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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 3.Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des StraßenverkehrsZur Vorlage · 0317/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Digitalisierung und umweltgerechten Steuerung des Straßenverkehrs in Essen, um die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten (NO2) zu unterstützen. Das Projekt umfasst den Aufbau einer Verkehrsleitzentrale, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz, die Einrichtung von Reallaboren, unter anderem an der Ruhrallee und der Schützenbahn, sowie die Erstellung einer Open-Data-Mobilitätsplattform. Die Umsetzung ist in zehn Arbeitspakete unterteilt und auf eine Laufzeit von fünf Jahren ausgelegt.
Die Gesamtkosten des Vorhabens werden mit unterschiedlichen Angaben zwischen rund 12,9 Millionen Euro und 14,6 Millionen Euro beziffert. Ein wesentlicher Teil der Finanzierung soll durch Zuwendungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erfolgen, wobei eine Förderquote von 70 Prozent vorgesehen ist. Der städtische Eigenanteil beläuft sich auf etwa 3,9 bis 4,4 Millionen Euro. Im Finanzplanungszeitraum 2020 bis 2024 sind Investitionskosten in Höhe von rund 11,2 Millionen Euro veranschlagt.
Neben den Investitionen sind Personalkosten für vier Stellen sowie Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung vorgesehen. Für die Zeit nach Ablauf der fünfjährigen Gewährleistung, ab dem Jahr 2030, werden Instandhaltungskosten in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro kalkuliert. Der Bau- und Verkehrsausschuss soll die Verwaltung beauftragen, das Konzept gemäß dem Förderantrag bis zur Planungsreife weiterzuentwickeln. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung erhält die Vorlage zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Einführung des On-Demand-Systems in EssenZur Vorlage · 0756/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung empfiehlt die Umsetzung eines Pilotprojektes für ein On-Demand-Shuttle-System in Essen. Der Bau- und Verkehrsausschuss soll die Ruhrbahn GmbH mit der Durchführung beauftragen. Das Projekt dient als zweijähriges Reallabor, um die Kundennachfrage, die Wirtschaftlichkeit, die Umweltrelevanz sowie die verkehrliche Wirkung eines bedarfsorientierten Shuttleservices zu untersuchen. Ziel ist es, Erkenntnisse für einen möglichen Regelbetrieb in der gesamten Stadt zu gewinnen und die Verlagerung des Individualverkehrs hin zum öffentlichen Personennahverkehr zu unterstützen.
Das System basiert auf einer Software-Plattform, die Fahrgäste über eine App buchen kann. Mittels Algorithmen werden Fahrten gebündelt, wobei die Fahrzeuge an virtuellen Haltestellen Fahrgäste abholen und zu deren Zielen bringen. Das geplante Betriebsgebiet umfasst eine Fläche von etwa 37 Quadratkilometern und erreicht rund 200.000 Einwohner, wobei zentrale Orte wie die Innenstadt, der Hauptbahnhof und das Universitätsklinikum berücksichtigt werden. Der Betrieb soll vorerst am Wochenende zwischen 19:00 und 02:00 Uhr stattfinden. Geplant ist der Einsatz von fünf Elektro-Kleinbussen.
Die Kosten für das zweijährige Pilotprojekt werden auf insgesamt 1.270.000 Euro geschätzt, wobei im ersten Jahr 745.000 Euro und im zweiten Jahr 525.000 Euro anfallen. Zur Finanzierung wurde ein Förderantrag im Rahmen eines Bundesprogramms gestellt. Die Tarifgestaltung erfolgt durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR).
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- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 5.Realisierung der umweltsensitiven Steuerung AlfredstraßeZur Vorlage · 0773/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Bau- und Verkehrsausschuss die Pläne zur Umsetzung einer umweltsensitiven Steuerung in der Alfredstraße vor. Ziel der Maßnahme ist die Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung an der Messstelle Alfredstraße Hausnummer 9/11. Das Vorhaben ist Bestandteil eines gerichtlichen Vergleichs zwischen der Deutschen Umwelthilfe e.V., dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Essen zur Vermeidung von Fahrverboten.
Im Rahmen einer Reallaborphase zwischen Februar und Juni 2020 wurden verschiedene Verkehrs- und Umweltmessstellen eingerichtet sowie Verkehrsmodelle und Klimasimulationen erstellt. Die Auswertung der Versuche ergab Empfehlungen für das endgültige Steuerungskonzept. So soll ein Tempo-30-Bereich im nördlichen Abschnitt der Alfredstraße dauerhaft durch statische Beschilderung eingerichtet werden, da dieser eine Reduktion der NO2-Werte um etwa 1,0 µg/m³ ermöglicht. Zudem ist die Umsetzung einer verteilten Pförtnerung bei einer Grünen Welle mit einer Umlaufzeit von 104 Sekunden vorgesehen, deren Wirksamkeit auf eine Senkung zwischen 1,0 und 3,0 µg/m³ geschätzt wird. Eine Variante mit einer kürzeren Umlaufzeit von 80 Sekunden wurde aufgrund negativer Auswirkungen auf den Verkehrsfluss als weniger geeignet eingestuft.
Die Umsetzung der Maßnahmen, die auch Anpassungen an Lichtsignalanlagen und Verkehrsrechnern sowie die Nutzung dynamischer Verkehrsinformationstafeln umfasst, ist für das zweite Halbjahr 2020 geplant. Die Kosten liegen im ursprünglich beantragten Förderrahmen. Die Wirksamkeit der Maßnahmen muss im Zeitraum von Mitte 2020 bis Mitte 2021 durch die Einhaltung des Grenzwertes von 40 µg/m³ nachgewiesen werden.
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- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.1Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße (Anmeldung der EBB-Fraktion)Zur Vorlage · 0827/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB-FW) hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die Umsetzung der umweltsensitiven Steuerung in der Alfredstraße auszusetzen. Die Fraktion begründet diesen Schritt damit, dass das Ziel der Maßnahme, die Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) an der Messstelle Alfredstraße Hausnummer 9/11, bereits jetzt übererfüllt sei. Laut Antrag beträgt der Rückgang der NO2-Werte im Messzeitraum bis zu 20 Prozent.
Zudem fordert die Fraktion, dass die Verwaltung eine neue Messreihe in Auftrag gibt. Diese soll das Potenzial der Steuerung unter zukünftigen, realen Bedingungen untersuchen. Die Grundlage für den Antrag ist die Einschätzung, dass die Ergebnisse der bisherigen Reallabore aufgrund von Störeinflüssen nicht valide seien. Als Ursachen werden der Orkan Sabine sowie ein durch die Corona-Pandemie bedingter Rückgang des Verkehrs um bis zu 50 Prozent angeführt. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass die Datenlage aufgrund dieser Sondereinflüsse nicht belastbar ist und die erwarteten Reduktionen von 1,0 bis 3,0 μg/m³ als geringfügig einzustufen sind.
Die Fraktion weist darauf hin, dass bestehende Vereinbarungen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) durch die Aussetzung nicht berührt werden, da die tatsächliche Reduktion der Belastung die Zielvorgaben bereits erreicht habe. Der Antrag war zur Beratung an den Bau- und Verkehrsausschuss und zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen gerichtet.
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- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 5.2TOP 5 Realisierung der umweltsensitiven Steuerung AlfredstraßeZur Vorlage · 0838/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von SPD und CDU haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer testweisen „Grünen Welle“ auf der Alfredstraße zum Gegenstand hat. Der Antrag richtet sich an den Bau- und Verkehrsausschuss und betrifft den Abschnitt zwischen der Zweigertstraße und der Kahrstraße.
Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung eine durchgehende Grünphase für den Personenkraftwagenverkehr für die Dauer von vier Wochen implementiert. Diese Regelung soll morgens für die stadteinwärtige Fahrt und nachmittags für die stadtauswärtige Fahrt gelten. Ziel des Vorhabens ist es, den sogenannten „Ziehharmonikaeffekt“ zu untersuchen, der durch die derzeitige Ampelschaltung und die daraus resultierenden Haltezeiten, insbesondere an der Kreuzung Alfredstraße/Kahrstraße, entsteht.
