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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 91 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 28.11.2019
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 4.Weiterentwicklung des Konzepts "Sportschule NRW" und Optimierung der Sportstätteninfrastruktur am HelmholtzgymnasiumErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Planungsbeschluss Umweltspur SchützenbahnZur Vorlage · 1881/2019/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr umfasst den Planungsbeschluss für eine Umweltspur in der Schützenbahn sowie eine Protected Bike Lane in der Bernestraße. Ziel dieser Maßnahmen ist die Einhaltung des EU-NO2-Grenzwerts von 40 µg/m³ im Jahresmittel, wie es im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs zum Luftreinhalteplan der Stadt Essen festgelegt wurde.
Die geplante Umweltspur soll zwischen dem Varnhorst Kreisel und der Gladbecker Straße eine Breite von 4,75 Metern aufweisen, wobei sich der Querschnitt im Bereich der Synagoge auf 3,50 Meter reduziert. Die Protected Bike Lane erstreckt sich vom Varnhorst Kreisel bis zur Weiglestraße mit einer nutzbaren Breite von 3,50 Metern. Bauliche Anpassungen an verschiedenen Knotenpunkten sollen den Busverkehr und die Sicherheit des Radverkehrs gewährleisten, unter anderem durch die Verbreiterung von Radaufstellstreifen und die Einrichtung einer einseitigen Verkehrsführung am Gebäude Holle Karree.
Die Kosten für die Umweltspur werden mit 2.115.000 Euro veranschlagt, wobei eine Deckungslücke von 115.000 Euro über Mittel zur Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen ausgeglichen werden soll. Die Protected Bike Lane wird mit 570.000 Euro kalkuliert. Weitere Kosten entstehen für die Barrierefreiheit der Bushaltestelle Viehofer Platz, die Unfallhäufungsstelle am Varnhorst Kreisel sowie die Erneuerung von Lichtsignalanlagen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Planung beschließt und die Verwaltung mit der Umsetzung bis zur Baureife beauftragt.
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Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (56. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (49. Sitzung) · Ablehnung bei Stimmengleichheit
- 23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 6.Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse A vom Südviertel über Holsterhausen nach FrohnhausenZur Vorlage · 1612/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Projekt „Modellstadt Essen“ befasst sich mit der Planung der Fahrradstraßenachse A, die die Stadtbezirke I und III durchquert. Ziel der Maßnahme ist die Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung sowie die Förderung des Umweltverkehrs. Die Umsetzung erfolgt durch das Amt für Straßen und Verkehr sowie die Ruhrbahn. Für die drei in Essen ausgewählten Projekte im Rahmen des Bundesförderprogramms zur Luftreinhaltung ist ein Gesamtvolumen von über 21 Millionen Euro vorgesehen, wobei der Bund 95 Prozent der Kosten übernimmt.
Die Planung der Achse A umfasst eine Gesamtlänge von 12,8 Kilometern über drei Achsen. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll der Durchgangsverkehr durch modale Filter, wie etwa Einbahnstraßen oder Abriegelungen, reduziert werden. Im Bereich der Achse A entfallen etwa 10 Prozent der regulären Kfz-Stellplätze. Für die Gemarkenstraße sind Begleitmaßnahmen wie Baumbeete, zusätzliche Fahrradbügel und die Kennzeichnung von Lieferzonen vorgesehen. In der Witteringstraße schlägt die Verwaltung die Einrichtung von Einbahnstraßen vor.
Die Kosten für Straßenbau, Markierung und Beschilderung der Achse A werden auf etwa 518.000 Euro geschätzt. Während ein Teil der Mittel aus dem Bundesförderprogramm stammt, sollen weitere Kosten über städtische Mittel aus dem Radwege-Topf finanziert werden. Ein Baubeschluss zur Umsetzung und Finanzierung soll im ersten Quartal 2020 durch eine separate Vorlage erfolgen. Der Bau- und Verkehrsausschuss soll die Planung beschließen, während die zuständigen Bezirksvertretungen die Planung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse C von Steele nach ZollvereinZur Vorlage · 1613/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Programms „Modellstadt Essen“ wird die Planung der Fahrradstraßenachse C von Steele nach Zollverein vorgestellt. Ziel der Maßnahme ist die Förderung der Luftreinhaltung durch eine Verringerung der Stickstoffdioxidbelastung. Die Umsetzung der Achse C wird mit Kosten von etwa 463.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt durch Mittel aus dem Bundesförderprogramm „Saubere Luft“ sowie aus dem Radwege-Topf und weiteren entsprechenden Budgetposten.
Die geplanten Maßnahmen umfassen primär markierungstechnische und verkehrsregelnde Änderungen sowie punktuelle bauliche Anpassungen. Zur Routenführung liegt ein Vorschlag der Verwaltung vor, der eine Trennung der Fahrtrichtungen über Eickelkamp und Grendtor in Richtung Ruhr sowie über den Hünninghausenweg und die Dreiringstraße in Richtung Steele vorsieht. Damit soll der Erhalt von Parkplätzen ermöglicht werden. Im Bereich Steeler Pfad sind Ausweichstellen mit Zickzackmarkierungen vorgesehen. Da die Bezirksvertretung VII eine Führung über den Hünninghausenweg ablehnte und die Bezirksvertretung VI eine Route durch Stoppenberg nicht befürwortete, werden diese Bereiche in der aktuellen Planung nicht berücksichtigt bzw. vorerst aus der Betrachtung genommen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Planung beschließt und die Bezirksvertretungen VI und VII die Planung zur Kenntnis nehmen. Ein Baubeschluss soll im Januar 2020 erfolgen, wobei die Umsetzung und Evaluation bis zum Ende des Jahres 2020 abgeschlossen sein sollen.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Generalüberholung der Bestuhlung im Filmtheater LichtburgZur Vorlage · 1737/2019/6A · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Generalüberholung der Bestuhlung im großen Saal des Filmtheaters Lichtburg. Die Vorlage 1737/2019/6A sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Maßnahme sowie die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 670.000 Euro für das Jahr 2020 beschließt.
Die Bestuhlung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes umfasst 1.250 Plätze und wurde zuletzt im Jahr 2002 grundrenoviert. Aufgrund von Verschleiß an der hölzernen Konstruktion, der Klappmechanik und der Bodenverankerung ist eine Erneuerung erforderlich. Im Zuge der Arbeiten sollen auch die Polsterung und die Sitzbezüge erneuert werden. Die Planung der Maßnahmen und die Materialauswahl erfolgen in Abstimmung mit dem Denkmalschutz sowie der Betreiberin des Filmtheaters.
Die Stadt Essen ist als Eigentümerin für die Instandhaltung des Gebäudekomplexes verantwortlich. Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) in ihrer Funktion als Facility-Management-Dienstleister. Die Kostenermittlung erfolgte durch einen spezialisierten Fachplaner und beinhaltet eine Reserve für Unwägbarkeiten sowie die Management-Gebühr der GVE.
Die Finanzierung der 670.000 Euro soll durch Minderausgaben bei anderen Projekten sichergestellt werden. Konkret sind Einsparungen beim Projekt „Schule an der Ruhr“ in Höhe von 70.000 Euro sowie im Sonderinvestitionsprogramm Kultur in Höhe von 600.000 Euro vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 05.02.2020 · Kulturausschuss (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.01.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (93. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Mitteilungen der Verwaltung
- 10.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 11.Verschiedenes