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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 89 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.10.2019
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 3.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 3.1
  Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: eingebracht
• 3.2
  Verbesserungen Bushaltestelle Altenessen Bahnhof

  Ergebnis: eingebracht
• 4.
  Sitzungstermine des Bau- und Verkehrsausschusses im Jahr 2020

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Auslaufen des Gas-Konzessionsvertrages zum 31.12.2021 und Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021

  Ergebnis: verwiesen
• 7.
  Planungskosten für den Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Kray (FF 03)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Planungskosten für den Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf (FF 08)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  P+ R-Parkplatz Zollverein-Nord

  Ergebnis: verwiesen
• 11.
  Präsentation der Lärmkartierung und der Betroffenenzahlen 2016 - Ausblick auf die Lärmaktionsplanung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft, Gesamtmaßnahmenkatalog

  Ergebnis: eingebracht
• 13.
  Gewährung eines investiven Zuschusses zum Neubau der Schulturnhalle des Don Bosco Gymnasiums und des B.M.V. - Gymnasiums

  Zur Vorlage · 1665/2019/6A · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.11.2019 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.11.2019 · Bau- und Verkehrsausschuss (90. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Anpassung der Baukosten

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 15.
  Sachstand Großenbruchschule
• 16.
  Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.
  Zustand der Brücken und Ingenieurbauwerke in Essen, Zwischenbericht Stand November 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

  Ergebnis: verwiesen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 21.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 22.
  Verlängerung der Beauftragung der GVE mit dem technischen Gebäudemanagement (TGM) an der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Overhammshof durch einen 1. Nachtrag

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III. Quartal 2019.

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.
  Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 3. Quartal 2019

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Verschiedenes