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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Formalia, Feststellung der Tagesordnung
- 2.Gewässerumgestaltung und Kanalbau Leither Bach in Bochum-Leithe Maßnahme der Stadt Bochum hier: Befreiung gemäß § 67 BundesnaturschutzgesetzZur Vorlage · 0120/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Untere Naturschutzbehörde hat einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der die Zustimmung des Beirats zur Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz vorsieht. Gegenstand der Vorlage ist ein Projekt der Stadt Bochum zur Gewässerumgestaltung und zum Kanalbau am Leither Bach.
Der Leither Bach, ein Nebenlauf des Schwarzbaches, verläuft als Grenzgewässer zwischen Essen und Bochum. Im Rahmen der Renaturierung des Schwarzbachsystems plant die Stadt Bochum, einen etwa 700 Meter langen, derzeit begradigten und mit Betonplatten befestigten Abschnitt naturnah umzubauen. Das Vorhaben sieht vor, das Gewässer aus der alten Trasse herauszurücken, ein größeres Querprofil mit einer Ersatzaue sowie einen begleitenden Auenwald zu schaffen. Gleichzeitig soll ein Abwasserkanal errichtet werden, der das Schmutzwasser des Bachlaufs übernimmt.
Da Teile der geplanten Maßnahmen sowie ein etwa 80 Meter langer Abschnitt des Abwasserkanals auf dem Essener Stadtgebiet liegen, ist das Landschaftsschutzgebiet Leither Bach – Schirnbecker Teiche – Eibergbach betroffen. Die Umsetzung erfordert Eingriffe in bestehende Vegetation, darunter Grünlandbrachen und Gehölzbestände. Laut der zuständigen Fachabteilung sind jedoch keine schutzwürdigen Böden betroffen, da sich das Vorhaben auf Bereiche mit gestörten Bodenverhältnissen erstreckt. Die Verluste an Gehölzbiotopen sollen durch die Entwicklung von Waldflächen langfristig kompensiert werden. Die Maßnahme entspricht den Zielen des Landschaftsplanes Essen zur Beseitigung nicht naturnaher Gewässerausbauten.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 3.Bau des Regenüberlaufbeckens Gladbecker Straße Planung der Emschergenossenschaft;Zur Vorlage · 0118/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Emschergenossenschaft plant im Rahmen der Sanierung des Abwassersystems in den Stadtbezirken Karnap und Altenessen den Bau eines Regenüberlaufbeckens in der Gladbecker Straße. Das geplante Bauwerk soll als Zentralbecken dienen, um Abwasserströme aus drei Pumpwerken auf der Emscherinsel aufzunehmen. Ziel des Vorhabens ist es, die Einleitung von Abwasser in die Emscher bei Regenwetter zu verändern, sodass künftig nur noch vorbehandeltes Abwasser in die Emscher geleitet wird und drei bisherige Einleitungsstellen entfallen. Das offene Becken wird in sechs Kammern unterteilt und weist eine Gesamtkantenlänge von 31 mal 56 Metern auf. Die Zuleitung des Abwassers soll über eine neue Rohrbrücke erfolgen, die nach dem Wunsch der Emschergenossenschaft auch als Fußgänger- und Radweg ausgebaut werden kann.
Das Vorhaben liegt in einem regionalen Grünzug und im potenziellen Geltungsbereich eines künftigen Landschaftsplanes für den Essener Norden. Die Untere Naturschutzbehörde hat im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Alternativen zum Standort gefragt, woraufhin die Emschergenossenschaft die technische Notwendigkeit des gewählten Standortes darlegte. Die Behörde hat das Vorhaben grundsätzlich befürwortet, fordert jedoch landschaftsgerechte Lösungen für die südliche Beckenmauer sowie das Auslassbauwerk in die Emscher, da diese das Landschaftsbild und den naturnahen Umbau der Emscher beeinflussen könnten. Die abschließende Entscheidung über die Nutzung der Rohrbrücke obliegt der Bezirksregierung in einem separaten wasserrechtlichen Verfahren. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat im vorliegenden Verfahren keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 4.Regenüberlauf Ottostraße - Abriss des Regenüberlaufes und Bau eines Abwasserkanals Maßnahme der Stadtwerke Essen hier: Befreiung gemäß § 67 BundesnaturschutzgesetzZur Vorlage · 0116/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtwerke Essen planen den Abriss des Regenüberlaufes Ottostraße sowie den Bau eines neuen Abwasserkanals mit einem Durchmesser von 600 mm. Der derzeitige Regenüberlauf leitet bei Niederschlag Abwasser aus dem Kanalsystem in den Bachlauf Lange Straße/Siepen Mesenhohl ab. Durch die geplante Maßnahme soll das Abwasser künftig vollständig dem Hauptkanal der Emschergenossenschaft zugeführt werden. Da der bestehende zuführende Kanal für die Menge nicht ausreichend dimensioniert ist, ist die Errichtung des neuen Kanals erforderlich.
Das Bauvorhaben befindet sich im Landschaftsschutzgebiet „Ackerterrassen entlang der Stadtgrenze zu Bochum und Gelsenkirchen“. Da die Maßnahme die Verbote des Landschaftsplanes berührt, wurde eine Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz beantragt. Der Kanalbau erfolgt größtenteils auf Straßen und Baustellenflächen der Emschergenossenschaft, durchquert jedoch auf einer Länge von etwa 50 Metern einen jungen Waldbestand. Dabei werden rund 420 m² Waldfläche beansprucht, die anschließend durch die Entwicklung eines Waldrandes aus Kleingehölzen sowie Nachpflanzungen regeneriert werden sollen.
Die Untere Naturschutzbehörde beabsichtigt, die Befreiung zu erteilen, da die Beendigung der Abwassereinleitung in das Fließgewässer als Beitrag zur Abwasserentflechtung im Leither Bachsystem bewertet wird. In Verbindung mit dem ökologischen Gewässerumbau und dem Umbau der Lahnbecke wird der Eingriff als ausgeglichen eingestuft. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde soll über den Antrag entscheiden.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 5.Bau des Regenüberlaufbeckens Im Helf in Essen-Leithe Vorhaben der Stadtwerke Essen; hier: Befreiung gemäß § 67 BundesnaturschutzgesetzZur Vorlage · 0117/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtwerke Essen planen die Sanierung des Abwassersystems in Essen-Leithe, um Abwassereinleitungen in lokale Gewässer zu beenden. Im Rahmen dieses Vorhabens soll ein bestehendes Regenüberlaufbecken, das Mischwasser in den Leither Bach leitet, geschlossen werden. Als Ersatz ist der Bau eines unterirdischen Regenrückhaltebeckens auf einer Grünlandfläche vorgesehen. Dieses Becken soll Abwasser bei Kanalüberlastung zwischenspeichern und dem Kanalsystem wieder zuführen. Die technische Umsetzung umfasst die Verlegung eines Ablaufkanals sowie einen Rohrvortrieb im Grünlandbereich. Für den Anschluss an den Hauptkanal ist die Anlage einer temporären Baustraße geplant.
Nach Abschluss der Bauarbeiten sollen die genutzten Flächen rekultiviert werden. Das bisherige Überlaufbecken wird abgerissen, um den Standort naturnäher zu entwickeln, und die Befestigungen am Leither Bach werden entfernt. Die Eingriffe betreffen primär Intensivgrünland, Rasenflächen sowie geringfügig Gehölze.
Da sich das Projekt in den Landschaftsschutzgebieten „Ackerterrassen entlang der Stadtgrenze zu Bochum und Gelsenkirchen“ sowie „Leither Bach – Schirnbecker Teiche – Eibergbach“ befindet, ist eine Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes Essen erforderlich. Die Untere Naturschutzbehörde beabsichtigt, diese Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz zu erteilen, da das Vorhaben die Ziele des Landschaftsplanes, wie die Beseitigung nicht naturnaher Gewässerausbauten, unterstützt. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat der vorgesehenen Befreiung zugestimmt.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 6.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0052/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes umfasst die Planung von Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue für das Jahr 2020. Ziel der Maßnahmen ist die Erhaltung von Natura 2000-Lebensräumen sowie die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen zur Entwicklung von Lebensraumtypen im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie.
Das Maßnahmenpaket beinhaltet die Errichtung eines 30 Meter langen Zaunes an der Wuppertaler Straße, die Verlängerung eines Zaunes an der Straße Rotemühle sowie Nachpflanzungen im Auenwald auf Landes- und Stadtgrund. Zudem ist die Entwicklung von 2,2 Hektar Grünland vorgesehen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Entschlammung eines Stillgewässers auf einer Fläche von 1.900 Quadratmetern, wobei etwa 1.300 Kubikmeter Sediment entfernt werden sollen. Die Umsetzung der Entschlammung ist bis zum Jahr 2022 geplant.
Die Kosten für die Maßnahmen im Jahr 2020 belaufen sich auf insgesamt 29.100 Euro, wobei ein Eigenanteil von 5.820 Euro anfällt. Für die Folgejahre 2021 und 2022 sind Kosten von 50.000 Euro beziehungsweise 72.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt zu 80 Prozent über die Förderrichtlinie Naturschutz (FÖNA) des Landes Nordrhein-Westfalen. Der verbleibende Eigenanteil von 20 Prozent wird durch zweckgebundenes Ersatzgeld des Fachbereichs 59 gedeckt. Die Vorlage sieht die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen II und VIII, den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vor.
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Beratungsfolge
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 7.Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans Nummer 40 E "Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)"Zur Vorlage · 0160/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans Nummer 40 E für das Gebiet Bäuminghausstraße / Hövelstraße in Essen-Altenessen-Süd. Das rund 2,8 Hektar große Areal, das derzeit als Baggerübungsplatz genutzt wird, umfasst das ehemalige Gelände des Wetterschachtes „Barbara“. Die geplante Änderung sieht vor, die Darstellung der Fläche im Regionalen Flächennutzungsplan von einem „Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich“ in eine „Wohnbaufläche / Allgemeiner Siedlungsbereich“ zu ändern. Im aktuellen Flächennutzungsplan wird das Gebiet als Grünfläche ausgewiesen.
Das Gelände ist durch die frühere industrielle Nutzung und die Verwendung als Übungsplatz stark überformt. Es befinden sich dort bauliche Anlagen wie ein Werkstattgebäude und eine Tankstelle, während Gehölzstrukturen nur vereinzelt vorhanden sind. Die Randbereiche im Norden und Westen grenzen an Waldflächen an.
Hinsichtlich des Naturschutzes liegen keine Belange vor, da das Gebiet nicht Teil von Landschaftsplänen, Naturschutzverordnungen oder Biotopverbundsystemen ist. Eine Artenschutzprüfung aus dem Jahr 2017 ergab, dass keine planungsrelevanten Arten durch das Vorhaben beeinträchtigt werden, sofern Maßnahmen außerhalb der Brut- und Jungvogelzeit durchgeführt werden. Im Rahmen der weiteren Planung wird zudem ein Bebauungsplan für das Gebiet aufgestellt. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen die Änderung erhoben.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 8.Neubau einer Lagerhalle Burggrafenstraße 13 (östlich Burggrafenstraße / nördlich Elisenstraße) hier: artenschutzrechtliche GenehmigungZur Vorlage · 0183/2020/6 · Vorlage
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Die Duisburger Hafen AG plant auf einer rund 37.000 Quadratmeter großen Fläche an der Burggrafenstraße 13 den Bau einer Logistikhalle mit einer Fläche von etwa 19.000 Quadratmetern sowie einer Büroeinheit von rund 375 Quadratmetern. Das Vorhaben liegt planungsrechtlich im Innenbereich gemäß § 34 Baugesetzbuch, wobei geschützte Teile von Natur und Landschaft nicht direkt betroffen sind.
Aufgrund der Bodenbeschaffenheit des Grundstücks, das teilweise versiegelt ist und teilweise aus Schotter, Kies oder Rohboden besteht, wurde eine Artenschutzprüfung durchgeführt. Dabei wurden am 23. Mai 2019 drei Flussregenpfeifer nachgewiesen, die territoriales Verhalten zeigten. Da jedoch keine Nester oder Gelege gefunden wurden und die Untersuchung nicht die erforderliche Anzahl an Revierkartierungsterminen im Zeitraum von Mai bis Juni umfasste, kann eine Brut auf der Fläche rechtlich nicht ausgeschlossen werden.
Um den geplanten Baubeginn zu ermöglichen, beabsichtigt die Untere Naturschutzbehörde, eine Befreiung gemäß § 67 Absatz 2 Bundesnaturschutzgesetz zu erteilen. Dabei wird nach dem Worst-Case-Prinzip davon ausgegangen, dass auf dem Gelände eine Brut stattgefunden hat. Die Befreiung soll mit der Nebenbestimmung versehen werden, die Lebensraumverhältnisse für den Flussregenpfeifer an anderer Stelle, konkret in den Lippeauen, durch die Herstellung einer kleineren Fläche zu verbessern. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde soll über diesen Vorschlag entscheiden.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 9.Naturschutzrechtliche Befreiungen - Januar 2020 (öffentlich)Zur Vorlage · 0121/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 0121/2020/6 des Umweltamtes befasst sich mit dem Thema der naturschutzrechtlichen Befreiungen für den Zeitraum Januar 2020. Der Inhalt der Vorlage wurde dem Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde in seiner Sitzung am 12. Februar 2020 zur Kenntnis vorgelegt.
Aus den Ausführungen der Verwaltung geht hervor, dass im Berichtszeitraum keine artenschutzrechtlichen Befreiungen erteilt wurden. Die detaillierten Informationen zu den einzelnen Vorgängen des öffentlichen Teils sind in einer beigefügten Liste aufgeführt, die Bestandteil der Vorlage ist. Ein Beschlussvorschlag sah lediglich die formale Kenntnisnahme durch den Beirat vor. Weitere Kosten oder finanzielle Auswirkungen werden in dem Dokument nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 10.Berichte/Beschlussvorschläge der Arbeitsgruppen
- 11.Berichte der Verwaltung
- 12.Berichte des Vorsitzenden
- 13.Anfragen / Mitteilungen
- 14.Nächster Sitzungstermin am 22.04.2020
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Grünlandumbruch an der Margrefstraße in Essen-Fischlaken hier: Befreiung (Genehmigung) gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz
- 16.Naturschutzrechtliche Befreiungen - Januar 2020 (nichtöffentlich)
- 17.Anfragen / Mitteilungen