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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Schulausschusses vom 12.02.2020
- 2.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.1Bericht über die aktuelle Corona-Situation (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0623/2020/LINKE · Antrag LINKE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Schulausschuss einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Konzepts zur Sicherstellung der Mittagsverpflegung für Schülerinnen und Schüler fordert. Die Verwaltung soll dazu angehalten werden, Möglichkeiten zu entwickeln, wie die am Präsenzunterricht teilnehmenden Kinder und Jugendlichen eine Mahlzeit erhalten können. Als Option wird dabei die Bereitstellung von Lunch-Paketen angeführt.
Ein besonderer Fokus des Antrags liegt auf der Gruppe der Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe Anspruch auf ein kostenloses Mittagessen haben. Die Fraktion weist darauf hin, dass im Rahmen dieses Paketes regulär rund 25.000 Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen eine kostenfreie Verpflegung erhalten. Ziel des Antrags ist es, die Fortführung dieser Versorgung im Zuge der schrittweisen Rückkehr zum Präsenzunterricht zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 3.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Aktuelle Zahlen im Rahmen der SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 0110/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0110/2020/4 zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Essen legt Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Bedarf an Schulkapazitäten bis zum Jahr 2030 dar. Für die Altersgruppe der 6- bis 9-Jährigen werden Zuwächse in den Bezirken I, VII und IV sowie Rückgänge in den Bezirken VI und VIII erwartet. Bei den 10- bis 17-Jährigen zeigt sich ein Zuwachs in den Bezirken I, VII, IV, II, IX und V.
In den Bezirken I bis V ist zur Deckung des Bedarfs eine Erweiterung bestehender Schulen sowie die Prüfung von Neubauten vorgesehen. Im Stadtbezirk I sollen die Münsterschule, die Regenbogenschule und die Winfriedschule erweitert werden. In Stadtbezirk II ist eine dreizügige Erweiterung der Sternschule geplant, während in Stadtbezirk III ein Schulneubau in Bochold angestrebt wird. In Stadtbezirk IV soll die Altfriedschule dreizügig werden und eine Eignungsprüfung für einen neuen Standort in Bochold wurde beauftragt.
In den Bezirken V bis IX besteht Bedarf an Schulraum, unter anderem durch die Erweiterung der Hövelschule in Altenessen sowie der Nikolausschule in Stoppenberg. Für Schonnebeck sind zwei Neubauten geplant. In den Bezirken VII und VIII sind Erweiterungen der Bonifaciusschule sowie ein weiterer Schulzug in Kupferdreh vorgesehen.
An den Gesamtschulen und Realschulen wird eine kontinuierliche Übernachfrage durch die Einführung kleinerer Klassen prognostiziert. Die Kapazität der Sekundarstufe I soll durch die Eigenständigkeit der Realschule Kettwig und den Neubau der Gesamtschulen Altenessen-Süd steigen, wobei ein steigendes Defizit besteht. Als Beschlussvorschlag wird die Notwendigkeit mindestens einer weiteren Gesamtschule und zweier Realschulen angeführt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Mit Anmerkungung Kenntnis genommen.
- 12.02.2020 · Schulausschuss (37. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 5.(Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.) Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener StraßeZur Vorlage · 0365/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Zügigkeit der Realschule an der Gelsenkirchener Straße ab dem 1. August 2020 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Die Vorlage basiert auf den Bestimmungen des Schulgesetzes NRW und zielt darauf ab, die Kapazitäten der Schule dauerhaft an die bestehende Nachfrage anzupassen.
Die Realschule wurde im August 2018 durch die Teilung der Franz-Dinnendahl-Realschule errichtet und war ursprünglich als zweizügige Schule konzipiert. Seit der Errichtung überstieg die Anzahl der Schülerinnen und Schüler die geplante Kapazität. Die aktuellen Prognosen für die kommenden Schuljahre bis 2025 deuten auf einen kontinuierlichen Anstieg der Gesamtschülerzahl von 437 im Schuljahr 2020/21 auf voraussichtlich 547 im Schuljahr 2024/25 hin. Da die Kapazitäten der Realschulen in den angrenzenden Stadtbezirken bereits vollständig ausgeschöpft sind, ist eine anderweitige Versorgung der Nachfrage nicht möglich.
