Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder

1.1 Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.12.2018

3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

6. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten

7. Vorstellung Mängelmelder-App

8. Haushalt 2019 hier: Mittelvergabe

8.1 Waldkindergarten Essen - Antrag auf Bezuschussung

9. Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.a. Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. HJ 2019 (bis einschl. August)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.1 Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule II" Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.2 Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 28. Juli 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Gas- und Wasserbaumaßnahme Bussardweg und Habichtstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Gas- und Wasserbaumaßnahme in der Peenestraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.1 Kanalbaumaßnahme Elbestraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Öffnung der Einbahnstraße Virchowstraße (südlicher Teil) für Fahrräder

13.2 Boule-Anlage im Christinenpark

13.3 Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes

13.4 Kritischer Gefahrenbereich für Fahrräder, Rellinghauser Str./Weserstraße

13.5 Verkehrsberuhigung Werrastraße

13.6 Ehemaliger Wochenmarkt in Bergerhausen, Elbestraße

13.7 Straßenbeleuchtung Isenbergstraße

13.8 Hinweisschilder für den Friedhof Rellinghausen

13.9a Weitere Nutzung der Immobilie Klinkestr. 27

14. Verschiedenes

15. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Grundstücksangelegenheiten

16.1 Verschiedenes

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil