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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.05.2020
- 2.Anträge
- 2.1Corona Sonderfonds Kultur (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0706/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der sich auf den Corona Sonderfonds Kultur bezieht. Mit der Vorlage wird die Verwaltung aufgefordert, bis kurz vor der Ratssitzung am 24. Juni 2020 einen Bericht vorzulegen. Dieser Bericht soll Informationen über den bisherigen Mittelabruf sowie über die konkrete Verwendung der Mittel aus dem besagten Sonderfonds enthalten.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung einzuleiten, ob eine Aufstockung des Essener Corona Sonderfonds Kultur durch private Spenden realisierbar ist. Als Referenz für diese Prüfung wird auf das Modell des Bochumer Hilfsfonds KunstNothilfeBochum verwiesen. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die eine Beratung im Kulturausschuss am 3. Juni 2020 sowie eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 24. Juni 2020 vorsieht.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Pkt. 1 erledigt, Pkt. 2 mehrheitlich abgelehnt
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · 1. mit verändertem Text einstimmig empfholen: Die Verwaltung wird aufgefordert z. d. Ratssitzung am 24. Juni 2020 einen Bericht über d. Mittelabruf sowie die konkrete Verwendung d. Mittel a. d. Corona Sonderfonds vorzulegen. 2. mehrheitl. nicht emphohlen.
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: 1. mit verändertem Text einstimmig empfholen: Die Verwaltung wird aufgefordert z. d. Ratssitzung am 24. Juni 2020 einen Bericht über d. Mittelabruf sowie die konkrete Verwendung d. Mittel a. d. Corona Sonderfonds vorzulegen. 2. mehrheitl. nicht emphohlen. - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Berichterstattung Kulturzentrum Grend e.V.
- 5.Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0433/2020/1 befasst sich mit der aktuellen Planung zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Grundlage sind die Ratsbeschlüsse vom 27. November 2019 und 11. Dezember 2019, welche die Bereitstellung von 40.000 Euro für Projekte gegen Extremismus sowie die Erstellung eines Konzepts zur Bündelung bestehender Maßnahmen festlegten. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum und der StadtAgentur Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretung VII, der Integrationsrat und die relevanten Ausschüsse die Planungen zur Kenntnis nehmen.
Im Fokus der Maßnahmen steht die Entwicklung von Angeboten für den Stadtteil Steele, unter anderem durch die Etablierung einer Stadtteil-Moderation und die Durchführung von interreligiösen Gesprächen sowie der „Zukunftswerkstatt Steele“. Geplant sind zudem Experten-Gespräche zur Lageanalyse, Argumentationstrainings für politische Mandatsträger im Bezirksgebiet VII sowie partizipative Stadtteilaktionen. Die Umsetzung des Formats „Begegnung im Gespräch“ wurde aufgrund der Corona-Krise auf den Spätsommer 2020 verschoben.
Der zeitliche Fahrplan sieht für das Jahr 2020 einen Austausch relevanter Akteure, die Auswertung von Gesprächen sowie die Präsentation von Handlungsempfehlungen im September vor. Im weiteren Verlauf sollen die Ergebnisse ausgewertet und die Weiterarbeit am Konzept geplant werden. Flankierend sollen bestehende Projekte ausgeweitet, Drittmittel für die Stadtteil-Moderation akquiriert und die Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Stadtbezirke zur Bildung einer gesamtstädtischen Strategie geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.1Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Ergänzungsvorlage mit der Nummer 0433E1/2020 bezieht sich auf die aktuellen Planungen zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Der Inhalt der Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über den aktuellen Stand der Planungen sowie über vorgenommene Korrekturen an den Anlagen des ursprünglichen Konzepts.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Ausschüsse für Kultur, Jugendhilfe und für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Planungen zum genannten Handlungskonzept zur Kenntnis nehmen. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungstermine zwischen dem 27. Mai 2020 und dem 16. Juni 2020 in den jeweiligen Gremien vorgesehen.
Inhaltlich verweist die Verwaltung zur detaillierten Sachverhaltsdarstellung auf die bereits bestehende Vorlage 0433/2020/1. Die vorliegende Ergänzung dient primุลiegend der Bereitstellung korrigierter Anlagen zum ursprünglichen Dokument. Informationen zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind in diesem Dokument nicht separat aufgeführt, sondern werden auf die entsprechenden Anlagen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Förderung von Kulturprojekten freier Träger (2. Halbjahr 2020)Zur Vorlage · 0490/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat die Förderung von Kulturprojekten freier Träger für das zweite Halbjahr 2020 beschlossen. Die Zuwendungen belaufen sich auf insgesamt 75.680 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus zwei verschiedenen Teilergebnisplänen: 40.030 Euro werden dem Bereich Stiftungen, konkret der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst, zugewiesen, während 35.650 Euro aus dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung bereitgestellt werden.
Die Grundlage der Vorlage bildet die Auswertung von 59 Förderanträgen, die bis zum 31. März 2020 beim Kulturbüro eingegangen sind. Davon entfielen 18 auf Erstanträge und sechs auf Projekte für Kinder und Jugendliche. Nach der Empfehlung des Kulturbüros und einer Stellungnahme der Arbeitsgruppe des Kulturbeirats wurde die Förderung der Projekte gemäß der vorliegenden Anlage vorgeschlagen. Ein Projekt wurde der Allbau-Stiftung zur Förderung vorgeschlagen, während für acht weitere Projekte eine Ablehnung vorgesehen ist.
Die Auszahlung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit der Projekte. Bei einer nicht möglichen Umsetzung in der geplanten Form können Projekte zeitlich verschoben oder durch eine vom Veranstalter vorgeschlagene Andersleistung, die durch das Kulturamt zu prüfen ist, ersetzt werden. Die Zuwendungen dienen der Sicherung der kulturellen Grundversorgung durch freie Träger. Die städtischen Förderbeiträge machen dabei in der Regel zwischen 10 und 30 Prozent der Gesamtausgaben der Projekte aus.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Musikfestival "Blaues Rauschen" 2020Zur Vorlage · 0520/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat den Beschlussvorschlag zur finanziellen Unterstützung des Musikfestivals „Blaues Rauschen“ für das Jahr 2020 geprüft. Die Vorlage sieht die Bereitstellung von 15.000 Euro durch die Stadt Essen vor. Die Mittel sollen aus den Erträgen der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst finanziert werden.
Das Festival, das von Open Systems e.V. organisiert wird, findet im Jahr 2020 in den Städten Essen, Bochum und Dortmund statt. Während die Städte Bochum und Dortmund jeweils 10.000 Euro beisteuern, ist für Essen als zentralem Veranstaltungsort ein höherer Finanzbeitrag vorgesehen. Das Gesamtbudget des Projekts beläuft sich auf 165.000 Euro. Neben den Beiträgen der beteiligten Städte und der Stadt Dortmund werden Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 82.000 Euro, Zuschüsse der LAG Soziokultureller Zentren NW e.V. sowie des Kultursekretariats NRW und Leistungen privater Dritter zur Finanzierung herangezogen.
Das Kulturamt bewertet das Format als förderungswürdig. Die Auszahlung der Zuwendung erfolgt unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit des Projekts. Sollte eine Umsetzung in der geplanten Form nicht möglich sein, besteht die Option einer zeitlichen Verschiebung oder der Vorschlag einer alternativen Umsetzung durch den Veranstalter, welche durch das Kulturamt auf Genehmigungsfähigkeit geprüft wird. Durch die geplante Zuwendung verringern sich die verfügbaren Stiftungserträge auf 129.620 Euro.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Anträge an den LVR für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0612/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 3. Juni 2020 Kenntnis über die Anträge zur regionalen Kulturförderung für das Jahr 2021 genommen. Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes befasst sich mit der Beantragung von Mitteln aus dem Bereich der GFG-Mittel des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR).
Gegenstand der Vorlage ist die Information über die eingegangenen Anträge auf Zuwendung aus der regionalen Kulturförderung des LVR, die die Mitgliedskörperschaft Essen betreffen. Die entsprechenden Anträge für den Förderzeitraum 2021 sind der Vorlage als Anlage beigefügt. Mit dem Beschlussvorschlag wird lediglich die formale Kenntnisnahme der eingereichten Anträge durch das Gremium angestrebt. Weitere Details zu den einzelnen Kostenberechnungen, der Finanzierung oder den spezifischen Sachkosten werden in den Anlagen zur Vorlage aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Next Level - Festival for Games 2020Zur Vorlage · 0626/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat den Beschlussvorschlag zur finanziellen Unterstützung des Festivals „Next Level – Festival for Games 2020“ beraten. Die Vorlage sieht die Bereitstellung von 25.000 Euro vor, um die Durchführung der Veranstaltung im Zeitraum vom 12. bis 15. November 2020 zu ermöglichen. Die Mittel werden aus den Beständen der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst entnommen.
Das Festival, das seit 2010 vom NRW KULTURsekretariat durchgeführt wird, befasst sich mit interaktiven und partizipativen Modellen der digitalen Spielekultur sowie der Medienkunst im Kontext von Games. Die elfte Ausgabe des Formats findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein statt und umfasst ein Programm aus Ausstellungen, Installationen, Workshops, Vorträgen und Diskussionen. Das Angebot richtet sich an verschiedene Zielgruppen, darunter Akteure aus der Games-Branche, Kunstverantwortliche, Medienpädagogen sowie Kinder und Eltern.
Das Projekt weist ein Gesamtvolumen von 435.000 Euro auf. Die Förderung durch die Stadt Essen erfolgt als Kooperationsbeitrag, wie bereits im Vorjahr. Die Auszahlung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit des Projekts. Sollte eine Umsetzung in der geplanten Form nicht möglich sein, können eine zeitliche Verschiebung oder eine alternative Umsetzung durch den Veranstalter in Abstimmung mit dem Kulturamt erfolgen. Durch die geplante Zuwendung verringern sich die verfügbaren Stiftungserträge auf 104.620 Euro.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt EssenZur Vorlage · 0630/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0630/2020/4 aus dem Geschäftsbereich des Kulturamtes befasst sich mit einem Vorgang, der für die Beratung im Kulturausschuss vorgesehen war. Der ursprüngliche Sitzungstermin für die Beratung und die entsprechende Empfehlung war für den 3. Juni 2020 angesetzt.
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Erstellung der Vorlage nicht EDV-konform erfolgte. Das Dokument trägt das Datum vom 27. Januar 2023 und weist darauf hin, dass die Unterschrift im Zuge einer Datenbereinigung entfällt. Weitere inhaltliche Details zum eigentlichen Gegenstand der Beratung sind dem vorliegenden Textfragment nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.Auftragskontrollliste
- 13.Mitteilungen
- 14.Anfragen
- 15.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Mitteilungen
- 18.Anfragen