Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.01.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung des Stadtteilvorhabens "Altenessen blüht"

4. Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"

Vorlage ansehen · 0217/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Ausbau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis zum AK Essen/Gladbeck

Vorlage ansehen · 0226/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Ausbauplanungen zur A 52 zwischen Bottrop und Kreuz Essen-Nord

Vorlage ansehen · 0219/2020/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bauvorhaben Milchhof - Kutelgelände

Vorlage ansehen · 0218/2020/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

Vorlage ansehen · 0220/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

9. Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann Parks

Vorlage ansehen · 0050/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)

Vorlage ansehen · 0142/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/Vogelheimer Straße (Umgehungsstraße Vogelheim)"

Vorlage ansehen · 1597/2019/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

Vorlage ansehen · 1848/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1866/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

14. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1875/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

15. Aktuelle Zahlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0110/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

16. Mitteilungen der Verwaltung

16.1 Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte Bürgerhaus " Dinastraße / Karnaper Str.124/126

Vorlage ansehen · 0153/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.2 Sonstige Mitteilungen

16.2.1 Geschwindigkeitsbeschränkung (Tempo 30) auf der Backwinkelstraße zwischen Twentmannstraße und dem Kreisverkehr an der Rahmstraße

Vorlage ansehen · 0231/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.2.2 Fünfhöfestraße - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0258/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

17.a Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86

17.b Schließung von Sparkassen-Standorten im Bezirk V

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Grundstücksangelegenheiten

19.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil