Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder
- 1.1Bestellung eines SchriftführersErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.12.2018
- 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 4.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 5.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 6.Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
- 7.Vorstellung Mängelmelder-App
- 8.Haushalt 2019 hier: Mittelvergabe
- 8.1Waldkindergarten Essen - Antrag auf Bezuschussung
- 9.Barrierefreiheit in Essener Arztpraxen Hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2018Ergebnis: Kenntnis genommen
- 9.a.Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. HJ 2019 (bis einschl. August)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 10.Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: GesamtumsetzungskonzeptZur Vorlage · 1702/2018/6A · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.1Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule II" Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.2Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 28. Juli 2019Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Gas- und Wasserbaumaßnahme Bussardweg und HabichtstraßeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Gas- und Wasserbaumaßnahme in der PeenestraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.1Kanalbaumaßnahme ElbestraßeErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.1Öffnung der Einbahnstraße Virchowstraße (südlicher Teil) für Fahrräder
- 13.2Boule-Anlage im Christinenpark
- 13.3Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes
- 13.4Kritischer Gefahrenbereich für Fahrräder, Rellinghauser Str./Weserstraße
- 13.5Verkehrsberuhigung Werrastraße
- 13.6Ehemaliger Wochenmarkt in Bergerhausen, Elbestraße
- 13.7Straßenbeleuchtung Isenbergstraße
- 13.8Hinweisschilder für den Friedhof Rellinghausen
- 13.9aWeitere Nutzung der Immobilie Klinkestr. 27
- 14.Verschiedenes
- 15.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Grundstücksangelegenheiten
- 16.1Verschiedenes
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil