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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung)
21.03.2019, 16:00 – 21.03.2019, 18:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.02.2019
2. Aktuelle Viertelstunde
2.1 Projektvorstellung "WIR im Revier"
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Bericht der Beauftragten
5. Baubeschluss zum Ausbau der Grünverbindung (Spielplatzerweiterung) Cranachstaße/ Rubensstraße
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken gegen Beschlussvorschlag mit ergänzenden Anregungen
6. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept
Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
8. Kommunaler Ordnungsdienst -KOD- und Sicherheitskoordination -SIKO- hier: Jahresbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Zügigkeitserhöhung Cranachschule
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
10. Zügigkeitserhöhung Grundschule Haarzopf
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
11. Gervinusschule, Gervinusstraße 28, 45144 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an die IG Frohnhausen - Mein Frohnhausen e. V. für den Aufbau einer "Kinder-Erlebniswelt", im Rahmen des Stadtteilfestes am 05. Mai 2019, in der Zeit von 11:00 bis 18:00 Uhr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Einführung einer Fahrradstraße auf der Gemarkenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Sicherheit für Fußgänger*innen nach Abschluss der Baumaßnahmen an den Cranachhöfen
Ergebnis: eingebracht
14. Namensgebung einer Straße, im neuen Wohngebiet, auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmbades "Oase"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Aufstellung von Fahrradständern auf dem Gelände der Schule an der Heinrich-Strunk-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Spritzschutz auf der Margarethenbrücke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. Sperrpfosten Hohlweg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Absperrmaterial auf der Hufelandstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19. Verkaufsständer auf der Hufelandstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. Informationstafel zum ehemaligen Bahnhof Essen-Altendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische
Ergebnis: Beschlüsse siehe Niederschrift
22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Sicherung der Fußgängerquerungen Breslauer Straße / Bentheimer Straße
(Mitteilung des Amtes für Straßen und Verkehr)
22.2 Schließung der Postfiliale Veitstr. 20 / Holsterhausen
(Mitteilung Deutsche Post AG)
22.3 Wahllokale im Bezirk zur Europawahl
22.4 Kita-Standort Kleine Buschstraße 42
22.5 Verlagerung und Auflösung von DC-Glasstandorten
22.6 Sperrung Haedenkampstraße/Baumaßnahmen Altendorfer Straße
23. Unerledigte Beschlüsse
24. Anfragen
25. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Herderschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Mitteilungen und Anfragen
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil