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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung)

21.03.2019, 16:00 – 21.03.2019, 18:10

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.02.2019
2. Aktuelle Viertelstunde
2.1 Projektvorstellung "WIR im Revier"
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Bericht der Beauftragten
5. Baubeschluss zum Ausbau der Grünverbindung (Spielplatzerweiterung) Cranachstaße/ Rubensstraße

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken gegen Beschlussvorschlag mit ergänzenden Anregungen

6. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

8. Kommunaler Ordnungsdienst -KOD- und Sicherheitskoordination -SIKO- hier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Zügigkeitserhöhung Cranachschule

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

10. Zügigkeitserhöhung Grundschule Haarzopf

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

11. Gervinusschule, Gervinusstraße 28, 45144 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die IG Frohnhausen - Mein Frohnhausen e. V. für den Aufbau einer "Kinder-Erlebniswelt", im Rahmen des Stadtteilfestes am 05. Mai 2019, in der Zeit von 11:00 bis 18:00 Uhr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Einführung einer Fahrradstraße auf der Gemarkenstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Sicherheit für Fußgänger*innen nach Abschluss der Baumaßnahmen an den Cranachhöfen

Ergebnis: eingebracht

14. Namensgebung einer Straße, im neuen Wohngebiet, auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmbades "Oase"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Aufstellung von Fahrradständern auf dem Gelände der Schule an der Heinrich-Strunk-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Spritzschutz auf der Margarethenbrücke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Sperrpfosten Hohlweg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Absperrmaterial auf der Hufelandstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Verkaufsständer auf der Hufelandstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. Informationstafel zum ehemaligen Bahnhof Essen-Altendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Ergebnis: Beschlüsse siehe Niederschrift

22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Sicherung der Fußgängerquerungen Breslauer Straße / Bentheimer Straße (Mitteilung des Amtes für Straßen und Verkehr)
22.2 Schließung der Postfiliale Veitstr. 20 / Holsterhausen (Mitteilung Deutsche Post AG)
22.3 Wahllokale im Bezirk zur Europawahl
22.4 Kita-Standort Kleine Buschstraße 42
22.5 Verlagerung und Auflösung von DC-Glasstandorten
22.6 Sperrung Haedenkampstraße/Baumaßnahmen Altendorfer Straße
23. Unerledigte Beschlüsse
24. Anfragen
25. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Herderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen und Anfragen
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil