Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.02.2019

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Verstärkung des U-Bahn-Angebotes im Essener Norden

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)

4. Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Hauptschule an der Bischoffstraße für die Hauptschule Katernberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Beschlusserweiterung

5. Bebauungsplan 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung

6. Bebauungsplan "Freiheit Emscher, Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Auswertung der Geschwindigkeitsanzeiger an der Krablerstraße und der Vogelheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Kommunaler Ordnungsdienst -KOD- und Sicherheitskoordination -SIKO- hier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Schulentwicklungsplanung: Neugründung einer Gesamtschule an der Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0295/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Maßnahme Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Mitteilungen der Verwaltung

12.1 Nutzung des Grundstückes"Thiesstr. 14"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2 Gebrauchtwagenhandel Nordsternstr. 70

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3 Spielplatz Stakenholt / Lichtenhorst hier: Vermeidung des Befahrens mit Fahrzeugen

Ergebnis: Kenntnis genommen und Ortstermin vereinbart

12.4 Nebenstraßenprogramm 2018 hier: Kleinstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5 Sonstige Mitteilungen

12.5.1 Künftige Bebauung auf dem Areal der ehemaligen Kirche St. Thomas

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5.2 Lärmaktionsplan 2017 hier: Testweise Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h für den Gesamttag für zwei Straßenabschnitte im Bezirk V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5.3 Behinderungen durch parkende Pkw des Autohändlers in der Boyer Straße (Firma Akbari)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5.4 Unzulässiges Parken von Fahrzeugen auf dem Altenessener Markt und dem Karnaper Markt

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

13.a Baumpflegemaßnahmen im Bereich Obringer Voerde, Waldemey / In der Vogelwiesche

13.b Parkprobleme im Umfeld des Sportplatzes Lichtenhorst

13.c Neubau Marienhospital hier: Vorstellung des beantragten 'Planungsrechtlichen Bauvorbescheides' in der Bezirksvertretung

14. Termine und Geschäftliches