Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung)

25.06.2020, 15:08 – 25.06.2020, 18:26 Uhr

Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.

Schriftliche Anfragen und Anträge
3.
Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs
Zur Vorlage · 0317/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Einführung des On-Demand-Systems in Essen
Zur Vorlage · 0756/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.
Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße
Zur Vorlage · 0773/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1
Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße (Anmeldung der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0827/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5.2
TOP 5 Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße
Zur Vorlage · 0838/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.
Sachstand zur Verlängerung der U 11/U 17 hier: Prüfung der Brückenstatik Sommerburgstraße
Zur Vorlage · 0787/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl
Zur Vorlage · 0751/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) — geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.
Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDU
Zur Vorlage · 0276/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — verwiesen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Bf. Kettwig, Tunnel und Radweg, Neubau; Herstellung einer Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem nahegelegenem Ruhrufer
Zur Vorlage · 0812/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.
Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung
Zur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Mitteilungen der Verwaltung
12.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Grundstücksangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.]

Anmietung der dritten Etage des Verwaltungsgebäudes Alfredstr. 163, 45131 Essen mit einer Fläche von 410,50 m²

Ergebnis: einstimmig beschlossen
[2.]

Anmietung einer neuen Mietfläche für das gekündigte Mietverhältnis der Stadtteilbibliothek Essen-Huttrop

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Verschiedenes