Die baulichen Voraussetzungen am Standort sind laut Verwaltung ausreichend, da der vorhandene Raumbestand die Erhöhung der Zügigkeit ohne bauliche Maßnahmen ermöglicht. Zusätzliche Kosten entstehen durch die Maßnahme nicht, da die Kosten für Mobiliar, Lernmittel und Personal aus dem allgemeinen Schulhaushalt getragen werden. Der Schulausschuss empfiehlt die Erhöhung, während die Bezirksvertretung VI zur Kenntnisnahme der Entscheidung vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.„Errichtung von Bildungsgängen am Robert-Schuman-Berufskolleg und am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg“Zur Vorlage · 0515/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Schulausschuss hat am 13. Mai 2020 beschlossen, zum 1. August 2020 zwei neue vollzeitschulische Bildungsgänge an unterschiedlichen Berufskollegs in Essen einzurichten.
Am Robert-Schuman-Berufskolleg wird ein einzügiger Bildungsgang im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung angeboten, der den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) ermöglicht. Für diesen Lehrgang besteht die Option, bei Bedarf einen zweiten Zug einzurichten. Am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg wird ein einzügiger Bildungsgang im Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales im Berufsfeld Gesundheitswesen etabliert, der ebenfalls zum Erwerb der Fachoberschulreife führt.
Die Grundlage für diese Entscheidung ist die Erhöhung der Nachfrage nach diesen spezifischen Bildungsangeboten. An anderen Berufskollegs mussten aufgrund von Kapazitätsgrenzen Ablehnungen ausgesprochen werden, die nun durch die neuen Angebote an den genannten Standorten aufgefangen werden sollen.
Die personellen und sächlichen Voraussetzungen für die Durchführung der Bildungsgänge sind gegeben. Die Stadt Essen verfügt über die notwendigen finanziellen Ressourcen, wobei keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die zuständigen Schulkonferenzen haben den Maßnahmen zugestimmt. Auch die benachbarten Schulträger sowie die zuständige Bezirksregierung haben keine Einwände gegen die Errichtung der Bildungsgänge erhoben. Zudem liegen keine Einwände von Institutionen wie der Arbeitsagentur, der Industrie- und Handelskammer, der Kreishandwerkerschaft oder der Landwirtschaftskammer NRW vor.
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Beratungsfolge
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7aZur Vorlage · 0415/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die Generalsanierung der Toilettenanlagen der Joachimschule in der Joachimstraße 7a beschließen. Das Vorhaben umfasst die Kostenstelle 5.606932 und ist mit Gesamtkosten in Höhe von 600.000 Euro veranschlagt. Die Maßnahme soll zudem in das Förderprogramm KInvFöG II aufgenommen werden.
Die geplanten Arbeiten umfassen die Entkernung der bestehenden Anlage sowie eine Schadstoffsanierung. Zu den technischen Schwerpunkten gehören umfangreiche Estricharbeiten, die Erneuerung der Fenster- und Türanlagen sowie die Installation neuer Elektro-, Trinkwasser- und Entwässerungsleitungen. Des Weiteren ist der Austausch der Waschbecken nach aktuellen Hygienestandards vorgesehen. Die Sanierung beinhaltet zudem die Einrichtung eines Putzmittelraumes sowie die Schaffung eines Lagerraumes für die Schule. Während der Bauphase werden Toilettencontainer auf dem Gelände aufgestellt.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über das Projekt 5.606932, wobei die Mittel aus dem Neubauprogramm Schultoilettenanlagen (Projekt 5.600227) gedeckt werden. Die Bereitstellung der Mittel wurde bereits Ende 2019 durch die Verwaltung vorgenommen. Die vorliegende Vorlage dient der nachträglichen formellen Beschlussfassung für den Baubeginn. Die zuständige Fachabteilung verweist auf die Verpflichtung des Schulträgers, einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb inklusive funktionaler Sanitäranlagen sicherzustellen. Die Beratungsfolge sieht die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung VII sowie Empfehlungen durch den Schulausschuss und den Bau- und Verkehrsausschuss vor.
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und BauzeitenverlängerungZur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Kosten für die Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik sollen angepasst werden. Aufgrund zusätzlicher technischer Anforderungen sowie Bauzeitverzögerungen erhöht sich der Gesamtkostenrahmen des Projekts von 16.400.000 € auf 18.960.000 €. Die Mehrkosten belaufen sich auf insgesamt 2.560.000 €, wobei 1.236.015 € auf technische Anforderungen und 1.323.985 € auf Verzögerungen im Bauablauf zurückzuführen sind. Infolgedessen verschiebt sich der geplante Fertigstellungstermin von September 2018 auf Mai 2021.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Kostensteigerung sowie eine überplanmäßige Mittelbereitstellung zu beschließen. Dabei sollen 1.560.000 € im Jahr 2020 und 700.000 € im Jahr 2021 bereitgestellt werden. Die Finanzierung der Differenz von 2.260.000 € ist durch Mittelumschichtungen vorgesehen. Diese ergeben sich aus Minderausgaben bei den Projekten Elisenstraße Bauhof (1.300.000 €) und Eichendorffschule (260.000 €) sowie aus einer Verpflichtungsermächtigung des Projekts Gymnasium Nord-Ost Neubau (700.000 €).
Die Maßnahme wird als zwingend notwendig eingestuft, da der Schulträger gemäß den rechtlichen Vorgaben des Schulgesetzes NRW zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs verpflichtet ist. Die Vorlage umfasst zudem die notwendigen Angaben zur Vorlagenvorprüfung und zur Erfüllung der Voraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier UnterrichtsräumenZur Vorlage · 0442/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Errichtung eines Schulinterims in Containermodulbauweise für die Gesamtschule Nord in der Förderstraße. Hintergrund ist der bauliche Zustand eines bestehenden, vierklassigen Pavillons, der aufgrund von Schäden am Tragwerk und den Fundamenten mittelfristig nicht mehr genutzt werden kann. Um den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten, soll auf dem Parkplatz der Sporthalle eine Containeranlage mit vier Klassenräumen errichtet werden. Die Maßnahme umfasst die Erschließung des Grundstücks, die Vorbereitung des Baugrunds sowie den Aufbau von Kauf-Containern, die den Anforderungen der Energieeinsparverordnung entsprechen.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 1,011 Millionen Euro. Da im Doppelhaushalt 2020/2021 keine entsprechenden Mittel veranschlagt sind, wird die Finanzierung über außerplanmäßige Mittelbereitstellungen beim Projekt Neubau Schulpavillon GE Nord realisiert. Für das Jahr 2020 sind 200.000 Euro vorgesehen, die durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubauprogramm Schultoilettenanlagen gedeckt werden. Für das Jahr 2021 ist eine Bereitstellung von 811.000 Euro geplant, finanziert durch Mittel aus dem Austausch des Pavillons der Grundschule Rahmstraße sowie aus einer Machbarkeitsstudie für die Hüttmannschule. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Schulausschuss und der Bau- und Verkehrsausschuss die Maßnahme empfehlen und der Rat der Stadt Essen die Umsetzung beschließt.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Übersicht über die noch zu erledigenden Aufträge des Schulausschusses
- 12.Anträge
- 12.1Digitalisierung der Schulen vorantreibenZur Vorlage · 0608/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Förderung der Digitalisierung der Essener Schulen gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung mit der Erarbeitung von Finanzierungs- und Zeitplänen sowie technischen Konzepten zu beauftragen, um Fördermittel in Höhe von 32,7 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule zu beantragen. Dabei sollen die Anforderungen der Corona-Pandemie berücksichtigt werden. Ein weiterer Punkt ist die Anpassung der Grenze für mobile Endgeräte auf 20 Prozent des Budgets bzw. 25.000 Euro gemäß Landesrichtlinie, was in Rücksprache mit der Bezirksregierung erfolgen soll. Zudem wird die Beantragung von Mitteln aus dem Bundes-Sofortausstattungsprogramm für einen Zuschuss von 150 Euro für bedürftige Schüler angestrebt.
