Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.03.2020
- 2.Fragestunde
- 3.Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0433/2020/1 befasst sich mit der aktuellen Planung zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Grundlage sind die Ratsbeschlüsse vom 27. November 2019 und 11. Dezember 2019, welche die Bereitstellung von 40.000 Euro für Projekte gegen Extremismus sowie die Erstellung eines Konzepts zur Bündelung bestehender Maßnahmen festlegten. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum und der StadtAgentur Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretung VII, der Integrationsrat und die relevanten Ausschüsse die Planungen zur Kenntnis nehmen.
Im Fokus der Maßnahmen steht die Entwicklung von Angeboten für den Stadtteil Steele, unter anderem durch die Etablierung einer Stadtteil-Moderation und die Durchführung von interreligiösen Gesprächen sowie der „Zukunftswerkstatt Steele“. Geplant sind zudem Experten-Gespräche zur Lageanalyse, Argumentationstrainings für politische Mandatsträger im Bezirksgebiet VII sowie partizipative Stadtteilaktionen. Die Umsetzung des Formats „Begegnung im Gespräch“ wurde aufgrund der Corona-Krise auf den Spätsommer 2020 verschoben.
Der zeitliche Fahrplan sieht für das Jahr 2020 einen Austausch relevanter Akteure, die Auswertung von Gesprächen sowie die Präsentation von Handlungsempfehlungen im September vor. Im weiteren Verlauf sollen die Ergebnisse ausgewertet und die Weiterarbeit am Konzept geplant werden. Flankierend sollen bestehende Projekte ausgeweitet, Drittmittel für die Stadtteil-Moderation akquiriert und die Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Stadtbezirke zur Bildung einer gesamtstädtischen Strategie geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Jahresbericht KOD und SIKO 2019Zur Vorlage · 0312/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht 2019 des Ordnungsamtes umfasst die Tätigkeiten des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Sicherheitskoordination (SIKO). Im Bereich des KOD wurde die Personalstärke von 11 auf 29 Mitarbeiter sowie fünf RGE-Kräfte aufgestockt. Im Jahr 2019 wurden 2.148 Streifengänge mit einem Umfang von über 31.000 Stunden durchgeführt, was einer Steigerung der Streifenfrequenz um mehr als 41 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dabei verschob sich der Schwerpunkt der Einsätze von der Innenstadt hin zu den Außenbezirken, wobei 56 % der gemeinsamen Streifen mit der Polizei in der Innenstadt und 44 % in den übrigen Stadtteilen stattfanden.
Die Anzahl der festgestellten Verstöße, etwa bei der Hundeführung oder dem Alkoholkonsum auf Spielplätzen, sowie die Zahl der Maßnahmen stiegen an. Die Zahl der Verwarnungen und Belehrungen belief sich auf 5.801, während die Ordnungswidrigkeitenanzeigen um knapp 29 % zunmen. Die Summe der Verwarnungsgelder belief sich auf 13.659 Euro.
Die Sicherheitskoordination intensivierte die Zusammenarbeit mit Netzwerkpartnern in den Bereichen Extremismus, Clankriminalität, Problemimmobilien und Umweltdelikte. Für die Verfolgung gewerblicher Umweltdelikte ist die Einrichtung einer Task-Force geplant. Das Konzept zu Problemimmobilien wird als zielführend bewertet. Zudem setzt die Präventionsstelle „Wegweiser“, die sich gegen die Radikalisierung junger Menschen richtet, ihre Beratungsarbeit fort.
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Beratungsfolge
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die kommunale Übernahme des zehnprozentigen Trägeranteils für die Investitionskosten von acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes beschlossen. Die Kosten belaufen sich ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 auf 182.398,00 Euro. Diese Summe deckt den Eigenanteil an den Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen und die Ausstattung der neuen Plätze ab, wobei 90 Prozent der förderfähigen Kosten durch das Land übernommen werden.
Die Maßnahme dient der Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Betreuungsplätze. Durch die Erweiterungen in bestehenden Einrichtungen werden insgesamt 147 neue Plätze geschaffen, die sich auf 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 127 Plätze für Kinder über drei Jahre verteilen. Die Notgruppen entstehen an sieben Standorten in den Stadtbezirken I, II, III, IV, VI, VII und IX. Die baulichen Veränderungen umfassen unter anderem den Umbau von Räumlichkeiten sowie die Nutzung von Pavillons und Waldgruppen.
Die Planung basiert auf der Notwendigkeit, die Versorgungslage in der Stadt zu unterstützen, nachdem bestimmte Standorte vorerst nicht realisiert werden konnten. Die Belegung der neuen Plätze erfolgt durch das Jugendamt in Abstimmung mit dem KiTa Zweckverband. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben die Kostenübernahme zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Gemeinschaftsgarten "Neuholland" in Essen-SteeleZur Vorlage · 0404/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat am 12. Mai 2020 über die Errichtung des Gemeinschaftsgartens „Neuholland“ in Essen-Steele entschieden. Der Beschlussvorschlag sah die Zustimmung zur Nutzung einer öffentlichen Grünfläche im Bereich der Straße Neuholland vor.
Die geplante Fläche umfasst etwa 300 Quadratmeter innerhalb einer größeren Grünanlage von circa 4.200 Quadratmetern. Auf diesem Areal sollen Hochbeete für den Anbau von Gemüsekulturen, Sitzbänke, Wassertanks sowie eine Werkzeugkiste errichtet werden. Die Nutzung der Fläche durch die Interessengruppe erfolgt unentgeltlich. Im Gegenzug übernehmen die beteiligten Personen die notwendige Flächenpflege kostenfrei.
Die Verwaltung sowie die Grün und Gruga bewerten die beabsichtigte Nutzung und die Lage im Hinblick auf das Gesamterscheinungsbild der Grünanlage als unproblematisch. Die Gestaltung, Bewirtschaftung und Pflege der Gartenflächen wird in einer gemeinsamen Erklärung zwischen den Gemeinschaftsgärtnern und der Stadt Essen als Grundstückseigentümer geregelt. Die Einhaltung der in dieser Erklärung festgelegten Regeln wird durch die Grün und Gruga stichprobenartig überprüft. Das Projekt knüpft an die Entwicklung von Urban-Gardening-Initiativen im Stadtgebiet an.
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Beratungsfolge
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - Anlagen 1 + 2 zur Vorlage 0404/2020/6
- 10.Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7aZur Vorlage · 0415/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die Generalsanierung der Toilettenanlagen der Joachimschule in der Joachimstraße 7a beschließen. Das Vorhaben umfasst die Kostenstelle 5.606932 und ist mit Gesamtkosten in Höhe von 600.000 Euro veranschlagt. Die Maßnahme soll zudem in das Förderprogramm KInvFöG II aufgenommen werden.
Die geplanten Arbeiten umfassen die Entkernung der bestehenden Anlage sowie eine Schadstoffsanierung. Zu den technischen Schwerpunkten gehören umfangreiche Estricharbeiten, die Erneuerung der Fenster- und Türanlagen sowie die Installation neuer Elektro-, Trinkwasser- und Entwässerungsleitungen. Des Weiteren ist der Austausch der Waschbecken nach aktuellen Hygienestandards vorgesehen. Die Sanierung beinhaltet zudem die Einrichtung eines Putzmittelraumes sowie die Schaffung eines Lagerraumes für die Schule. Während der Bauphase werden Toilettencontainer auf dem Gelände aufgestellt.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über das Projekt 5.606932, wobei die Mittel aus dem Neubauprogramm Schultoilettenanlagen (Projekt 5.600227) gedeckt werden. Die Bereitstellung der Mittel wurde bereits Ende 2019 durch die Verwaltung vorgenommen. Die vorliegende Vorlage dient der nachträglichen formellen Beschlussfassung für den Baubeginn. Die zuständige Fachabteilung verweist auf die Verpflichtung des Schulträgers, einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb inklusive funktionaler Sanitäranlagen sicherzustellen. Die Beratungsfolge sieht die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung VII sowie Empfehlungen durch den Schulausschuss und den Bau- und Verkehrsausschuss vor.
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Gefährliche Radwegeführung Am Zehnthof ab Schönscheidtstr. in Richtung InnenstadtZur Vorlage · 0429/2020/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0429/2020/CDU der CDU-Fraktion an die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wird die Überprüfung und Verbesserung der Radwegeführung Am Zehnthof in Richtung Innenstadt beantragt. Der Fokus liegt auf dem etwa 500 Meter langen Abschnitt zwischen der Schönscheidtstraße und der Wilhelm-Beckmann-Straße.
Die Antragstellerin führt verschiedene bauliche und verkehrliche Problemstellen an. Der bestehende Radweg sei teilweise sehr schmal, durch Wurzelwuchs verformt oder durch Schlaglöcher beeinträchtigt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die aktuelle Gestaltung durch die Fortführung eines Schutzstreifens den Eindruck eines benutzungspflichtigen Radwegs erwecke, was zu Irritationen im Verkehrsfluss führe. An weiteren Stellen ende der Radweg unvermittelt oder sei unklar markiert, was zu Gefahrensituationen beim Wechsel auf die Fahrbahn sowie zu Konflikten mit dem Kfz-Verkehr und Fahrgästen an der Bushaltestelle Zeche Katharina führe.
Die CDU-Fraktion beantragt, dass die Bezirksvertretung eine verwaltungsseitige Nachbesserung zum Schutz der Radfahrer beschließt. Als Maßnahmen werden das Anbringen von Verkehrszeichen, die Abmarkierung von Radstreifen, die Installation von Minibaken zur Vermeidung von Fahrstreifenwechseln oder die Prüfung einer zweiten Fahrspur für den Kfz-Verkehr vorgeschlagen. Langfristig solle der Rückbau der Bordsteinkante zur Schaffung eines sicheren Radfahrstreifens angestrebt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die Vorschläge zu prüfen und entsprechende Planungen der Bezirksvertretung vorzustellen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 12.Verkehrssicherheitskonzept Sachsenring zwischen Schultenweg und Schirnbecker TeicheZur Vorlage · 0469/2020/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0469/2020/CDU bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII ein Verkehrssicherheitskonzept für den Sachsenring zwischen Schultenweg und Schirnbecker Teiche beantragt. Der Antrag bezieht sich auf einen Straßenabschnitt, der die Stadtteile Horst und Freisenbruch verbindet und laut Begründung eine hohe Verkehrsintensität aufweist, welche durch das Bauvorhaben „Neue Mitte Freisenbruch“ künftig weiter zunehmen wird.
In der Begründung wird angeführt, dass die Beschaffenheit der Straße zu Geschwindigkeitsüberschreitungen und Überholmanövern führen könne. Zudem wird auf die aktuelle Situation der Fußgänger infrastruktureller Gegebenheiten hingewiesen. Derzeit verfüge der Abschnitt nur einseitig über einen Gehweg, der als uneben und provisorisch beschrieben wird. Zudem seien lediglich zwei Querungshilfen vorhanden, eine davon auf Höhe der Albert-Schweiger-Straße und eine weitere an der Ampelanlage am Schultenweg. Dies erschwere den Zugang zu den umliegenden Sportstätten, insbesondere für Kinder und ältere Menschen.
Die CDU-Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung ein Konzept entwickelt, welches die Verkehrsgeschwindigkeit reduziert und die sichere Überquerung der Fahrbahn an weiteren Stellen ermöglicht. Ziel der Maßnahme sei der Schutz der Fußgänger sowie der Anwohner.
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Beratungsfolge
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Haushalt 2020 hier: verschiedene ZuschussanträgeZur Vorlage · 0473/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII berät im Rahmen des Haushalts 2020 über verschiedene Zuschussanträge. Der Beschlussvorschlag sieht die Bewilligung der vorgelegten Förderanträge vor.
Ein Antrag des Fördervereins KiTa St. Winfried über eine Summe von 1.500 Euro wurde in einer vorangegangenen Sitzung aufgrund noch ausstehender Anträge anderer Träger zurückgestellt. Für die Antoniusschule wird eine Erhöhung der beantragten Fördersumme auf 32.900 Euro vorgeschlagen, nachdem eine Prüfung durch die GGE eine Steigerung der Kosten gegenüber der bisherigen Planung von 20.000 Euro ergeben hat.
Ein weiterer Antrag betrifft die Kleingartenanlage Am Schultenweg. Hier werden 2.000 Euro für Materialkosten zur Sanierung und Instandsetzung eines Gehwegs beantragt, wobei die anstehenden Arbeiten in Eigenleistung erbracht werden sollen. Eine Stellungnahme zur Beteiligung des Essener Stadtverbandes der Kleingärtner steht hierzu noch aus.
Zudem liegt ein Antrag aus dem Stadtteilbudget Kray für die KiTa Fröbel Bildung und Erziehung vor. Die beantragte Summe beläuft sich auf 1.607 Euro für die Anschaffung von Hundekotbeutelspendern für einen nahegelegenen Spielplatz.
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Beratungsfolge
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung)
- 13.1Förderantrag TIG Oststadt
- 13.2Förderantrag GBV Steele-Mitte e.V.
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0431/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks 7 setzt sich im Rahmen der Sitzung am 12. Mai 2020 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung und beteiligter Institutionen auseinander. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der vorliegenden Informationen vor.
Zu den behandelten Sachverhalten gehört eine Information von Grün und Gruga Essen bezüglich der Herstellung einer beidseitigen Markierung an Rad- und Gehwegen sowie ein Bericht zur Beschilderung des Spielplatzes Hörsterfeld. Das Amt für Straßen und Verkehr informiert über den aktuellen Sachstand zur Öffnung der Anschlussstelle Frillendorf Nord an die A 40.
Im Bereich der Infrastruktur und Bauvorhaben liegt eine Mitteilung der Immobilienwirtschaft zur Mauer als Abgrenzung zur Bonifaciusschule vor, auf die die Bezirksvertretung bereits im April 2019 hingewiesen hatte. Zudem informiert die Stadtwerke Essen AG über ein geplantes Bauvorhaben in Form eines Regenrückhaltebeckens im Bereich Im Helf.
Weitere Punkte der Sitzung betreffen die Prüfung eines Fußgängerwegs an der Bezirkssportanlage Oststadt durch das Ordnungsamt sowie den Planungsstand der Kita am Von-Ossietzky-Ring, zu dem das Jugendamt einen Sachstandsbericht vorgelegt hat.
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Beratungsfolge
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung)
- 14.1Herstellung einer beidseitigen Markierung an Rad- und Gehwegen
- 14.2Öffnung der Anschlussstelle Frillendorf Nord - A 40
- 14.3Mauer als Abgrenzung zur Bonifaciusschule
- 14.4Beschilderung Spielplatz Hörsterfeld
- 14.5Fußgängerweg an der Bezirkssportanlage Oststadt
- 14.6Planungsstand Kita Von-Ossietzky-Ring
- 14.7Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG hier: Regenrückhaltebecken (RRB) Im Helf
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Maßnahmenplanung Hörsterfeld
- 15.2Ausbesserung Radweg Park im Hörsterfeld
- 15.3Ausbesserung Fußweg vom Ehrenmal zur Ruhr
- 15.4Änderung Straßenmarkierung Von-Ossietzky-Ring
- 15.5Defekte Absperrgitter auf der Fahrradtrasse von Freisenbruch zum Bahnhof Steele-Ost
- 15.6Erneuerung Belag Gehweg Ottostraße/Lange Straße
- 15.7fehlender Grünschnitt am Verkehrszeichen Ottostraße/Lange Straße
- 15.8Planungsstand Demenzzentrum gegenüber Bahnhof Steele-Ost
- 15.9Erinnerung Sachstand Schulwegsicherung Rampe Ottostraße
- 15.10Baustellenschild zur Baumaßnahme Sanierung KuFo Steele
- 15.11Standortwechsel Bücherschrank Steele
- 15.12Warnbaken an den Baumbeeten Alleestraße
- 15.13Nachpflanzung Baumbeete an der Bochumer Landstraße
- 15.14fehlende Anbindung des Stadtteils Horst durch Einsatz des Schienenersatzverkehrs der S3
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil