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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (41. Sitzung)
23.01.2020, 16:00 – 23.01.2020, 18:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
B. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds
2. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.11.2019
3. Aktuelle Viertelstunde
4. Vorstellung Leiterin Polizeiinspektion 2 - Süd
5. Vorstellung des Stadtteilzentrums Altendorf "kreuz + quer"
6. Stadtteilprojekt Altendorf
7. Stadtteilprojekt Frohnhausen
8. Bericht der Beauftragten
9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Verkehrsführung und Fahrradparken im Bereich Wiesbadener Straße
Vorlage ansehen · 0023/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
10. Neuwahl zum/zur 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister/in
Vorlage ansehen · 0020/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
11. Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost
hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte
Vorlage ansehen · 1760/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Erneuerung des Spielplatzes Gervinuspark II, Frohnhausen
Vorlage ansehen · 1696/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
12.1 Sachstand Bolzplatz Virchowstraße
Vorlage ansehen · 0022/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntninsnahme mit Anmerkungen
13. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Kinderbetreuung während der BV-Sitzungen
Vorlage ansehen · 0001/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Entfernung eines Reststückes von einem ehemaligen Fahrleitungsmastens
Vorlage ansehen · 0006/2020/CDU · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische
Vorlage ansehen · 0002/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
17. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1803/2019/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.1 Instandsetzung der Fahrbahnoberfläche in der Haedenkampstraße
(Beschluss zu Antrag 1251/2019/CDU aus der Sitzung vom 19.09.2019)
17.2 Ausweisung eines Gehwegs am Niederfeldsee
(Beschluss zu Antrag 1199/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.09.2019)
17.3 Schäden an der Margarethenbrücke
(Fragen der CDU-Fraktion zur Mitteilung der Verwaltung unter TOP 36.1 aus der Sitzung vom 19.09.2019)
17.4 Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2019/2020
(Nachfrage zur Vorlage 1181/2019/6A aus der Sitzung vom 19.09.2019)
17.5 Sommerburgstraße / Zebrastreifen
(Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 21.11.2019)
17.6 Möglichkeiten der Unterstützung der Arbeit des Fachgeschäftes für Stadtwandel in Holsterhausen (Anfrage LINKE zur Sitzung am 21.11.2019)
18. Unerledigte Beschlüsse
19. Anfragen
20. Termine
C. Nicht öffentlicher Teil
21. Mitteilungen und Anfragen
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil