Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.02.2019

2. Fragestunde

2.1 Neubau der Anschlussstelle A 40/Frillendorf Nord hier: aktueller Sachstandsbericht

3. Planungen zum Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Neuholland für die städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 1702/2018/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Straßenerneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2018 ff

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Schutzumfangserweiterung des Baudenkmals Am Stadtgarten 001, Stadtgartenrestaurant, um die Parkanlage Steeler Stadtgarten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2019 hier: Förderantrag Sportfest des Carl-Humann-Gymnasiums

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.1 Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel hier: Antrag auf Projektförderung "Kultur im Laden"

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

12.2 Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2019 hier: Förderantrag der Schule am Hellweg zur Durchführung einer Sportprojektwoche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Beleuchtung Bergmannsbusch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Verkehrskonzept Einmündung Burgundenweg/Krayer Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Buslinie 167 in Essen-Horst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Mitteilungen der Verwaltung

16.1 Sachstandsbericht zum Bebauungsplan "Bonifaciusstraße/Rotthauser Straße"

16.2 Barrierefreier Ausbau der Steige 1 und 2 der Bushaltestelle Hochfeldstraße

16.3 Bring- und Holverkehr Neubau KiTa Burgundenweg

16.4 Sanierungsarbeiten Bürgerhaus Oststadt

16.5 Ehemalige Hauptschule Schetters Busch

16.6 Parksituation Krayer Markt

16.7 Wahllokale Europawahl 26.05.2019

17. Anfragen und Mitteilungen

17.1 Abfallbehälter Graffweg

17.2 Gebäude auf dem Gelände des Südparks Kray

17.3 Parksituation Ottostraße

17.4 Bücherschrank am Kulturforum

17.5 Baumbeete in der Straße Alte Zeilen

17.6 Baumaßnahme der Emschergenossenschaft an der Dutzendriege

17.7 Geschwindigkeitskontrollen am Zebrastreifen an der Josefschule

17.8 Linienverkehr Schirnbecker Teiche

17.9 Geländer an der Ruhrpromenade

17.10 Behindertenparkplätze am Brinkerplatz

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Anfragen und Mitteilungen

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil