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Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung)
25.06.2020, 13:08 – 25.06.2020, 16:26
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Schriftliche Anfragen und Anträge
3. Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs
Vorlage ansehen · 0317/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Einführung des On-Demand-Systems in Essen
Vorlage ansehen · 0756/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5. Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße
Vorlage ansehen · 0773/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1 Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße
(Anmeldung der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0827/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5.2 TOP 5 Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße
Vorlage ansehen · 0838/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6. Sachstand zur Verlängerung der U 11/U 17
hier: Prüfung der Brückenstatik Sommerburgstraße
Vorlage ansehen · 0787/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl
Vorlage ansehen · 0751/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße
Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDU
Vorlage ansehen · 0276/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Bf. Kettwig, Tunnel und Radweg, Neubau; Herstellung einer Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem nahegelegenem Ruhrufer
Vorlage ansehen · 0812/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen
Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung
Vorlage ansehen · 0441/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Mitteilungen der Verwaltung
12. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
13. Grundstücksangelegenheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.] Anmietung der dritten Etage des Verwaltungsgebäudes Alfredstr. 163, 45131 Essen mit einer Fläche von 410,50 m²
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[2.] Anmietung einer neuen Mietfläche für das gekündigte Mietverhältnis der Stadtteilbibliothek Essen-Huttrop
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Verschiedenes