Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (37. Sitzung)

12.03.2019, 16:00 – 12.03.2019, 18:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.02.2019
2.

Fragestunde
2.1

Neubau der Anschlussstelle A 40/Frillendorf Nord hier: aktueller Sachstandsbericht
3.

Planungen zum Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder

Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen
6.

Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.

Schulorganisatorische Maßnahme: Einrichtung der Dependance Neuholland für die städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen hier: Gesamtumsetzungskonzept
Zur Vorlage · 1702/2018/6A · Vorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2019 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2019 · Schulausschuss (31. Sitzung)
12.03.2019 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2019 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.01.2019 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.01.2019 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.12.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung)
04.12.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.11.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.11.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.11.2018 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.11.2018 · Bau- und Verkehrsausschuss (75. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.

Straßenerneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2018 ff

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.

Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.

Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Schutzumfangserweiterung des Baudenkmals Am Stadtgarten 001, Stadtgartenrestaurant, um die Parkanlage Steeler Stadtgarten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2019 hier: Förderantrag Sportfest des Carl-Humann-Gymnasiums

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.1

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel hier: Antrag auf Projektförderung "Kultur im Laden"

Ergebnis: einstimmig abgelehnt
12.2

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2019 hier: Förderantrag der Schule am Hellweg zur Durchführung einer Sportprojektwoche

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Beleuchtung Bergmannsbusch

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Verkehrskonzept Einmündung Burgundenweg/Krayer Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Buslinie 167 in Essen-Horst

Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.1

Sachstandsbericht zum Bebauungsplan "Bonifaciusstraße/Rotthauser Straße"
16.2

Barrierefreier Ausbau der Steige 1 und 2 der Bushaltestelle Hochfeldstraße
16.3

Bring- und Holverkehr Neubau KiTa Burgundenweg
16.4

Sanierungsarbeiten Bürgerhaus Oststadt
16.5

Ehemalige Hauptschule Schetters Busch
16.6

Parksituation Krayer Markt
16.7

Wahllokale Europawahl 26.05.2019
17.

Anfragen und Mitteilungen
17.1

Abfallbehälter Graffweg
17.2

Gebäude auf dem Gelände des Südparks Kray
17.3

Parksituation Ottostraße
17.4

Bücherschrank am Kulturforum
17.5

Baumbeete in der Straße Alte Zeilen
17.6

Baumaßnahme der Emschergenossenschaft an der Dutzendriege
17.7

Geschwindigkeitskontrollen am Zebrastreifen an der Josefschule
17.8

Linienverkehr Schirnbecker Teiche
17.9

Geländer an der Ruhrpromenade
17.10

Behindertenparkplätze am Brinkerplatz
18.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Anfragen und Mitteilungen
20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil