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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung)
12.05.2020, 14:00 – 12.05.2020, 14:50
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.03.2020
2. Fragestunde
3. Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0433/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Jahresbericht KOD und SIKO 2019
Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Schulwegsicherung
hier: Jahresbericht 2019
Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes
Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021
Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Gemeinschaftsgarten "Neuholland" in Essen-Steele
Vorlage ansehen · 0404/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anlagen 1 + 2 zur Vorlage 0404/2020/6
10. Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7a
Vorlage ansehen · 0415/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Gefährliche Radwegeführung Am Zehnthof ab Schönscheidtstr. in Richtung Innenstadt
Vorlage ansehen · 0429/2020/CDU · Antrag BV VII
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Verkehrssicherheitskonzept Sachsenring zwischen Schultenweg und Schirnbecker Teiche
Vorlage ansehen · 0469/2020/CDU · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Haushalt 2020
hier: verschiedene Zuschussanträge
Vorlage ansehen · 0473/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
13.1 Förderantrag TIG Oststadt
13.2 Förderantrag GBV Steele-Mitte e.V.
14. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0431/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
14.1 Herstellung einer beidseitigen Markierung an Rad- und Gehwegen
14.2 Öffnung der Anschlussstelle Frillendorf Nord - A 40
14.3 Mauer als Abgrenzung zur Bonifaciusschule
14.4 Beschilderung Spielplatz Hörsterfeld
14.5 Fußgängerweg an der Bezirkssportanlage Oststadt
14.6 Planungsstand Kita Von-Ossietzky-Ring
14.7 Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG
hier: Regenrückhaltebecken (RRB) Im Helf
15. Anfragen und Mitteilungen
15.1 Maßnahmenplanung Hörsterfeld
15.2 Ausbesserung Radweg Park im Hörsterfeld
15.3 Ausbesserung Fußweg vom Ehrenmal zur Ruhr
15.4 Änderung Straßenmarkierung Von-Ossietzky-Ring
15.5 Defekte Absperrgitter auf der Fahrradtrasse von Freisenbruch zum Bahnhof Steele-Ost
15.6 Erneuerung Belag Gehweg Ottostraße/Lange Straße
15.7 fehlender Grünschnitt am Verkehrszeichen Ottostraße/Lange Straße
15.8 Planungsstand Demenzzentrum gegenüber Bahnhof Steele-Ost
15.9 Erinnerung Sachstand Schulwegsicherung Rampe Ottostraße
15.10 Baustellenschild zur Baumaßnahme Sanierung KuFo Steele
15.11 Standortwechsel Bücherschrank Steele
15.12 Warnbaken an den Baumbeeten Alleestraße
15.13 Nachpflanzung Baumbeete an der Bochumer Landstraße
15.14 fehlende Anbindung des Stadtteils Horst durch Einsatz des Schienenersatzverkehrs der S3
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil