Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (45. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.02.2019
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Verstärkung des U-Bahn-Angebotes im Essener NordenErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 3.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2019Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)
- 4.Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Hauptschule an der Bischoffstraße für die Hauptschule KaternbergErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Beschlusserweiterung
- 5.Bebauungsplan 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung
- 6.Bebauungsplan "Freiheit Emscher, Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 7.Auswertung der Geschwindigkeitsanzeiger an der Krablerstraße und der Vogelheimer StraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Kommunaler Ordnungsdienst -KOD- und Sicherheitskoordination -SIKO- hier: Jahresbericht 2018Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für KleinkinderErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Schulentwicklungsplanung: Neugründung einer Gesamtschule an der ErbslöhstraßeZur Vorlage · 0295/2019/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Maßnahme Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-StraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.1Nutzung des Grundstückes"Thiesstr. 14"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 12.2Gebrauchtwagenhandel Nordsternstr. 70Ergebnis: Kenntnis genommen
- 12.3Spielplatz Stakenholt / Lichtenhorst hier: Vermeidung des Befahrens mit FahrzeugenErgebnis: Kenntnis genommen und Ortstermin vereinbart
- 12.4Nebenstraßenprogramm 2018 hier: KleinstraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.5Sonstige Mitteilungen
- 12.5.1Künftige Bebauung auf dem Areal der ehemaligen Kirche St. ThomasErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.5.2Lärmaktionsplan 2017 hier: Testweise Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h für den Gesamttag für zwei Straßenabschnitte im Bezirk VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.5.3Behinderungen durch parkende Pkw des Autohändlers in der Boyer Straße (Firma Akbari)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 12.5.4Unzulässiges Parken von Fahrzeugen auf dem Altenessener Markt und dem Karnaper MarktErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 13.aBaumpflegemaßnahmen im Bereich Obringer Voerde, Waldemey / In der Vogelwiesche
- 13.bParkprobleme im Umfeld des Sportplatzes Lichtenhorst
- 13.cNeubau Marienhospital hier: Vorstellung des beantragten 'Planungsrechtlichen Bauvorbescheides' in der Bezirksvertretung
- 14.Termine und Geschäftliches