
- 17.5 aHollestraße: Umlegung Radweg
- 17.5 bFehlende Poller im Kreuzungsbereich Saarbrücker-/Werderstraße
- 17.5 cBeleuchtung des Dachsegels und der Werbefläche am neuen Gebäude der Funke Mediengruppe
- 17.5 dEinrichtung einer zusätzlichen Filiale der Deutschen Post im Geschäft "Tabac & Co", Limbecker Platz 1 ab dem 01.03.2019
- 18.Aktion "Hässliche Ecken"
- 18.1Abfallbehälter im Unipark
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 19.1Sondermaßnahmen im Rahmen des Aktionsplans Sauberkeit
- 19.2Ausstattung der U-Bahnhöfe mit mehr Sitzbänken hier: Vereinbarung eines Ortstermins mit der Ruhrbahn
- 19.3Einkaufszentrum Limbecker Platz hier: Einhaltung des städtebaulichen Vertrages
- 19.4Erneuerung der Baumbeete in der Saarbrücker Straße
- 19.5Baumpflanzung auf dem Vorplatz zum Grillo-Theater
- 19.6Rückschnitt der Rhododendron auf dem Ostfriedhof
- 19.7Zustand der Wege auf dem Spielplatz Moltkeplatz
- 20.Liste der offenen Aufträge
- 21.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Grundstücksangelegenheiten
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil