Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.11.2019
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Innenstadtkonzept
- 4.Aufarbeitung der Lebensgeschichten der auf dem Parkfriedhof begrabenen Opfer der NS-Zeit
- 5.Verkehrssicherheit für Fußgänger im StadtkernZur Vorlage · 0049/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.
- 7.Toilette auf der HollestraßeZur Vorlage · 0003/2020/FDP · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 9.Verkehrliche Problempunkte
- 9.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 9.2Buslinie 193/Haltverbote entlang der ehemaligen Fahrstrecke
- 9.3Anschlussstellenkonzept A 40 Frillendorf -neue städtische Verbindungsstraße-
- 9.4Tempo 30 vor der Kindertagesstätte Lysegang
- 9.5STEAG Baumaßnahme "Osttrasse"
- 9.6Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffel-/Steubenstraße
- 9.7Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Berliner Platz
- 9.8Automatiktür am Zugang vom U-Bahnhof Berliner Platz zum Einkaufszehntrum
- 9.9Gefährdung der Fußgänger im Bereich der Baustelle am Hauptbahnhof
- 9.10Lose Gehwegplatten / Stolperfallen
- 10.Planungsbeschluss Umweltspur SchützenbahnZur Vorlage · 1881/2019/6 · VorlageErgebnis: Ablehnung bei Stimmengleichheit
- 11.Integrierte Entwicklungskonzepte Soziale Stadt Essen West, Nord u. Mitte/Ost hier: Beschluss zur Umsetzung der Ökologischen Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns in Altendorf und Bochold, Altenessen-Süd, Nordviertel, Stadtkern, Ostviertel, SüdostvierteZur Vorlage · 1760/2019/6A · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des WaldthausenparkZur Vorlage · 1816/2019/6A · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des ElisenplatzesZur Vorlage · 1822/2019/6A · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Sanierung "Essener Innenstadt" und "Innenstadt/Stadtgarten" Aufhebung der SanierungssatzungenErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Stellplatzsatzung der Stadt EssenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Hohenzollernstr. 032 - ehem. SKF-Haus -Zur Vorlage · 1834/2019/6B · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Haushalt 2020 hier: Vergabe der bezirklichen MittelZur Vorlage · 1845/2019/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Einrichtung einer Hundewiese auf dem ehemaligen Friedhof in HuttropZur Vorlage · 1842/2019/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 18.1Stellungnahme der Petentin zur Verwaltungsvorlage 1842/2019/ BV I
- 19.Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Verschiedene Maßnahmen zur Aufwertung der nördlichen InnenstadtZur Vorlage · 1835/2019/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 20.Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Bornstraße durch den Einbau von AufpflasterungenZur Vorlage · 0004/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1756/2019/BV I · Bezirksvertretung I
- 21.1Aktion "Hässliche Ecken" hier: Parkplatz an der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Käthe-Larsch-Straße und Kastanienallee
- 21.2Bericht der Bezirkskinder- und –jugendbeauftragten Hier: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Frillendorfer Straße in Höhe der Theodor-Goldschmidt-Realschule
- 21.3Ausstattung der U-Bahnhöfe mit mehr Bänken / Sitzmöglichkeiten
- 21.4Einrichtung der Haltestelle „Isenbergstraße auf der Ringlinie 101/106
- 21.5Filialkonzept der Deutschen Post AG; Veränderung im Filialnetz
- 21.6Verkehrliche Problempunkte hier: Tempo 30 auf der Moltkestraße
- 21.7Verkehrliche Problempunkte hier: Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 21.8Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Nachpflanzung an der Bolzplatzfläche am Moltkeplatz
- 21.9Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkung Ernestinenstraße
- 21.10Dachbegrünung in der BV I
- 21.11Sonderparkplätze des DRK (Deutsches Rotes Kreuz)
- 21.12Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Parkplätze am Hotelneubau Heinicke-/Frau-Bertha-Krupp-Straße
- 21.13Aktion "Hässliche Ecken" hier: Waldthausenpark
- 21.14Sonstige Mitteilungen
- 21.14 aEMG-Veranstaltungsübersicht 2020
- 21.14 bVerkehrliche Problempunkte hier: Koordinierung von Baustellen / Umgang mit Bombenfunden
- 22.Aktion "Hässliche Ecken"
- 22.1Beschmutztes Denkmal an der Kleinen Stoppenberger Straße / Ecke Schützenbahn
- 23.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 23.1Fehlender Papierkorb vor dem Gesundheitsamt Eugen-Sulz-Straße
- 23.2Kindertagesstätte Lysegang
- 23.3Kindertagesstätte Elisenstraße
- 23.4Schwärzung personenbezogener Daten in den Sitzungunterlagen
- 23.5Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
- 23.6Platane Hirschlandplatz / Naturschutzdenkmal
- 23.7Rodung entlang der Bahnstrecke S 6 im Bereich der Schnutenhausstraße
- 24.Liste der offenen Aufträge
- 25.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 26.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Grundstücksangelegenheiten
- 27.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 27.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil