Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 84 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 23.05.2019

2. Niederschrift Nr. 85 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.06.2019

3. Niederschrift Nr. 86 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2019

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

5. Schriftliche Anfragen und Anträge

5.1 Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Haus-Horl-Straße / Alte Bottroper Straße in Essen-Dellwig

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Optimierung der Schulbauprozesse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.1 Optimierung der Schulbauprozesse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD/CDU)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Umweltspur Schützenbahn - Konzeptbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: Planungsleistungen für die Realisierungsphase

Ergebnis: verwiesen

9. Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - Diskussionsgrundlage

Ergebnis: verwiesen

10. Ergebnisse der Haushaltsbefragung 2019 zur Mobilität in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

[1.] Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess

Ergebnis: verwiesen

11. Verpflichtungserklärung zur Umsetzung der "Klimaresilienten Region mit internationaler Strahlkraft"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über die öffentlichen Personenverkehrsdienste des Stadtverkehrs Essen an die Ruhrbahn GmbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße" sowie die überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Turnhallensanierungsprogramm

15. Sportanlagen und Bäder der Immobilienwirtschaft und der Sport- und Bäderbetriebe hier: Beantwortung des Antrages "Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aller städtischen Turn- und Sporthallen"

Vorlage ansehen · 1225/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFG ) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Tausch zeitkritischer Maßnahmen zur Sicherstellung des fristgerechten Fördermittelabflusses

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen –Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Ehemaliger Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss zum Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise und Abbruch der Bestandsgebäude

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Neubauprojekt Gymnasium Essen Nord-Ost, Katzenbruchstr. 79 in Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

Ergebnis: verwiesen

21. Verwendung von Herbiziden (z. B. Glyphosat) auf städtischen landwirtschaftlich bzw. durch den Erwerbsgartenbau genutzten Pachtflächen

Ergebnis: verwiesen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im II. Quartal 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Museum Folkwang hier: Sanierung des Shed-Daches über der Wechselausstellungshalle A1

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Verschiedenes