Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 89 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.10.2019

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Schriftliche Anfragen und Anträge

3.1 Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Ergebnis: eingebracht

3.2 Verbesserungen Bushaltestelle Altenessen Bahnhof

Ergebnis: eingebracht

4. Sitzungstermine des Bau- und Verkehrsausschusses im Jahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Auslaufen des Gas-Konzessionsvertrages zum 31.12.2021 und Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021

Ergebnis: verwiesen

7. Planungskosten für den Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Kray (FF 03)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Planungskosten für den Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf (FF 08)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. P+ R-Parkplatz Zollverein-Nord

Ergebnis: verwiesen

11. Präsentation der Lärmkartierung und der Betroffenenzahlen 2016 - Ausblick auf die Lärmaktionsplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft, Gesamtmaßnahmenkatalog

Ergebnis: eingebracht

13. Gewährung eines investiven Zuschusses zum Neubau der Schulturnhalle des Don Bosco Gymnasiums und des B.M.V. - Gymnasiums

Vorlage ansehen · 1665/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Anpassung der Baukosten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Sachstand Großenbruchschule

16. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Zustand der Brücken und Ingenieurbauwerke in Essen, Zwischenbericht Stand November 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Ergebnis: verwiesen

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Verlängerung der Beauftragung der GVE mit dem technischen Gebäudemanagement (TGM) an der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Overhammshof durch einen 1. Nachtrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III. Quartal 2019.

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 3. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Verschiedenes