Der Antrag umfasst zudem die Bereitstellung von Mitteln für die Leihgabe mobiler Endgeräte durch das Alfried-Krupp-Schulmedienzentrum sowie einen Aufruf zur Spende gebrauchter Geräte. Die technische Ausstattung soll durch die Bereitstellung von schulbezogenen E-Mail-Adressen und Webmailern sowie durch S/MIME-Zertifikaten zur Sicherung der Kommunikation ergänzt werden. Ein weiteres Ziel ist die Breitbandversorgung aller Schulgebäude, da nach Angaben der Verwaltung zum Ende des Jahres 2019 noch fünf Prozent der Gebäude nicht ausreichend angebunden waren. Der Rat der Stadt Essen hat bereits die Prozessorganisation „Schule digital“ mit einem Lenkungskreis beschlossen. Die Beratung der Vorlage ist für den Schulausschuss, den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sowie den Rat der Stadt Essen im Mai 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 12.2Digitalisierung an den Schulen vorantreibenZur Vorlage · 0624/2020/LINKE · Antrag LINKE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen des Antrags 0624/2020/LINKE ein Vorhaben zur Förderung der Digitalisierung an Schulen eingebracht. Der Antrag richtet sich an den Rat der Stadt Essen mit der Forderung, die Landesregierung zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln aufzufordern. Diese Mittel sollen dazu dienen, zusätzliches Unterstützungspersonal, wie beispielsweise Schulsozialarbeiter oder Lehramtsstudierende, für den Bereich des sogenannten Home-Schoolings einzustellen.
Das beantragte Personal soll die Aufgabe übernehmen, die Hilfsbedarfe der Schülerinnen und Schüler aktiv abzufragen sowie beratend bei technischen und pädagogisch-didaktischen Fragen im digitalen Unterricht zu unterstützen. Die Begründung der Fraktion führt an, dass durch den Fernunterricht die Gefahr bestehe, Bildungsungleichheiten zu verstärken. Neben der technischen Ausstattung mit Endgeräten stünden insbesondere die Nutzung von Lernplattformen und digitalen Unterrichtsformaten vor Herausforderungen.
Zudem wird angeführt, dass die zusätzliche Unterstützung notwendig sei, um die Belastung der Eltern zu reduzieren und Familien zu erreichen, die über herkömmliche Kommunikationswege wie Telefon oder E-Mail schwer zugänglich sind. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Kapazitäten der Lehrkräfte durch die gleichzeitige Bewältigung von Präsenzunterricht und der Umstellung auf digitale Formate begrenzt seien. Der Antrag war für die Beratung im Schulausschuss, im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sowie im Rat der Stadt Essen vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 12.3Digitalisierung der Schulen vorantreiben (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0629/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und CDU haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Förderung der Digitalisierung an Schulen gestellt. Das Vorhaben sieht vor, die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Maßnahmen zu beauftragen, um die Umsetzung des Digitalpaktes in Essen zu beschleunigen. Dabei sollen die personellen und organisatorischen Voraussetzungen für die Umsetzung der bereits am 25. September 2019 beschlossenen Vorlage zur Prozessorganisation der Konzeptentwicklung untersucht werden. Die Ergebnisse und Eckpunkte sollen den zuständigen Fachausschüssen sowie dem Rat nach der Sommerpause zur Entscheidung vorgelegt werden.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Entwicklung eines Konzepts für den Abruf und die Verwendung von Mitteln aus dem Bundessofortprogramm. Dieses Programm sieht eine Ausstattung von Schulen mit Endgeräten sowie die Erstellung von Online-Lehrangeboten vor, um die Versorgung bedürftiger Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Die Umsetzung soll erfolgen, sobald die Rahmenbedingungen zwischen Bund und Land feststehen. Zudem soll die Verwaltung die Schulen bei der Einführung digitaler Lernplattformen unterstützen, um eine digitale Infrastruktur für das Lernen auf Distanz unter Einhaltung der rechtlichen Anforderungen zu schaffen. Der Antrag wurde zur Beratung an den Schulausschuss sowie an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen gerichtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Mitteilungen
- 15.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil