Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 87 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2019

2. Niederschrift Nr. 88 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.09.2019

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Schriftliche Anfragen und Anträge

4.1 Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Verbesserungen Bushaltestelle Altenessen Bahnhof

Ergebnis: Antrag zurückgezogen. Berücksichtigung der FDP beim Antrag 1818/2019/SPD/CDU

4.2.1 Verbesserungen Bushaltestelle Altenessen Bahnhof

Ergebnis: eingebracht; Aufnahme der FDP als zusätzliche antragstellende Fraktion.

4.3 Zwischenlösung für die Brehminsel

Ergebnis: Der Antrag gilt als zurückgezogen. Der Antragsteller hat die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

5. Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes Es berichten: Herr Rothe und Frau Dobelmann (Eisenbahn Bundesamt)

6. Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Ergebnis: Kenntnis genommen und in den Rat verwiesen.

7. P+ R-Parkplatz Zollverein-Nord

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Generalsanierung Studio-Bühne Essen, Korumhöhe 11 hier: Schlussrechnung und Kostenanpassung aufgrund eines geänderten Leistungsumfangs

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Messeplatz"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "FGÜ Savignystraße"

Vorlage ansehen · 1722/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Sachstandbericht zum Parkplatz Pollstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Sachstandsbericht Ripshorster Straße 380, 381 und 383

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anstehende Änderungen im Vergaberecht

Ergebnis: Kenntnis genommen. In den öffentlichen Teil überführt.

18. Verschiedenes