Durch die testweise Einrichtung soll ermittelt werden, welche Auswirkungen ein ungehindertes Durchfahren dieses Abschnitts auf die Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) hat. Die im Rahmen dieser Testphase erhobenen Daten sollen im Anschluss den zuständigen Gremien zur Auswertung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 6.Sachstand zur Verlängerung der U 11/U 17 hier: Prüfung der Brückenstatik SommerburgstraßeZur Vorlage · 0787/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr zum Sachstand der Verlängerung der U-Bahn-Linien U 11 und U 17 befasst sich mit der Prüfung der Brückenstatik an der Sommerburgstraße sowie den Rahmenbedingungen für eine mögliche Schienenwegverlängerung. Im Zentrum steht die Untersuchung, unter welchen Bedingungen eine Erweiterung der U 17 zum Büro- und Verwaltungszentrum Bredeney sowie eine Verlängerung der U 11 nach Haarzopf, inklusive einer Park-and-Ride-Anlage, realisierbar ist. Zudem wurde die Prüfung einer Weiterführung der U-Bahn bis zum Flughafen Essen/Mülheim an der Ruhr beauftragt, wobei der Ausbau der A 52 und der Neubau der Brücke Sommerburgstraße zu berücksichtigen sind.
Der Ausbau der A 52 von Breitscheid nach Rüttenscheid auf sechs Fahrstreifen befindet sich im ersten Planungsabschnitt. Ein Gutachten zur Ruhrtalbrücke Mintard hat ergeben, dass die vorhandenen Pfeiler für den geplanten Ausbau nicht weitergenutzt werden können, was einen Neubau der gesamten Brücke erforderlich macht. Bezüglich der Brücke Sommerburgstraße ergab eine Sichtung der Unterlagen beim Landesbetrieb Straßenbau NRW, dass das Bauwerk für einen zweispurigen Schienenverkehr ausreichend tragfähig ausgelegt ist. Ein akuter Handlungsbedarf hinsichtlich Spannungsrisskorrosion besteht nicht. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW wird im Rahmen der A 52-Planung entscheiden, ob eine statische Nachrechnung oder ein Neubau der Brücke notwendig ist. Eine detaillierte Prüfung der U-Bahn-Verlängerung durch die Verwaltung kann erst nach Vorliegen dieser Planungen erfolgen.
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- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche CarlZur Vorlage · 0751/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Umbau und die Erweiterung der Stellplatzanlage an der Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl. Die Maßnahme umfasst die Umgestaltung des derzeit wassergebundenen Parkplatzgeländes, das aktuell etwa 64 Stellplätze umfasst. Durch die Neugestaltung soll die Kapazität auf 104 Stellplätze erhöht werden.
Die baulichen Planungen sehen eine Asphaltbauweise für die Fahrbahn sowie die Verwendung von Pflaster für die Stellplätze und Gehwege vor. Die Zufahrt zur Anlage und zur Zeche Carl soll teilweise erneuert werden. Im Rahmen der Maßnahme sind zudem die Errichtung eines Straßenentwässerungskanales mit drei Schachtbauwerken, eine neue Beleuchtung sowie 13 Baumpflanzungen vorgesehen. Um das Parken auf den Gehwegflächen zu verhindern, sollen diese mit Pfosten abgesperrt werden.
Die aktuellen Kostenschätzungen des Amtes für Straßen und Verkehr belaufen sich auf circa 950.000 Euro. Die Finanzierung soll vollständig über Mittel aus der Stellplatzablöse erfolgen. Um die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme zu gewährleisten und die Voraussetzungen der Gemeindeordnung NRW zu erfüllen, ist nach der Fertigstellung eine Bewirtschaftung der Stellplatzanlage vorgesehen. Ein entsprechendes Konzept wird noch erarbeitet. Ein Bauantrag beim Amt für Stadtplanung und Bauordnung wurde bereits gestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die Planung beschließt und die Verwaltung mit der Umsetzung bis zur Baureife beauftragt.
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Beratungsfolge
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDUZur Vorlage · 0276/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Vorlage zur Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße vorgelegt, die zur Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen zur Beratung ansteht. Im Fokus stehen dabei Maßnahmen zur Luftreinhaltung und zur Gestaltung des Straßenraums.
Hinsichtlich der Schadstoffbelastung wird berichtet, dass die EU-Grenzwerte für Feinstaub (PM10) seit 2012 eingehalten werden und der Stickoxid-Grenzwert (NO2) im Jahr 2019 erstmals wieder unterschritten wurde. Eine Begrünung des Mittelstreifens zwischen Ellernplatz und Bäuminghausstraße wird als nicht geeignet bewertet, da sie den Luftaustausch in der Straßenschlucht beeinträchtigen könnte. Im Abschnitt zwischen Hövelstraße und Krablerstraße ist hingegen die Pflanzung von Stauden im Rahmen eines Förderprogramms geplant.
Für die Neuanpflanzung von Straßenbäumen sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, die Standorte technisch anzupassen, um das Baumwachstum durch verbesserte Bodenverhältnisse zu sichern, was mit einem höheren Kostenaufwand verbunden ist. Eine Nassreinigung der Fahrbahn wird aufgrund mangelnder Wirksamkeit und hoher Kosten nicht weiterverfolgt.
Zudem wird die Prüfung der weiteren Inhalte des Rahmenplans Gladbecker Straße vorangetrieben. Dies umfasst die Untersuchung, ob das Hof- und Fassadenprogramm zur Aufwertung der räumlichen Qualität beitragen kann. Eine Finanzierung der Maßnahmen über das Bundesprogramm Lead-City ist nicht möglich; die Suche nach alternativen Fördermitteln dauert an.
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Beratungsfolge
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · verwiesen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Bf. Kettwig, Tunnel und Radweg, Neubau; Herstellung einer Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem nahegelegenem RuhruferZur Vorlage · 0812/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0812/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 enthält keine inhaltlichen Informationen zu einem spezifischen Sachverhalt oder einer politischen Entscheidung. Das Dokument weist lediglich darauf hin, dass die Erstellung der Vorlage nicht EDV-konform erfolgte. Weitere Details zu einem Antrag, einem Beschluss oder einem behördlichen Handeln sind dem Text nicht zu entnehmen.
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- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und BauzeitenverlängerungZur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Kosten für die Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik sollen angepasst werden. Aufgrund zusätzlicher technischer Anforderungen sowie Bauzeitverzögerungen erhöht sich der Gesamtkostenrahmen des Projekts von 16.400.000 € auf 18.960.000 €. Die Mehrkosten belaufen sich auf insgesamt 2.560.000 €, wobei 1.236.015 € auf technische Anforderungen und 1.323.985 € auf Verzögerungen im Bauablauf zurückzuführen sind. Infolgedessen verschiebt sich der geplante Fertigstellungstermin von September 2018 auf Mai 2021.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Kostensteigerung sowie eine überplanmäßige Mittelbereitstellung zu beschließen. Dabei sollen 1.560.000 € im Jahr 2020 und 700.000 € im Jahr 2021 bereitgestellt werden. Die Finanzierung der Differenz von 2.260.000 € ist durch Mittelumschichtungen vorgesehen. Diese ergeben sich aus Minderausgaben bei den Projekten Elisenstraße Bauhof (1.300.000 €) und Eichendorffschule (260.000 €) sowie aus einer Verpflichtungsermächtigung des Projekts Gymnasium Nord-Ost Neubau (700.000 €).
Die Maßnahme wird als zwingend notwendig eingestuft, da der Schulträger gemäß den rechtlichen Vorgaben des Schulgesetzes NRW zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs verpflichtet ist. Die Vorlage umfasst zudem die notwendigen Angaben zur Vorlagenvorprüfung und zur Erfüllung der Voraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.GrundstücksangelegenheitErgebnis: einstimmig beschlossen
- [1.]Anmietung der dritten Etage des Verwaltungsgebäudes Alfredstr. 163, 45131 Essen mit einer Fläche von 410,50 m²Ergebnis: einstimmig beschlossen
- [2.]Anmietung einer neuen Mietfläche für das gekündigte Mietverhältnis der Stadtteilbibliothek Essen-HuttropErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Verschiedenes