Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.01.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung des Stadtteilvorhabens "Altenessen blüht"
- 4.Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"Zur Vorlage · 0217/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Ausbau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis zum AK Essen/GladbeckZur Vorlage · 0226/2020/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Ausbauplanungen zur A 52 zwischen Bottrop und Kreuz Essen-NordZur Vorlage · 0219/2020/CDU · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Bauvorhaben Milchhof - KutelgeländeZur Vorlage · 0218/2020/CDU · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020Zur Vorlage · 0220/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 9.Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann ParksZur Vorlage · 0050/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)Zur Vorlage · 0142/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/Vogelheimer Straße (Umgehungsstraße Vogelheim)"Zur Vorlage · 1597/2019/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1866/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 14.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020Zur Vorlage · 1875/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 15.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.1Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte Bürgerhaus " Dinastraße / Karnaper Str.124/126Zur Vorlage · 0153/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.2Sonstige Mitteilungen
- 16.2.1Geschwindigkeitsbeschränkung (Tempo 30) auf der Backwinkelstraße zwischen Twentmannstraße und dem Kreisverkehr an der RahmstraßeZur Vorlage · 0231/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.2.2Fünfhöfestraße - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/hZur Vorlage · 0258/2020/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 17.aParkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86
- 17.bSchließung von Sparkassen-Standorten im Bezirk V
- 18.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Grundstücksangelegenheiten
- 19.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil