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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung)
28.08.2020, 12:05 – 28.08.2020, 14:35
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.06.2020
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Prüfung weiterer Maßnahmen zum Schutz der Krötenwanderung am Hallo
2.2 Neuer Parkplatz an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
2.3 Sanierung der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
hier: Fehlerhafte Fassade
2.4 Notwendige Verkehrsberuhigung im Meerbeckshof
2.5 Erschütterungen und Ruhestörung durch LKW-Verkehr im Bereich Ernestinenstraße 27 - 35
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1 Verabschiedung des ehemaligen Seniorenbeauftragten der BV VI Zollverein
3.2 Namensänderung der Realschule an der Gelsenkirchener Straße
3.3 Neue Wache für die Freiwillige Feuerwehr Stoppenberg;
hier: Bericht vom 1. Spatenstich
4. Vorstellung der Umbauplanungen für den S-Bahnhof Zollverein-Nord im Rahmen des "Zukunfts-Investitions-Programm Stufe 2"
5. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
6. Prüfung weiterer Maßnahmen zum Schutz der Krötenwanderungen am Hallo
hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gem. § 24 GO NRW
Vorlage ansehen · 1055/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Errichtung eines Fangzaunes in Höhe des Containerstandortes Langemarckstraße/Kurze Straße
hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gem. § 24 GO NRW
Vorlage ansehen · 1034/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
8. Planbeschluss Maßnahme "Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Vorlage ansehen · 1038/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
9. Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI
Bericht über Ergebnisse der Standortsuche
Vorlage ansehen · 0968/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig mit der Ergänzung keine Bedenken erhoben
10. Jahresbericht KOD und SIKO 2019
Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0806/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Wasserbaumaßnahme Rürupstraße/Achtmorgenfeld
Vorlage ansehen · 1031/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirkes VI Zollverein auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 1016/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1 Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung
Vorlage ansehen · 1176/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0946/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
14.1 Beschilderung des Fußweges am Ende der Friedhofstraße
14.2 Geschwindigkeitsmessungen auf der Langemarckstraße
14.3 B-Plan "Hallostraße/Im Natt
hier: Sachstandsanfrage
14.4 Renaturierung Katernberger Bach; hier: Sachstandsmitteilung über die weitere Abstimmung zur geplanten Verkehrsführung
14.5 Schulen an der Immelmannstraße
hier: Sachstandsanfrage zur Schieflage der Schillerschule
14.6 Erschütterungen und Ruhestörungen durch LKW-Verkehr im Bereich der Ernestinenstraße 27 - 35
14.7 Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße
14.8 Schranken am Karl-Meyer-Platz
hier: Bitte um Reparatur und Wartung
14.9 Schulwegsicherung
hier: Stellungnahme zur Nachfrage zum Jahresbericht 2019
14.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1160/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
14.a.1 "DigitalPakt Schule" für die Essener Schulen
hier: Sachstand der Umsetzung
14.a.2 Fahrbahnabsenkung im Bereich Hallostraße
14.a.3 Zufahrt zum Zollvereinradweg
14.a.4 Nichtausreichende Beleuchtung im Nothofsbusch
15. Anfragen und Mitteilungen
15.1 Städtischer Spielplatz an der Sporthalle am Hallo
15.2 Baumbeet im Berkenberg
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW an die BV VI Zollverein
15.3 Gehweg Kraspothstraße Ecke Bonnekampstraße
hier: Verbotswidriges Parken
15.4 Parkverstöße auf dem Karl-Meyer-Platz
15.5 Ordnungswidrige Zustände im Umfeld des Karl-Meyer-Platzes
15.6 Illegale Straßenrennen in Schonnebeck
15.7 Baustelle am Eingang zur Sportanlage Meerbruchstraße
15.8 Obdachlose Personen im Bereich des Katernberger Marktes
15.9 Ausweitung der "Tempo 30 Zone" im Bereich der Peter-Ustinov-Schule
15.10 Störender Grünwuchs auf dem Gehweg der Straße Kleiner Bruch (Bereich vo der Bahnunterführung)
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Zwischennachricht zum teilweisen Verkauf des Grundstücks Hanielstraße 12 in Katernberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil