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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 84 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 23.05.2019
• 2.
  Niederschrift Nr. 85 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.06.2019
• 3.
  Niederschrift Nr. 86 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2019
• 4.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 5.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 5.1
  Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Haus-Horl-Straße / Alte Bottroper Straße in Essen-Dellwig

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Optimierung der Schulbauprozesse

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.1
  Optimierung der Schulbauprozesse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD/CDU)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Umweltspur Schützenbahn - Konzeptbeschluss

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 8.
  Neubau eines BürgerRatHauses am Standort Steeler Straße hier: Planungsleistungen für die Realisierungsphase

  Ergebnis: verwiesen
• 9.
  Mobilität neu denken - Handlungskonzept Modal-Split 2035 - Diskussionsgrundlage

  Ergebnis: verwiesen
• 10.
  Ergebnisse der Haushaltsbefragung 2019 zur Mobilität in Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• [1.]
  Bericht zum Innenstadtentwicklungsprozess

  Ergebnis: verwiesen
• 11.
  Verpflichtungserklärung zur Umsetzung der "Klimaresilienten Region mit internationaler Strahlkraft"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über die öffentlichen Personenverkehrsdienste des Stadtverkehrs Essen an die Ruhrbahn GmbH

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße" sowie die überplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Turnhallensanierungsprogramm
• 15.
  Sportanlagen und Bäder der Immobilienwirtschaft und der Sport- und Bäderbetriebe hier: Beantwortung des Antrages "Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aller städtischen Turn- und Sporthallen"

  Zur Vorlage · 1225/2019/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.09.2019 · Bau- und Verkehrsausschuss (87. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.09.2019 · Schulausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 16.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFG ) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Tausch zeitkritischer Maßnahmen zur Sicherstellung des fristgerechten Fördermittelabflusses

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 17.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen –Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Ehemaliger Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss zum Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise und Abbruch der Bestandsgebäude

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Geplanter Kita-Standort Im Löwental 19 hier: Bau einer 4- anstatt einer 3-gruppigen Kita

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 20.
  Neubauprojekt Gymnasium Essen Nord-Ost, Katzenbruchstr. 79 in Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

  Ergebnis: verwiesen
• 21.
  Verwendung von Herbiziden (z. B. Glyphosat) auf städtischen landwirtschaftlich bzw. durch den Erwerbsgartenbau genutzten Pachtflächen

  Ergebnis: verwiesen
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 23.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 24.
  Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im II. Quartal 2019.

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Museum Folkwang hier: Sanierung des Shed-Daches über der Wechselausstellungshalle A1

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 26.
  Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Quartal 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 28.
  Verschiedenes