Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.02.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung Schönebecker Jugend-Blasorchester Essen
- 4.Informationen zu CONNECTED.ESSEN
- 5.Sperrung Fußweg Pausmühlbachtal
- 6.Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"Zur Vorlage · 0012/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Umgestaltung der Grünverbindung „Lehrstraße“ sieht den Bau und Baubeginn von Maßnahmen vor, die Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt Essen West sind. Ziel der Maßnahme ist die Aufwertung der Grünverbindung im Stadtteil Bochold, um die bestehenden Spiel- und Aufenthaltsflächen neu zu ordnen und eine bessere Anbindung an die geplante Entwicklung des Gebiets „Essen 51“ sowie an die überörtliche Infrastruktur zu ermöglichen.
Die Planung umfasst die Schaffung verschiedener Zonen für unterschiedliche Nutzergruppen. Geplant sind unter anderem ein Kleinkinderspielbereich mit Sandspielfläche, Kletterkombinationen, eine Calisthenic-Anlage sowie ein Mini-Soccer-Feld. Zur Überbrückung von Geländehöhenunterschieden sollen Betonmauern mit Sitzfunktion eingesetzt werden. Zudem sind neue Baumpflanzungen, Rasenflächen und eine Blütenhecke vorgesehen, um die ökologische Qualität zu erhöhen. Die Gestaltung der Wege und Plätze soll zudem Sitzmöglichkeiten schaffen, die unter anderem seniorenfreundlich gestaltet sind.
Die Finanzierung der Herstellungskosten in Höhe von rund 356.961,88 Euro erfolgt zu einem Anteil von 10 Prozent durch die Stadt Essen. Die restlichen Kosten sollen über europäische Fördermittel (EFRE) gedeckt werden, wobei ein Fördersatz von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erwartet wird. Die Umsetzung der Maßnahmen soll unmittelbar nach Erhalt der Förderzusage im Frühjahr 2020 erfolgen, wobei ein Baubeginn im Herbst 2020 und eine Fertigstellung bis Ende 2021 angestrebt werden. Die Planung basiert auf Ergebnissen einer Bürgerbeteiligung aus dem Jahr 2019.
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Beratungsfolge
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0110/2020/4 zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Essen legt Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Bedarf an Schulkapazitäten bis zum Jahr 2030 dar. Für die Altersgruppe der 6- bis 9-Jährigen werden Zuwächse in den Bezirken I, VII und IV sowie Rückgänge in den Bezirken VI und VIII erwartet. Bei den 10- bis 17-Jährigen zeigt sich ein Zuwachs in den Bezirken I, VII, IV, II, IX und V.
In den Bezirken I bis V ist zur Deckung des Bedarfs eine Erweiterung bestehender Schulen sowie die Prüfung von Neubauten vorgesehen. Im Stadtbezirk I sollen die Münsterschule, die Regenbogenschule und die Winfriedschule erweitert werden. In Stadtbezirk II ist eine dreizügige Erweiterung der Sternschule geplant, während in Stadtbezirk III ein Schulneubau in Bochold angestrebt wird. In Stadtbezirk IV soll die Altfriedschule dreizügig werden und eine Eignungsprüfung für einen neuen Standort in Bochold wurde beauftragt.
In den Bezirken V bis IX besteht Bedarf an Schulraum, unter anderem durch die Erweiterung der Hövelschule in Altenessen sowie der Nikolausschule in Stoppenberg. Für Schonnebeck sind zwei Neubauten geplant. In den Bezirken VII und VIII sind Erweiterungen der Bonifaciusschule sowie ein weiterer Schulzug in Kupferdreh vorgesehen.
An den Gesamtschulen und Realschulen wird eine kontinuierliche Übernachfrage durch die Einführung kleinerer Klassen prognostiziert. Die Kapazität der Sekundarstufe I soll durch die Eigenständigkeit der Realschule Kettwig und den Neubau der Gesamtschulen Altenessen-Süd steigen, wobei ein steigendes Defizit besteht. Als Beschlussvorschlag wird die Notwendigkeit mindestens einer weiteren Gesamtschule und zweier Realschulen angeführt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Mit Anmerkungung Kenntnis genommen.
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2019 vor. Die Initiative, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e. V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2019 insgesamt 254 Patenschaften, an denen 416 Personen beteiligt waren. Damit stieg die Zahl der Patenschaften seit dem Beginn des Programms von ursprünglich 13 auf über 250 an.
Im Berichtszeitraum wurden 176 Spielplatzfeste durch das Spielmobil durchgeführt. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Quellen: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2019 eine Gesamtfördersumme von 19.585 Euro. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2019 wurden aus diesem Topf 14 Baumaßnahmen finanziert, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 55.835,37 Euro aufwiesen.
Zur Sicherung der Qualität wird die Anzahl der Patenschaften nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom Juni 2019 von 250 auf 275 erhöht. Damit einhergehend steigt die Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund ab dem 1. Januar 2020 von 80.000 Euro auf 100.000 Euro, wobei die Kosten hälftig von der Stadt und dem Kooperationspartner getragen werden. Die Vorlage dient den genannten Gremien zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2020/2021 sieht die Beschlussfassung über die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen durch den Jugendhilfeausschuss vor. Der Schulausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX nehmen die Planungen zur Kenntnis.
Im Kita-Jahr 2019/2020 stehen 22.426 Plätze zur Verfügung, was einem Zuwachs von 1.123 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Für das Jahr 2020/2021 sind 88 neue Gruppen mit insgesamt 1.627 neuen Plätzen geplant. Es wird ein Zuwachs von 1.595 Plätzen erwartet, wodurch die Versorgungsquoten für Kinder unter drei Jahren um 3,8 und für Kinder über drei Jahre um 5,2 Prozentpunkte steigen sollen. Kommunal geförderte Spielgruppen, Brückenprojekte sowie Sprachbildungsgruppen der Jugendhilfe Essen gGmbH sollen fortgeführt werden.
Finanziell wird für das Haushaltsjahr 2020 ein Mehraufwand von 6.840.000 Euro und ein Mehrertrag von 4.800.000 Euro geschätzt. Die Gesamtaufwendungen für das Kita-Jahr 2020/2021 belaufen sich auf 183.746.367 Euro, wobei 139.000.000 Euro durch Erträge gedeckt sind. Die Sachkosten umfassen unter anderem Betriebskostenzuschüsse nach KiBiz in Höhe von 179.520.000 Euro sowie Zuschüsse für Spiel- und Sprachbildungsgruppen in Höhe von 1.200.000 Euro. Beim städtischen Träger führt der Ausbau zu einer Personalvergrößerung um 9,25 Vollzeitäquivalente.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2020. Der Rat der Stadt Essen hatte bereits im Jahr 2014 beschlossen, die Präventionsoffensive in der Jugendhilfe auf diese Zielgruppe auszuweiten. Zur Finanzierung der Maßnahmen wurden ab 2016 jährlich 250.000 Euro bereitgestellt, wobei die Mittel ab 2019 auf jährlich eine Million Euro erhöht wurden.
Für das Jahr 2020 sieht die Vorlage die Verteilung von 750.000 Euro vor. Die Maßnahmen basieren auf einem Konzept, das die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation umfasst. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegt der Fokus auf Themen wie Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung und Finanzgrundwissen. Im Bereich der beruflichen Orientierung werden die Jugendberufsagentur sowie Planspiele zum Übergang von der Schule in den Beruf gefördert. Das Handlungsfeld Partizipation wird durch das Projekt „mitWirkung!“ abgedeckt, das in allen neun Essener Bezirken aktiv ist und unter anderem Jugendforen in den Bezirken III und VI umfasst.
Aufgrund der bisherigen Resonanz und des bestehenden Bedarfs schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, alle laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2020Zur Vorlage · 0211/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat im Rahmen der Sitzung am 10. März 2020 beschlossen, die Genehmigung für die Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck für das Jahr 2020 zu erteilen. Die Veranstaltung, die seit 1969 von der Interessengemeinschaft der Schausteller mbH organisiert wird, ist für den Zeitraum vom 11. April bis zum 19. April 2020 geplant.
Der vorliegende Antrag der Verwaltung basiert auf einem Aufbauplan, der keine Änderungen gegenüber dem Vorjahr aufweist. Die beteiligten Fachbereiche haben bereits Stellungnahmen abgegeben, die keine Bedenken gegen die Durchführung der Kirmes enthalten. Da die Veranstaltung in den vergangenen Jahren ohne Komplikationen stattfand, beabsichtigt die Verwaltung, dem Antrag zu entsprechen.
Hinsichtlich der baulichen Situation am Schloss Borbeck wird darauf hingewiesen, dass im Wirtschaftsgebäude Umbauarbeiten stattfinden. Da die Kirmes ausschließlich innerhalb des Schlossparks stattfindet und keine Aufbauten im Bereich vor dem Schlosstor vorgesehen sind, sind Beeinträchtigungen der Veranstaltung durch die Bauarbeiten ausgeschlossen. Die Bauarbeiten könnten lediglich während der Auf- und Abbauphasen der Kirmes zu berücksichtigen sein, worüber der Veranstalter durch die Verwaltung informiert wird.
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Beratungsfolge
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 12.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0245/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung soll die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)“ im Essener Stadtteil Schönebeck beschließen. Das etwa 2,5 Hektar große Plangebiet im Stadtbezirk IV umfasst wesentliche Flächen der Deichmann-Hauptverwaltung. Die räumliche Begrenzung erfolgt im Norden durch den Deichmannweg und die Grundstücksgrenze des Im Wulve 3
im Osten durch die Aktienstraße, im Süden durch den Westerbergweg sowie die Grundstücksgrenze der Aktienstraße 32 und im Westen durch die Straße Im Wulve sowie die östliche Grenze der Grundstücke Im Wulve 27 bis 31. Mit dem Beschluss soll zudem die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Baugesetzbuch eingeleitet werden.
Die Planung basiert auf einer Konzeptstudie der Deichmann SE zur Entwicklung des Standorts zu einem Campus. Ziel ist die Erweiterung und der Umbau der Hauptverwaltung in mehreren Baustufen, um perspektivisch Platz für etwa 1.500 Mitarbeitende zu schaffen. Das Vorhaben sieht eine kompakte Baukörperanordnung vor, die die Schaffung eines Parks zur Verbindung bestehender Grünzüge ermöglicht. Geplant sind Flächen für Verwaltung, Musterflächen und eine Kantine sowie drei neue Tiefgaragen. Im ersten Bauabschnitt sind ein Atriumgebäude an der Aktienstraße sowie die Erschließung des Parks vorgesehen. Parallel zur Bürgerbeteiligung sollen auch Behörden und andere Träger öffentlicher Belange über die Planung informiert werden. Die Bezirksvertretung IV hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 13.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Tätigkeiten der Jahre 2018 und 2019 sowie über die Planung für die Jahre 2020 und 2021. Der Bericht umfasst eine Zusammenfassung der Aktivitäten in verschiedenen Themenbereichen und enthält wichtige Daten in einem Anhang.
Im Bereich der Bauleitplanung umfasste das Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2019 insgesamt 52 Verfahren, wobei 13 Bauleitpläne zum Satzungsbeschluss oder zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die verbleibenden Verfahren werden größtenteils in das neue Arbeitsprogramm 2020 bis 2021 überführt. Ein Verfahren im Stadtbezirk IX wurde aus dem Programm genommen, da eine Realisierung auf einer anderen planungsrechtlichen Grundlage möglich ist. Ein weiteres Verfahren im Stadtbezirk IX wurde nach dem Wegfall von Entwicklungshemmnissen wieder in das Programm aufgenommen.
Zudem wurden durch einen Ratsbeschluss vom Dezember 2019 verschiedene Flächen in die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 weitere Verfahren integriert werden müssen. Da die Kapazitäten des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung derzeit ausgeschöpft sind, wird eine Entscheidung über die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Verfahren erforderlich sein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Absackungen in der Helmstraße
- 14.2Querungshilfe Haltestelle Lohstraße
- 14.3Parkverstöße vor Schloss Borbeck
- 14.4Fahrradweg Brücke Jahnstraße
- 14.5Baustelle Oberhauser Straße
- 14.6Spielplatz Antoniusstraße
- 14.7Umzäunung an der Hülsmannstraße
- 15.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Anfragen und Mitteilungen
- 19.Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil