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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 87 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2019
• 2.
  Niederschrift Nr. 88 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.09.2019
• 3.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 4.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 4.1
  Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Verbesserungen Bushaltestelle Altenessen Bahnhof

  Ergebnis: Antrag zurückgezogen. Berücksichtigung der FDP beim Antrag 1818/2019/SPD/CDU
• 4.2.1
  Verbesserungen Bushaltestelle Altenessen Bahnhof

  Ergebnis: eingebracht; Aufnahme der FDP als zusätzliche antragstellende Fraktion.
• 4.3
  Zwischenlösung für die Brehminsel

  Ergebnis: Der Antrag gilt als zurückgezogen. Der Antragsteller hat die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
• 5.
  Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes Es berichten: Herr Rothe und Frau Dobelmann (Eisenbahn Bundesamt)
• 6.
  Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

  Ergebnis: Kenntnis genommen und in den Rat verwiesen.
• 7.
  P+ R-Parkplatz Zollverein-Nord

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 8.
  Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH – Nachtragsvereinbarung

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Generalsanierung Studio-Bühne Essen, Korumhöhe 11 hier: Schlussrechnung und Kostenanpassung aufgrund eines geänderten Leistungsumfangs

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Messeplatz"

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "FGÜ Savignystraße"

  Zur Vorlage · 1722/2019/6A · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.11.2019 · Bau- und Verkehrsausschuss (91. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 13.
  Sachstandbericht zum Parkplatz Pollstraße

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 15.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 16.
  Sachstandsbericht Ripshorster Straße 380, 381 und 383

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Anstehende Änderungen im Vergaberecht

  Ergebnis: Kenntnis genommen. In den öffentlichen Teil überführt.
• 18.
  Verschiedenes