Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.11.2019

2. Einwohnerfragestunde

3. Innenstadtkonzept

4. Aufarbeitung der Lebensgeschichten der auf dem Parkfriedhof begrabenen Opfer der NS-Zeit

5. Verkehrssicherheit für Fußgänger im Stadtkern

Vorlage ansehen · 0049/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Tauben in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 0035/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Toilette auf der Hollestraße

Vorlage ansehen · 0003/2020/FDP · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

9. Verkehrliche Problempunkte

9.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

9.2 Buslinie 193/Haltverbote entlang der ehemaligen Fahrstrecke

9.3 Anschlussstellenkonzept A 40 Frillendorf -neue städtische Verbindungsstraße-

9.4 Tempo 30 vor der Kindertagesstätte Lysegang

9.5 STEAG Baumaßnahme "Osttrasse"

9.6 Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffel-/Steubenstraße

9.7 Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Berliner Platz

9.8 Automatiktür am Zugang vom U-Bahnhof Berliner Platz zum Einkaufszehntrum

9.9 Gefährdung der Fußgänger im Bereich der Baustelle am Hauptbahnhof

9.10 Lose Gehwegplatten / Stolperfallen

10. Planungsbeschluss Umweltspur Schützenbahn

Vorlage ansehen · 1881/2019/6 · Vorlage

Ergebnis: Ablehnung bei Stimmengleichheit

11. Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostvierte

Vorlage ansehen · 1760/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Waldthausenpark

Vorlage ansehen · 1816/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Elisenplatzes

Vorlage ansehen · 1822/2019/6A · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Sanierung "Essener Innenstadt" und "Innenstadt/Stadtgarten" Aufhebung der Sanierungssatzungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Hohenzollernstr. 032 - ehem. SKF-Haus -

Vorlage ansehen · 1834/2019/6B · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Haushalt 2020 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Vorlage ansehen · 1845/2019/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Einrichtung einer Hundewiese auf dem ehemaligen Friedhof in Huttrop

Vorlage ansehen · 1842/2019/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

18.1 Stellungnahme der Petentin zur Verwaltungsvorlage 1842/2019/ BV I

19. Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Verschiedene Maßnahmen zur Aufwertung der nördlichen Innenstadt

Vorlage ansehen · 1835/2019/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

20. Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Bornstraße durch den Einbau von Aufpflasterungen

Vorlage ansehen · 0004/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1756/2019/BV I · Bezirksvertretung I

21.1 Aktion "Hässliche Ecken" hier: Parkplatz an der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Käthe-Larsch-Straße und Kastanienallee

21.2 Bericht der Bezirkskinder- und –jugendbeauftragten Hier: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Frillendorfer Straße in Höhe der Theodor-Goldschmidt-Realschule

21.3 Ausstattung der U-Bahnhöfe mit mehr Bänken / Sitzmöglichkeiten

21.4 Einrichtung der Haltestelle „Isenbergstraße auf der Ringlinie 101/106

21.5 Filialkonzept der Deutschen Post AG; Veränderung im Filialnetz

21.6 Verkehrliche Problempunkte hier: Tempo 30 auf der Moltkestraße

21.7 Verkehrliche Problempunkte hier: Unleserliche und defekte Straßenschilder

21.8 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Nachpflanzung an der Bolzplatzfläche am Moltkeplatz

21.9 Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkung Ernestinenstraße

21.10 Dachbegrünung in der BV I

21.11 Sonderparkplätze des DRK (Deutsches Rotes Kreuz)

21.12 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Parkplätze am Hotelneubau Heinicke-/Frau-Bertha-Krupp-Straße

21.13 Aktion "Hässliche Ecken" hier: Waldthausenpark

21.14 Sonstige Mitteilungen

21.14 a EMG-Veranstaltungsübersicht 2020

21.14 b Verkehrliche Problempunkte hier: Koordinierung von Baustellen / Umgang mit Bombenfunden

22. Aktion "Hässliche Ecken"

22.1 Beschmutztes Denkmal an der Kleinen Stoppenberger Straße / Ecke Schützenbahn

23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

23.1 Fehlender Papierkorb vor dem Gesundheitsamt Eugen-Sulz-Straße

23.2 Kindertagesstätte Lysegang

23.3 Kindertagesstätte Elisenstraße

23.4 Schwärzung personenbezogener Daten in den Sitzungunterlagen

23.5 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen

23.6 Platane Hirschlandplatz / Naturschutzdenkmal

23.7 Rodung entlang der Bahnstrecke S 6 im Bereich der Schnutenhausstraße

24. Liste der offenen Aufträge

25. Veranstaltungen in der Innenstadt

26. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Grundstücksangelegenheiten

27.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen

28. Mitteilungen der Verwaltung

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil